Fachtagung PatentFORUM

Rechtsanwalt, Partner,
Hogan Lovells International LLP,
Düsseldorf

Dr. Andreas von Falck ist seit über 30 Jahren im Patentrecht tätig. Er vertritt Unternehmen in allen streitigen Fragen des Patentrechts von den Landgerichten bis hin zum Bundesgerichtshof. Vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG/UPC) ist er in Fällen aus dem Bereich der Telekommunikation, Life Sciences und Konsumgüter in Kläger- und Beklagtenvertretungen tätig. Er hat umfangreichte Erfahrung u.a. vor den Lokal- und Regionalkammern in Düsseldorf, München, Mannheim, Mailand, Paris und Stockholm gesammelt und hat mehrfach vor dem Berufungsgericht vertreten. Auch in Rechtsbestandsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, dem Bundespatentgericht und dem Deutschen Patent- und Markenamt tritt er auf. Er war u.a. an den Entscheidungen "Pemetrexed", "Raltegravir", "Olanzapin" und "Tadalafil" des BGH beteiligt und hat in verschiedenen EuGH-Verfahren plädiert. Daneben spricht und publiziert er regelmäßig zu verschiedensten Fragen des Patentrechts und ist Mitautor des Tilmann/Plassmann UPC-Kommentars und Mitherausgeber der in Erscheinung befindlichen 2. Auflage.

Präsident des UPC, Luxemburg

Dr. Klaus Grabinski war von 1993-1997 Mitglied der 4. Zivilkammer des LG Düsseldorf, 2001 übernahm er dort den Vorsitz der u.a. für Patent-, Gebrauchsmuster und Sortenschutzstreitigkeiten zuständigen Zivilkammer 4a. Ab Juli 2009 war er Richter am Bundesgerichtshof im 10. Zivilsenat und ab Mai 2020 dessen stellvertretender Vorsitzender. Seit November 2022 ist Klaus Grabinski Präsident des Berufungsgerichts und Vorsitzender des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts.

[angefragt] Rechtsanwalt, Head of Department European IP Lab - Patent Policy, Europäisches Patentamt

Dr. Stefan Luginbühl ist Leiter der Abteilung Patent Politik im Europäischen Patentamt. Sein Schwerpunkt liegt im Bereich der Weiterentwicklung des Europäischen und internationalen Patentsystems, inkl. dem Einheitspatentsystem.

Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Recht des Geistigen Eigentums mit Informationsrecht und IT-Recht (GRUR-Lehrstuhl), Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München

Zahlreiche Forschungsarbeiten zum deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht und Recht des geistigen Eigentums (Urheberrecht, Datenrecht), u.a. zum europäischen Einheitspatent (EPGÜ und EPG), zum internationalen Patentrecht, zu standardessentiellen Patenten (SEPs/FRAND), Patentpools und anderen lizenzvertraglichen Fragestellungen, zur Reichweite patentrechtlichen Schutzes und zu Rechtsproblemen der Patentierung im Biotech- und Pharmabereich sowie im Bereich der Telekommunikations- und Elektronikindustrie. Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss der GRUR, Mitherausgeber der GRUR-Zeitschrift, Mitglied im Herausgeberbeirat der GRUR Patent, Leiter des Munich Centre for Patent Law Research (MUCPAT) an der LMU München.

Head of IP Division B&IS, Patentassessor, European Patent Attorney, Schaeffler AG, Herzogenaurach

Dr. Patrick Wege ist seit 2020 in leitenden Positionen bei Schaeffler tätig und führt die Patentabteilung der Division Bearings & Industrial Solutions. Er setzt seinen Schwerpunkt auf die Konfliktlösung in IP-rechtlichen Streitigkeiten und fördert die Etablierung von AI für patentrechtliche Aufgaben. Zuvor verantwortete Herr Wege unter anderem den Aufbau eines IP-Risk-Management-Systems. Darüber hinaus hält er regelmäßig Vorträge und engagiert sich unter anderem im Rahmen der Veranstaltungsreihe "AI Industry Exchange". Herr Wege lehrt Patentrecht an der TU Berlin und ist seit 2026 Mitglied des Nutzerbeirats des DPMA.

European and German Patent Attorney, UPC Representative, Bardehle Pagenberg, München

Niels Gierse ist Diplom-Physiker, Patentanwalt, European Patent Attorney und UPC-Vertreter und betreut DeepTech-Mandate von der Anmeldung bis zum Streitverfahren; zuvor forschte er im deutschen, amerikanischen und chinesischen Fusionsprogramm. Als KI-Enthusiast widmet er sich der praktischen Implementierung von Künstlicher Intelligenz im Patentrecht.

Vorsitzender Richter des X. Senats (Patentsenat) am BGH, Karlsruhe

Klaus Bacher ist Richter am Bundesgerichtshof. Mit gewerblichem Rechtsschutz und Kartellrecht war er seit 1995 in der Patentstreitkammer des Landgerichts Mannheim und seit 2006 im dafür zuständigen Berufungssenat das Oberlandesgerichts Karlsruhe befasst. Von 2000 bis 2003 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter beim X. Zivilsenat. 2009 wurde er zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Er ist Mitglied des vor allem für Patentsachen zuständigen X. Zivilsenats sowie des Kartellsenats. 2016 wurde er zum stellvertretenden und 2020 zum Vorsitzenden des X. Zivilsenats berufen.
Klaus Bacher ist u.a. Mitautor des Benkard und des BeckOK ZPO sowie Herausgeber des von Otto Teplitzky begründeten Standardwerks "Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren".

Vorsitzende Richterin der 3. Kammer des EPG-Berufungsgerichts

Frau Ulrike Voß ist seit Januar 2026 Vorsitzende Richterin der 3. Kammer des EPG-Berufungsgerichts. Davor war sie Vorsitzende Richterin der Zentralkammer des EPG (Abteilung München) und Vorsitzende Richterin an der Lokalkammer München des EPG. Vor ihrem Wechsel an das EPG war Frau Voß seit 2014 Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf und leitete dort den 15. Zivilsenat (Patentsenat). Von 2008 bis 2014 hatte sie den Vorsitz der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (Patentstreitkammer) inne.

Vorsitzender der Beschwerdekammer
3.5.05 des Europäischen Patentamts

Dr. Kemal Bengi-Akyürek war von Dezember 2019 bis November 2023 Vorsitzender der EPA-Beschwerdekammer 3.5.03 und ist seit 1. Dezember 2023 Vorsitzender der Kammer 3.5.05, die nun für das erweiterte technische Spektrum der Telekommunikation, Automatisierungsanlagen, mobilen Endgeräte, akustische Geräte (Hörgeräte), Verkehrssysteme und KI-basierten biomedizinischen Systeme zuständig ist. Er ist zudem Mitglied der Großen Beschwerdekammer, des erweiterten Präsidiums, des Ausschusses zur Revision der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020) und Vorsitzender des Beratenden Ausschusses zur Anwendung des Verhaltenskodex der Beschwerdekammern.

Vorsitzender Richter am 2. Zivilsenat, Oberlandesgericht Düsseldorf

Stephan Fricke ist seit dem 1. Februar 2024 Vorsitzender Richter des 2. Zivilsenats (Patentsenats) des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Zuvor war er bereits im Zeitraum von 1998 bis 2002 am Landgericht Düsseldorf in der für Patentstreitsachen zuständigen 4. Zivilkammer tätig. Danach begann er seine Tätigkeit am Oberlandesgericht Düsseldorf, wo er nach einer Tätigkeit in einem Handelssenat von Januar 2008 bis 2021 im 2. Zivilsenat und sodann von 2021 bis 2024 im seinerzeit ebenfalls mit Patentstreitsachen befassten 15. Zivilsenat tätig war. Stephan Fricke ist Bearbeiter in den Kommentaren "Benkard-Patentgesetz" und "BeckOK Patentrecht".

Vorsitzender Richter, Zentralkammer (Abteilung München)

Herr András Kupecz ist seit 2023 Richter am EPG. Er ist Vorsitzender Richter der Zentralkammer München des EPG sowie in verschiedenen Lokalkammern als internationaler Richter eingesetzt. Zuvor war er Partner in verschiedenen internationalen Kanzleien. Hier war er als Rechtsanwalt (NL), Patentanwalt (NL) und European Patent Attorney tätig. Er hat Rechtswissenschaften an der Universität Amsterdam und Biochemie an der Universität Utrecht studiert.

Vorsitzender Richter 21. Zivilkammer (Patentlitigation), Landgericht München

Dr. Hubertus Schacht ist Vorsitzender Richter der auf Patent- und Gebrauchsmuster-Streitigkeiten spezialisierten 21. Zivilkammer des Landgerichts München. Zuvor war er Mitglied des Patentsenats (6. Zivilsenat) des OLG München, stellv. Vorsitzender der 21. Zivilkammer des Landgerichts München sowie Referent im Patentreferat des Bundesministeriums der Justiz in Berlin und mit den Arbeiten zum Einheitlichen Patentgericht befasst. Herr Dr. Schacht ist Mitautor der neuesten Auflage des Standardkommentars zum Patentrecht "Benkard". Darüber hinaus publiziert und referiert er regelmäßig insbesondere zu Fragen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts.

European Patent Attorney, Head of Global Intellectual Property, Legal and Governance, Merz Therapeutics GmbH, Frankfurt

Rechtsanwältin, Freshfields PartG mbB, München

Patentanwalt, Partner, Maikowski & Ninnemann Patentanwälte, Frankfurt am Main

Dr. Frederick Kramer ist als Diplom-Physiker seit 2012 im Patentrecht tätig, seit 2021 als Partner der Kanzlei Maikowski & Ninnemann. Er formuliert Patentanmeldungen, begleitet Erteilungs- und Einspruchsverfahren und vertritt Mandanten in streitigen Angelegenheiten vor den deutschen Gerichten und vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG). Die Streitverfahren vor dem EPG betreffen insbesondere die Bereiche der Mobilkommunikation, Audio- und Videokodierung und Elektrotechnik.

Patentanwältin, Hoyng Rokh Monegier, Düsseldorf

Dr. Claudia Hertzsch, LL.M., ist Apothekerin und Patentanwältin. Sie ist als Counsel bei Hoyng Rokh Monegier tätig und verfügt über 15 Jahre Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz. In den vergangenen Jahren hat sie sich insbesondere auf Patentstreitigkeiten im Life-Sciences-Sektor spezialisiert.

Partner, Rechtsanwalt, UPC Representative,
A&O Shearman, Düsseldorf