EU - Beihilfenrecht
Gefahr für Fördermittelprojekte
- Hervorragender Praxisbezug
- Qualitativ hochwertige Weiterbildungen nach den ISO-Normen
- Behördenrabatt
Online-Seminar
Ab
1.280,00 €
zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf
Veranstaltung - 1.280,-€ zzgl. MwSt.
Die Teilnahmegebühr beinhaltet eine Dokumentation zum Download, ein Zertifikat, den Zugang zum Learning Space sowie technische Betreuung einschließlich PreMeeting.
Unmittelbare Bundes- und Landesbehörden sowie Kommunen und Landkreise erhalten einen Nachlass auf die o.g. Gebühren von € 200,-, wenn hierauf bei der Anmeldung hingewiesen wird. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist leider nicht möglich.
Zeitraum:
Von 09:00 bis 17:00 Uhr
Details:
AGB:
Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand: 01.06.2024), die wir auf Wunsch jederzeit übersenden und die im Internet unter www.forum-institut.de/agb eingesehen werden können sowie ergänzend/abweichend im Einzelfall auf der Website der Veranstaltung aufgeführte besondere Bedingungen.
Unmittelbare Bundes- und Landesbehörden sowie Kommunen und Landkreise erhalten einen Nachlass von € 200,- auf die Teilnahmegebühr, wenn hierauf bei der Anmeldung hingewiesen wird. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist leider nicht möglich.
Buchungsdetails
Online-Seminar
Ab
1.280,00 €
zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf
Veranstaltung - 1.280,-€ zzgl. MwSt.
Die Teilnahmegebühr beinhaltet eine Dokumentation zum Download, ein Zertifikat, den Zugang zum Learning Space sowie technische Betreuung einschließlich PreMeeting.
Unmittelbare Bundes- und Landesbehörden sowie Kommunen und Landkreise erhalten einen Nachlass auf die o.g. Gebühren von € 200,-, wenn hierauf bei der Anmeldung hingewiesen wird. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist leider nicht möglich.
Zeitraum:
Von 09:00 bis 17:00 Uhr
Details:
AGB:
Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand: 01.06.2024), die wir auf Wunsch jederzeit übersenden und die im Internet unter www.forum-institut.de/agb eingesehen werden können sowie ergänzend/abweichend im Einzelfall auf der Website der Veranstaltung aufgeführte besondere Bedingungen.
Unmittelbare Bundes- und Landesbehörden sowie Kommunen und Landkreise erhalten einen Nachlass von € 200,- auf die Teilnahmegebühr, wenn hierauf bei der Anmeldung hingewiesen wird. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist leider nicht möglich.
Nach dem Seminar verstehen Sie die Grundlagen des EU-Beihilfenrechts, kennen Verbote, Ausnahmen und Rechtsfolgen und wissen, wie Sie Fördermittel rechtssicher vorbereiten und umsetzen, um Rückforderungen und Haftungsrisiken zu vermeiden.
Referenten
Prof. Dr. Christopher Zeiss
Professor für Öffentliches Recht,
Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Bielefeld
Der Referent ist Professor für Staats- und Europarecht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung…
Ihr Referent
Prof. Dr. Christopher Zeiss
Professor für Öffentliches Recht,
Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Bielefeld
Der Referent ist Professor für Staats- und Europarecht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW mit 25 Jahren Praxis in Vergaberecht und Beschaffung. Beispielsweise hat der Referent im Bundesministerium der Justiz vergabe- und kartellrechtlichen Gesetzgebungsverfahren des Bundes begleitet. Die Beschaffungspraxis kennt er aus seiner mehrjährigen Tätigkeit als Rechtsanwalt und Richter. Er hat als externe Beschaffungsstelle Vergabeunterlagen entwickelt und Vergabeverfahren (z.B. betreffend Arzneimittel, IT, Bau, ÖPNV, Abfallentsorgung) durchgeführt sowie in Vergabenachprüfungsverfahren für die Interessen seiner Mandanten gestritten. Prof. Dr. Zeiss ist Herausgeber und Autor vergaberechtlicher Standard-Nachschlagewerke (z.B. juris Praxiskommentar Vergaberecht), einer Fachzeitschrift (Vergabepraxis & -recht) und eines Praxislehrbuchs zur sicheren Vergabe unterhalb der Schwellenwerte.
Das erwartet Sie
- Begriff der "EU-Beihilfe"
- Anwendungsfälle im Industrie-, Agrar- und Infrastruktursektor
- Rechtsfolgen und Rückzahlungspflichten
- Privilegierungen und Ausnahmen
- De-Minimis-Bestimmungen und Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Unteresse (DAWI)
- Rechtsschutz und Beispielsfälle
Wer sollte teilnehmen
Das Seminar richtet sich an alle, die mit Fördermittelprojekten befasst sind, insbesondere an Antragstellende, Fördermittelgebende, Mitarbeitende von Prüf- und Aufsichtsbehörden sowie Beratende.
Ziel der Veranstaltung
Das Seminar zeigt an Hand zahlreicher praktischer Beispielsfälle, wo überall EU-Beihilfenrecht zu beachten ist, welche Risiken daraus folgen und welche Lösungsstrategien es gibt. Zuschuss für Agarbetrieb, verbilligtes Gewerbegrundstück, Millionen für Autohersteller und Milliarden für die Chip-Industrie: Verschiedenste Fördermaßnahmen sollen beim Erschließen neuer Märkte und der Entwicklung neuer Technologien helfen, Arbeitsplätze retten oder die Infrastruktur und Daseinsvorsorge finanzieren. Im Seminar wird das Wechselspiel des EU-primärrechtlichen Beihilfenverbots mit zahlreichen sekundärrechtlichen Ausnahme- und Freistellungsregelungen (z.B. AGVO, Agrar-GVO) aufgezeigt
Ihr Nutzen
EU-Beihilfen sind gemäß Art. 107 AEUV grundsätzlich verboten. Verbotene Beihilfen müssen zurückgefordert werden. Daher müssen Beratende, Fördermittelgebende und Fördermittelempfangende die Gewährung der Beihilfen präzise vorbereiten und sorgfältig durchführen, um Rückforderungen, Kürzungen von Fördermitteln und Haftungsrisiken zu vermeiden.
Mit dem Seminar erhalten Sie einen verständlichen Überblick über das komplexe EU-Beihilfenrecht. Zahlreiche Beispielsfälle veranschaulichen die Tatbestandsmerkmale, Rechtsfolgen und Ausnahmeregelungen.
Programm
von 09:00 bis 17:00 Uhr
- "Begünstigende Wirkung": Von "Altmark-Trans" bis zum "Private-Investor"-Test
- Binnenmarktrelevanz bei Sport- und Freizeiteinrichtungen
- "De-Minimis"-Regelungen
- Vermeidung von Überkompensationen: Wettbewerbliche Verfahren / Ausschreibung und "Altmark-Trans"
- Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)
- Der "bunte Zoo" der Beihilfen und Freistellungsregelungen im Agrarbereich
- Sonderregeln für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Unteresse (DAWI) - und ihre Bedeutung für die kommunale Verwaltungspraxis
- Betrauungsakt und besondere Transparenzerfordernisse aus AGVO & Co.
- Zahlreiche Anwendungsfälle in Industrie-, Agrar- und Infrastruktursektor
- Verkauf von vergünstigten Gewerbeimmobilien durch Kommunen
- Investitionskostenzuschüsse durch Land und staatliche Förderbanken
- Bedeutung des Fördermittelbescheids
- Typische Fehler
- Notifizierungspflicht und Durchführungsverbot in der Praxis
- Zusammentreffen mehrerer Beihilfen
- Ablauf einer Notifizierung und der Beihilfenkontrolle
- Rückzahlungspflichten und seltene Ausnahmen davon
Begrüßung, Vorstellungsrunde und technisches Warm-up
Tatbestand des Beihilfenverbots
Tatbestand des Beihilfenverbots
- "Begünstigende Wirkung": Von "Altmark-Trans" bis zum "Private-Investor"-Test
- Binnenmarktrelevanz bei Sport- und Freizeiteinrichtungen
- "De-Minimis"-Regelungen
- Vermeidung von Überkompensationen: Wettbewerbliche Verfahren / Ausschreibung und "Altmark-Trans"
Pause
Ausnahmen und Freistellungen
Ausnahmen und Freistellungen
- Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)
- Der "bunte Zoo" der Beihilfen und Freistellungsregelungen im Agrarbereich
- Sonderregeln für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Unteresse (DAWI) - und ihre Bedeutung für die kommunale Verwaltungspraxis
- Betrauungsakt und besondere Transparenzerfordernisse aus AGVO & Co.
Mittagspause
Übungen an Hand praktischer Anwendungsfälle
Übungen an Hand praktischer Anwendungsfälle
- Zahlreiche Anwendungsfälle in Industrie-, Agrar- und Infrastruktursektor
- Verkauf von vergünstigten Gewerbeimmobilien durch Kommunen
- Investitionskostenzuschüsse durch Land und staatliche Förderbanken
Pause
Zusammenhang des EU-Beihilfenrechts mit Vergaberecht im Fördermittelbereich
Zusammenhang des EU-Beihilfenrechts mit Vergaberecht im Fördermittelbereich
- Bedeutung des Fördermittelbescheids
- Typische Fehler
Pause
Rechtsfolgen
Rechtsfolgen
- Notifizierungspflicht und Durchführungsverbot in der Praxis
- Zusammentreffen mehrerer Beihilfen
- Ablauf einer Notifizierung und der Beihilfenkontrolle
- Rückzahlungspflichten und seltene Ausnahmen davon
Ende der Veranstaltung
Downloads
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Prospekt
Weitere Informationen
Ihre Vorteile bei einer FORUM Institut Weiterbildung
Modernes Lernen mit der All-in-one-Weiterbildungsplattform beim FORUM Institut:
Bei unseren Online-Weiterbildungen lernen Sie im Learning Space, unserer holistischen Lernumgebung mit vielen Funktionalitäten. So wird Ihre Selbstwirksamkeit und nachhaltiges Lernen unterstützt.
- Live und interaktiv lernen über unsere Weiterbildungsplattform "Learning Space"
- Eine Plattform mit vielen Funktionen: Veranstaltungsraum, Chat, Agenda mit Unterlagen, Umfragen, Workshopräume u.v.m.
- Komfortable Umfragen mit dem Umfragetool Slido
- Chat "deluxe": Gruppenchat, 1:1 Chat
- Zentraler Ablageort für Dokumente und Medien
- Weitere Services und Apps stehen auf der Plattform zur Verfügung (Padlet, Mentimeter u.v.m.)
- Didaktisch und technisch optimal aufeinander abgestimmtes Konzept
- Hohe Interaktivität mit viel Raum für Ihre Fragen
- Durchgehende Betreuung während der Veranstaltung für einen optimalen Lernerfolg
- Gratis PreMeeting, um technisch perfekt in Ihre Weiterbildung zu starten
Technische Voraussetzungen
Für die Teilnahme an unseren Online-Veranstaltungen benötigen Sie eine stabile Internetverbindung. Für ein optimales Lernerlebnis empfehlen wir die Verwendung der Browser Microsoft Edge oder Google Chrome in der aktuellen Version. Zur Übertragung des Tons benötigen Sie ein Headset, Lautsprecher oder Telefon. Weitere Informationen finden Sie hier. Überprüfen Sie bitte vorab, ob Ihr Mikrofon beziehungsweise Ihr Headset und Ihre Kamera funktionsfähig sind. Bitte verwenden Sie keine VPN-Verbindung, da hier die Audioverbindung nicht gewährleistet werden kann.
Bei unseren Online-Weiterbildungen ist die Videokonferenz-Software Zoom in unseren Learning Space eingebunden. Sie haben keine Berechtigung für die Nutzung von ZOOM? Bitte kontaktieren Sie uns, wir bieten Ihnen gerne Alternativen für die Teilnahme an unseren Online-Weiterbildungen an.
Technikcheck mit gratis PreMeeting
Sie können kostenlos an einem unserer PreMeetings teilnehmen und unseren Learning Space kennenlernen. Eine Buchung ist nicht erforderlich. Termine zu unseren PreMeetings finden Sie in Ihrem Kundenportal. Klicken Sie im Kundenportal beim PreMeeting auf den grünen "Teilnehmen"-Button und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.
Ein PreMeeting bietet die Möglichkeit, unseren Learning Space besser kennen zu lernen und technisch perfekt in Ihre Online-Weiterbildung zu starten. Es ist ein unverbindliches Angebot für alle Kund*innen und keine Voraussetzung für Ihre Teilnahme. Sollte kein Termin eines PreMeetings für Sie passen, Sie jedoch einen Technik-Check vorab wünschen, sprechen Sie uns gerne an.
Zugang und Ablauf der Online-Veranstaltungen
Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.
In Ihrem Kundenportal finden Sie alle wichtigen/weiteren Informationen und persönlichen Dokumente. Von dort starten Sie auch Ihre Online-Seminare. Sollten Sie noch keinen Zugang zum Kundenportal haben, können Sie sich bequem hier registrieren.
Am Veranstaltungstag starten Sie Ihre Online-Weiterbildung im Kundenportal in der jeweiligen Veranstaltung mit dem Button "Teilnehmen" und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.
Weitere Informationen zu unseren Online-Veranstaltungen finden Sie hier.
Sonderkonditionen Behörden und Kommunen
Unmittelbare Bundes- und Landesbehörden sowie Kommunen und Landkreise erhalten einen Nachlass auf die o.g. Gebühren von € 200,-, wenn hierauf bei der Anmeldung hingewiesen wird. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist leider nicht möglich.
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