10. WinterSpecial Patentrecht

  • Raus aus dem Alltag und intensive praxisorientierte Fortbildung nutzen!
  • Viel Zeit für Fragen
  • Besondere zeitliche Gestaltung für An-/Abreise
  • 15 Zeitstunden reine Lehrgangszeit (§ 15 FAO)
10. WinterSpecial Patentrecht

Lehrgang

Ab 1.980,00 € zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf

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Aktuelles Patentrecht - Die Entscheidungspraxis von UPC, BGH und BPatG im Vergleich! Mit Dr. Patricia Rombach (UPC), Dr. Klaus Bacher (BGH) und Dr. Roman Söchtig (BPatG).

Ihre Referierenden

Dr. Klaus Bacher

Dr. Klaus Bacher

Vorsitzender Richter des X. Senats (Patentsenat) am Bundesgerichtshof

Dr. Klaus Bacher ist Richter am Bundesgerichtshof. Mit gewerblichem Rechtsschutz und Kartellrecht war er seit 1995 in der…

Dr. Patricia Rombach

Dr. Patricia Rombach

Richterin am Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts (UPC)

Dr. Patricia Rombach ist Richterin am EPG- Berufungsgericht. Bis Ende 2024 war sie außerdem Richterin am Bundesgerichtshof. Als…

Dr. Roman Söchtig

Dr. Roman Söchtig

Richter am Bundespatentgericht

Dr. Roman Söchtig studierte Rechtswissenschaft an der TU Dresden und an der Universität Heidelberg. Von 2001 bis 2003 arbeitete er als Rechtsanwalt in einer Großkanzlei…

Das erwartet Sie

  • Aktuelle Rechtsprechung von UPC, BGH & BPatG
  • Entscheidungspraxis im Vergleich
  • Patentnichtigkeit nach UPC, BGH & BPatG
  • Patentverletzungen nach UPC & BGH
  • Verfahrensrecht bei UPC, BGH & BPatG

Wer sollte teilnehmen

Der Lehrgang wendet sich an

  • Geschäftsführer*innen, Abteilungsleiter*innen und Mitarbeiter*innen, insbesondere aus den Abteilungen Patent und Recht
  • Führungskräfte, die in ihrer täglichen Praxis, Entscheidungen auf Grundlage des Patentrechts treffen müssen
  • Patentanwält*innen und Rechtsanwält*innen mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwält*innen: 15 Stunden nach § 15 FAO

Ziel der Veranstaltung

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher, Dr. Patricia Rombach und Dr. Roman Söchtig stehen Ihnen hervorragende Referenten des BGH, des UPC und des BPatG zur Verfügung. Der Lehrgang greift die wichtigsten Themen bei Patentnichtigkeit, Patentverletzung und beim Verfahrensrecht auf. Sie erhalten einen vertieften Einblick in die jüngsten Entscheidungen von BGH, UPC und BPatG. Dabei lernen Sie nicht nur die Entscheidungen im Detail kennen - Sie erfahren auch, welche "Leitgedanken" hinter den Entscheidungen standen. Dies hilft Ihnen dabei, zukünftig besser abschätzen zu können, wo die Entscheidungskriterien liegen können.

Selbstverständlich wird bei dem Lehrgang die aktuelle Rechtslage zum Zeitpunkt der Veranstaltung dargestellt. Dies bedeutet, dass Sie auch über die Rechtsprechung des BGH/UPC/BPatG bis zum Seminartermin im März 2027 eingehend informiert werden. Während des gesamten Lehrgangs - und dies garantiert die begrenzte Teilnehmerzahl - haben Sie ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Behandlung individueller Fragen.

Ihr Nutzen

  • Patent-Rechtsprechung für die Praxis
  • Intensiver Erfahrungsaustausch
  • Behandlung individueller Fallgestaltungen
  • Attraktives Vollpensionspaket (optional)

Programm

1. Tag: 16:00 - 20:00 Uhr
2. Tag: 08:15 - 17:30 Uhr
3. Tag: 08:15 - 12:30 Uhr

Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundesgerichtshof
  • Ursprüngliche Offenbarung (Überbrücktes Netzwerk)
  • Erfinderische Tätigkeit (Prothesensteuerung, Fingerelement, Referenzkontur)
  • Ausführbarkeit (Fructoseintoleranz)
  • Angemessene Erfolgserwartung (Fampridin-SR)
  • Diagnostizierverfahren (Automatische Bestimmung von Untersuchungsergebnissen)

Nichtigkeitsverfahren vor dem EPG-Berufungsgericht
  • Neuheit (Meril/Edwards, Fuji/Kodak; SharkNinja/SEB)
  • Erfindung (Amgen/Sanofi, Meril/Edwards, VMR/NJOY, Rematec/Europe Forestry; Fuji/Kodak)
  • Unzulässige Erweiterung (Guardant/Sophia)
  • Ausführbarkeit (Amgen/Sanofi)

Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht (einschließlich Beschwerdeverfahren)
  • Aufgabe (Kontaktplanprogramm-Erzeugungsvorrichtung)
  • Offenbarung (Stahlkolben)
  • Ausführbarkeit (Zwischenschichtfolie)
  • Ergänzendes Schutzzertifikat (Ergänzendes Schutzzertifikat für Safinamid)
  • Erledigung des Einspruchs- bzw. Einspruchsbeschwerdeverfahrens nach Verzicht auf das Streitpatent - Rechtsschutzbedürfnis aufgrund von bestehendem wortgleichen Einheitspatent (Rollstab)

Verletzungsprozess vor dem Bundesgerichtshof
  • Lizenzanalogie und Verletzergewinn (Wasserpfeife)

Verletzungsprozess vor dem EPG-Berufungsgericht
  • Vorbenutzungsrecht (Kodak/Fuji, Fuji/Kodak)
  • Täterschaft und Teilnahme (Belkin/Philips)
  • Anwendbares Recht bei Altfällen (Knaus Tabbert/Yellow Sphere)

Auslegung vor dem EPG-Berufungsgericht
  • Product by process (Knaus Tabbert/Yellow Sphere)

Verfahrensrecht vor dem Bundesgerichtshof
  • Zulässigkeit einer Nichtigkeitsberufung (Palette, Nadelanordnung)
  • Aussetzung und einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung (Abstandsstück II, Adalimumab)

Verfahrensrecht vor dem EPG-Berufungsgericht
  • Internationale Zuständigkeit (Dyson/Dreame; Knaus Tabbert/Yellow Sphere)
  • Nichtigkeitseinrede bei Verletzung in einem Drittstaat (Kodak/Fuji)
  • Hilfsanträge (Fuji/Kodak)
  • Anordnung einstweiliger Maßnahmen (Onward v Niche; Guardant/Sophia)
  • Anordnung der Beweisvorlage (Polytechnik/Dall Energy; Oppo v Panasonic)
  • Gegenstand der Berufung/Verspätetes Vorbringen (Hefei/Grundfos, Fuji/Kodak)
  • Statthaftigkeit der Berufung (EOFlow/Insulet)
  • Bedingte Klage auf Nichtigerklärung (AorticLab v Emboline)
  • Kein automatischer Schutz von Geschäftsgeheimnissen (EOFlow/Insulet)

Verfahrensrecht vor dem Bundespatentgericht
  • Update: UPC ./. BPatG (Nichtigkeitswiderklage/Patentnichtigkeitsklage)
  • Übereinstimmende Erledigungserklärung im Patentnichtigkeitsverfahren
  • Inlandsvertreter (Inlandsvertreterbestellung)
  • Kostenrecht (Anwaltsgebühren Syndikusanwalt)


Programm Stand September 2026. Bei allen Gerichten sind weitere wichtige Entscheidungen terminiert. Soweit diese bis zum Lehrgansbeginn ergehen, wird das Programm aktuell angepasst.

Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundesgerichtshof

  • Ursprüngliche Offenbarung (Überbrücktes Netzwerk)
  • Erfinderische Tätigkeit (Prothesensteuerung, Fingerelement, Referenzkontur)
  • Ausführbarkeit (Fructoseintoleranz)
  • Angemessene Erfolgserwartung (Fampridin-SR)
  • Diagnostizierverfahren (Automatische Bestimmung von Untersuchungsergebnissen)

Nichtigkeitsverfahren vor dem EPG-Berufungsgericht

  • Neuheit (Meril/Edwards, Fuji/Kodak; SharkNinja/SEB)
  • Erfindung (Amgen/Sanofi, Meril/Edwards, VMR/NJOY, Rematec/Europe Forestry; Fuji/Kodak)
  • Unzulässige Erweiterung (Guardant/Sophia)
  • Ausführbarkeit (Amgen/Sanofi)

Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht (einschließlich Beschwerdeverfahren)

  • Aufgabe (Kontaktplanprogramm-Erzeugungsvorrichtung)
  • Offenbarung (Stahlkolben)
  • Ausführbarkeit (Zwischenschichtfolie)
  • Ergänzendes Schutzzertifikat (Ergänzendes Schutzzertifikat für Safinamid)
  • Erledigung des Einspruchs- bzw. Einspruchsbeschwerdeverfahrens nach Verzicht auf das Streitpatent - Rechtsschutzbedürfnis aufgrund von bestehendem wortgleichen Einheitspatent (Rollstab)

Verletzungsprozess vor dem Bundesgerichtshof

  • Lizenzanalogie und Verletzergewinn (Wasserpfeife)

Verletzungsprozess vor dem EPG-Berufungsgericht

  • Vorbenutzungsrecht (Kodak/Fuji, Fuji/Kodak)
  • Täterschaft und Teilnahme (Belkin/Philips)
  • Anwendbares Recht bei Altfällen (Knaus Tabbert/Yellow Sphere)

Auslegung vor dem EPG-Berufungsgericht

  • Product by process (Knaus Tabbert/Yellow Sphere)

Verfahrensrecht vor dem Bundesgerichtshof

  • Zulässigkeit einer Nichtigkeitsberufung (Palette, Nadelanordnung)
  • Aussetzung und einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung (Abstandsstück II, Adalimumab)

Verfahrensrecht vor dem EPG-Berufungsgericht

  • Internationale Zuständigkeit (Dyson/Dreame; Knaus Tabbert/Yellow Sphere)
  • Nichtigkeitseinrede bei Verletzung in einem Drittstaat (Kodak/Fuji)
  • Hilfsanträge (Fuji/Kodak)
  • Anordnung einstweiliger Maßnahmen (Onward v Niche; Guardant/Sophia)
  • Anordnung der Beweisvorlage (Polytechnik/Dall Energy; Oppo v Panasonic)
  • Gegenstand der Berufung/Verspätetes Vorbringen (Hefei/Grundfos, Fuji/Kodak)
  • Statthaftigkeit der Berufung (EOFlow/Insulet)
  • Bedingte Klage auf Nichtigerklärung (AorticLab v Emboline)
  • Kein automatischer Schutz von Geschäftsgeheimnissen (EOFlow/Insulet)

Verfahrensrecht vor dem Bundespatentgericht

  • Update: UPC ./. BPatG (Nichtigkeitswiderklage/Patentnichtigkeitsklage)
  • Übereinstimmende Erledigungserklärung im Patentnichtigkeitsverfahren
  • Inlandsvertreter (Inlandsvertreterbestellung)
  • Kostenrecht (Anwaltsgebühren Syndikusanwalt)

Programm Stand September 2026. Bei allen Gerichten sind weitere wichtige Entscheidungen terminiert. Soweit diese bis zum Lehrgansbeginn ergehen, wird das Programm aktuell angepasst.

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Prospekt

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Weitere Informationen


WinterSpecial Patentrecht 2027

Raus aus dem Alltag und intensive praxisorientierte Fortbildung nutzen. Profitieren Sie neben dem Lehrgang von einem besonderen Luxus-Resort im Schwarzwald. Die Traube Tonbach ist ein 5*-Superior-Hotel mit Schwarzwälder Charme. Bekannt ist das Hotel auch durch die Schwarzwaldstube - Deutschlands TOP Gourmet-Restaurant. Die Veranstaltung erfüllt selbstverständlich auch die Voraussetzungen nach § 15 der Fachanwaltsordnung. Zudem entspricht die Veranstaltung fast einem 3-Tages-Lehrgang aufgrund der besonderen zeitlichen Gestaltung. Ferner haben Sie den Vorteil, dass Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, sondern die Möglichkeit haben, davor oder danach noch eines der besten Hotels Deutschlands und den Schwarzwald zu genießen.


Übernachtung mit Vollpension

Optional bieten wir Ihnen ein attraktives Vollpensionspaket (Paket 1) in der Traube Tonbach an. Darin enthalten sind 2 Übernachtungen mit Frühstück und 2 Abendessen. Wenn Sie nicht in der Traube Tonbach übernachten und dennoch an den gemeinsamen Abendessen teilnehmen wollen, können Sie auch nur diese hinzubuchen (Paket 2).


Zeitplan

Mittwoch, 17.03.2027
bis 15:30 Uhr Anreise und Check-In im Tagungshotel
15:30 Uhr Begrüßungskaffee und Registrierung
16:00 Uhr Lehrgangsbeginn und Einführung
20:00 Uhr Ende des ersten Lehrgangstages
20:15 Uhr Gemeinsames Abendessen

Donnerstag, 18.03.2027
08:15 Uhr Lehrgangsbeginn
12:30 Uhr Gemeinsames Mittagessen
17:30 Uhr Ende des zweiten Lehrgangstages
20:00 Uhr Gemeinsames Abendessen

Freitag, 19.03.2027
08:15 Uhr Lehrgangsbeginn
12:30 Uhr Ende des Lehrgangs


Anreise

Das Tagungshotel liegt jeweils ca. 40 km von der A5 bzw. A81 entfernt. Der nächste Bahnhof befindet sich in Baiersbronn, von hier aus holt Sie der Hotelbus ab. Die nächsten Flughäfen sind Karlsruhe/Baden-Baden (Baden-Airpark) und Stuttgart.

Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: Stuttgart 1:50 Std. (90 km), Stuttgart-Flughafen 2:00 Std. (90 km), Mannheim 1:45 Std. (140 km), Frankfurt 2:30 Std. (210 km), München 4:20 Std. (300 km), Köln 3:20 Std. (370 km), Hannover 5:20 Std. (550 km), Hamburg 7:00 Std. (700 km) und Berlin 6:45 Std. (720 km).

Damit Sie zur Kostenreduzierung am ersten Lehrgangstag anreisen können, beginnt der Kurs erst um 16:00 Uhr!


Ihr Tagungsort

Umrahmt von hohen Tannen und sanften Hügeln liegt die Traube Tonbach idyllisch eingebettet im romantischen Tonbachtal. Das traditionsreiche Hotel im Schwarzwald ist seit über 200 Jahren im Familienbesitz und setzt heute modernste, erstklassige Maßstäbe, wenn es um Gastlichkeit und Genuss, Wohnen und Wellness, Aktivität und Entspannung geht. Bekannt ist die Traube Tonbach auch durch ihre Restaurants. Allen voran die "Schwarzwaldstube", welche seit vielen Jahren eines der besten Restaurants Deutschlands ist. Weitere Informationen zum Hotel finden Sie auf www.traube-tonbach.de.


Verlängerungsmöglichkeiten

Es besteht die Möglichkeit, den Aufenthalt zu verlängern bzw. schon vorher anzureisen. Melden Sie sich hierzu bitte direkt im Hotel zwecks Zimmerverfügbarkeit und der Preise.


Besondere Stornierungsgebühren

Bei dieser Veranstaltung gelten die folgenden besonderen Bedingungen abweichend/ergänzend zu den oben genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Für die reine Lehrgangsteilnahme fallen bei Stornierungen
bis 22.01.2027: 150 €,
bis 05.02.2027: 350 €,
bis 19.02.2027: 750 €,
bis 05.03.2027: 950 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Veranstaltungsgebühr fällig.

Für das Vollpensionspaket (Paket 1) fallen bei Stornierungen
bis 05.02.2027: 150 €,
bis 05.03.2027: 350 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.

für die Teilnahme an den Abendessen (Paket 2) fallen bei Stornierungen
bis zum 19.02.2027: 0 €
bis zum 05.03.2027: 50 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.

Umbuchungen auf andere Termine oder Veranstaltungen sind bei dieser Veranstaltung leider nicht möglich.


Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle Ihre Veranstaltungen und gelangen über den Button "Teilnehmen" in den Learning Space. Dort stehen für Sie vorab alle Veranstaltungsunterlagen zum Herunterladen zur Verfügung.

Kundenstimmen

Was zufriedene Teilnehmer sagen

"Hervorragende Präsentation und fundierter Überblick über die aktuelle Rechtsprechung aus erster Hand mit großem Praxisbezug und spannenden Diskussionen unter den Teilnehmern und Referenten. Sehr empfehlenswert!"

Dr. Arwed Burrichter, Patentanwalt Cohausz & Florack Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB

"Prima, komprimierte Informationen für meine tägliche Praxis. War wieder einfach gut, informativ und ich habe Anregungen mitgenommen."

Detlef von Ahsen, Partner, Kuhnen & Wacker IP Law Firm PartGmbB

"Die beste Art, die Spruchpraxis des BPatGerichts und des X. Senats des BGH zu lernen und zu verstehen!"

Georg Maria Kreuz, Chief IP Counsel/European Patent Attorney, Huawei Technologies Düsseldorf GmbH

"hohe Aktualität, wichtige Hintergrundinfos"

Stefan Göttling, Senior IP Counsel Huawei Technologies Düsseldorf GmbH

"Fundierter Überblick über aktuelle Entwicklungen in der vollen Breite des Patentrechts."

"sehr informativ und auch persönlich"

Dr. Ernst-Ulrich Wittmann, Inhaber Withers & Rogers LLP

"Update zur aktuellen Rechtslage. Erwartung wurde voll erfüllt. Sehr intensiv und sehr effektiv!"

Dr. Tillmann Hellwig, Patentanwalt DREISS Patentanwälte PartG mbB

"Sicht, Vorgehen & Meinungen der beiden Richter hat eigenen Horizont erweitert"

"Wie immer hervorragend!"

Dr. Hartmut Schütte, Patentanwalt BSB Patentanwälte Schütte & Engelen

"Tolle Veranstaltung mit ungewöhnlich ergibigen Diskussionen."

Dr. Julia Nobbe, Counsel Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP

"Informativ, interessant und aktuell sehr empfehlenswert. Beide Referenten waren exzellent!"

Dr. Ina Bürck, Director Intellectual Property BioNTech SE

"Update des Wissens. Voll erfüllt!"

Dr. Arno Wesch, Patentanwalt Reble Klose Schmitt PartG mbB

"Intensiver Austausch in entspannter Atmosphäre."

Dr. Julia Nobbe, Rechtsanwältin am Bundesgerichtshof NOBBE RINKLER Rechtsanwälte beim Bundesgerichtshof

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