Live Webcast-Reihe: Patent-Online-FORUM

Vorsitzender der Beschwerdekammer 3.5.05 des Europäischen Patentamts

Dr. Kemal Bengi-Akyürek war von Dezember 2019 bis November 2023 Vorsitzender der EPA-Beschwerdekammer 3.5.03 und ist seit 1. Dezember 2023 Vorsitzender der Kammer 3.5.05, die nun für das erweiterte technische Spektrum der Telekommunikation, Automatisierungsanlagen, mobilen Endgeräte, akustische Geräte (Hörgeräte), Verkehrssysteme und KI-basierten biomedizinischen Systeme zuständig ist. Er ist zudem Mitglied der Großen Beschwerdekammer, des erweiterten Präsidiums, des Ausschusses zur Revision der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020) und Vorsitzender des Beratenden Ausschusses zur Anwendung des Verhaltenskodex der Beschwerdekammern.

Richter am Bundespatentgericht

Dr. Roman Söchtig studierte Rechtswissenschaft an der TU Dresden und an der Universität Heidelberg. Von 2001 bis 2003 arbeitete er als Rechtsanwalt in einer Großkanzlei in Frankfurt/Main, anschließend war er bis 2015 Richter am Landgericht Hamburg und dort überwiegend in auf UWG- sowie Markenrechtsverfahren spezialisierten Kammern tätig. Seit 2015 ist er Richter am Bundespatentgericht in München. Seine dortigen Tätigkeiten umfassen die Arbeit in einem Markenbeschwerdesenat sowie aktuell in einem Nichtigkeitssenat. Seit 2022 ist er zudem stellvertretender Vorsitzender der Prüfungskommission für Patentanwälte und Mitautor der Übersicht der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts in Markensachen (Jahresbericht des BPatG und GRUR).

Rechtsanwalt und Fachanwalt für
Gewerblichen Rechtsschutz,
Lehrbeauftragter (Uni Köln),
C·B·H Rechtsanwälte, Köln

Jens Kunzmann ist seit über 20 Jahren als Rechtsanwalt fast ausschließlich im Gewerblichen Rechtsschutz tätig. Er berät und vertritt Unternehmen unterschiedlichster Größe in Bezug auf Forschungs- und Entwicklungskooperationen, die Lizenzierung und Übertragung von Schutzrechten sowie Arbeitnehmererfindungen. Neben seiner anwaltlichen Tätigkeit hält er regelmäßig Vorträge und Seminare und veröffentlicht zu verschiedenen Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Jens Kunzmann ist Lehrbeauftragter an der Universität Köln und Dozent an der Universität Münster.

Richter an der Lokalkammer München des EPG

Dr. Georg Werner ist seit Januar 2026 Richter an der Lokalkammer München des EPG. Davor war er Vorsitzender einer Patentstreitkammer am Landgericht München I. Er ist seit 2008 Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth. Nach seinem Studium war er zunächst wissenschaftlicher Assistent bei Prof. Dr. Ohly und promovierte im Patentrecht. Im Anschluss daran war er als Rechtsanwalt im gewerblichen Rechtsschutz tätig und nach seinem Wechsel zur Justiz ist er seit 2012, unterbrochen durch eine dreijährige Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter zum Patentsenat des Bundesgerichthofs, am Landgericht München I im Patentrecht tätig gewesen.

Richter am Bundesgerichtshof, stellvertretender Vorsitzender des X. Zivilsenats (Patentsenat), Karlsruhe

Dr. Hermann Deichfuß begann seine richterliche Laufbahn beim Landgericht Mannheim in einer Spezialkammer für gewerblichen Rechtsschutz. Nach einer Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof war er viele Jahre Mitglied des für Gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Senats des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Dem Patentsenat des Bundesgerichtshofs gehört er seit Anfang 2013 an, dessen stellvertretender Vorsitzender ist er seit November 2022. Zudem gehört er dem Kartellsenat an. Dr. Hermann Deichfuß ist sowohl mit dem Patentverletzungsprozess wie mit dem Nichtigkeitsberufungsverfahren vertraut. Durch die lange Tätigkeit in den Tatsacheninstanzen kennt er auch die typischen Probleme der täglichen Praxis besonders gut. Daneben ist er durch zahlreiche Fachveröffentlichungen und -vorträge ausgewiesen.

Rechtsanwalt, Partner,
C·B·H Rechtsanwälte,
Köln

Niklas Kinting ist seit 2008 als Rechtsanwalt bei CBH in der Fachgruppe für Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und IT-Recht tätig. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Tätigkeit liegen in den Bereichen der technischen Schutzrechte und des Informationstechnologierechts. Er berät unsere Mandanten u.a. in patent- und erfinderrechtlichen Streitigkeiten, bei der Einführung von Incentive- und Erfindervergütungssystemen sowie bei der Ausgestaltung von Lizenzverträgen und Entwicklungskooperationen. Im Informationstechnologierecht begleitet er Hard- und Softwareeinführungsprojekte (z.B. ERP, CRM, LVS, MFR, PCS) und berät im Lizenzvertragsrecht (z.B. Open Source, Lizenzaudit) sowie bei datenschutzrechtlichen Fragestellungen. Ein besonderes Spezialgebiet bilden Logistik- und Prozessautomatisierungsprojekte.
Sein Studium absolvierte Niklas Kinting mit Schwerpunkten im Wirtschaftsrecht und im Gewerblichen Rechtsschutz an der Universität Köln.
Niklas Kinting ist Lehrbeauftragter der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und hält regelmäßig Vorträge und Seminare zu verschiedenen Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes.