Schutzbereich von Patenten: Verletzungsanalyse und Generative KI

  • Exzellente Referenten
  • Aus Sicht von Patentanwalt und Rechtsanwalt
  • Mit vielen Praxisübungen
  • Webcast-Serie: bequem an 4 Vormittagen

Serie (abgeschlossen)

Ab 1.520,00 € zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf

Buchungsdetails

Serie (abgeschlossen)

Ab 1.520,00 € zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf

Die Besonderheiten von wortsinngemäßen und äquivalenten, unmittelbaren und mittelbaren Patentverletzungen erläutern Ihnen unsere Referenten anhand von zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis und aus der aktuellen Rechtsprechung.

Ihre Referierenden

Florian Bewer

Florian Bewer

Rechtsanwalt, European Patent Litigator, Associate Partner,
DTS Patent- und Rechtsanwälte, München

Florian Bewer ist Rechtsanwalt und European Patent Litigator bei DTS Patent- und Rechtsanwälte, wo er…

Andreas Hoferer

Andreas Hoferer

Leiter Patentabteilung, European Patent Attorney, Patentanwalt, Dipl.- Ing., Schaeffler AG, Bühl

Andreas G. Hoferer leitet seit 2011 die Patentabteilung der Schaeffler AG, wo er seit 2008 tätig ist. In…

Sebastian Goebel

Sebastian Goebel

European Patent Attorney, deutscher Patentanwalt, Gründungspartner, Bösherz Goebel, Meerbusch (Deutschland)

Sebastian Goebel ist ein europäischer und deutscher Patentanwalt und Gründungspartner von…

Das erwartet Sie

  • Vergleichende Merkmalsanalyse; Patentauslegung
  • Wortsinngemäße/Äquivalente Patentverletzung ("Formstein"-Einwand; "Schneidmesser"-Fragen)
  • Mittelbare Patentverletzung: "Patentgefährdung"; Ersatzteile; crossborder
  • Durchsetzung von Patentverletzungsansprüchen vor dem Einheitlichen Patentgericht/nationalen Gerichten
  • Verletzungs-, Umgehungs- und Schutzbereichsanalysen mit Generativer KI
  • Übungen zu: Merkmalsgliederung, Verletzungskategorien, GenKI-gestützten Verletzungs-, Umgehungs- und Schutzbereichsanalysen

Wer sollte teilnehmen

Sie arbeiten in der IP-/Patent-/Rechtsabteilung eines Unternehmens bzw. als Rechtsanwalt/-anwältin oder als Patentanwalt/-anwältin in einer Kanzlei und möchten lernen, wie Sie Patentverletzungen in der Praxis besser erkennen?

Dann ist dies der richtige Webcast für Sie. Auch Entwicklungsleiter* innen und Ingenieure nehmen mit Gewinn an dem Seminar teil. Kenntnisse im Patentrecht sind wünschenswert.

Ziel der Veranstaltung

Die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten gehört zu einer herausfordernsten Aufgaben im Bereich des Patentwesens.

Dabei ist es unerlässlich, den Schutzbereich eines eigenen Patents zu bestimmen, um feststellen zu können, ob Mitbewerber eigene Patente verletzen. Umgekehrt gilt, dass der Schutzbereich fremder Patente bestimmt werden muss, um herauszufinden, ob es beim eigenen Produkt/Stoff/Verfahren Möglichkeiten zur Umgehung gibt.

Unsere Referenten, ein Industriepatentanwalt und ein Rechtsanwalt, vermitteln Ihnen das, was Sie wissen müssen, um wortsinngemäße und äquivalente, unmittelbare und mittelbare Patentverletzungen besser erkennen zu können. Die Besonderheiten dieser Verletzungsarten des Patents erläutern Ihnen unsere Referenten anhand von zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis und aus der aktuellen Rechtsprechung. Mittels von Fallübungen trainieren Sie die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten und das Erkennen von Patentverletzungen.

In den Modulen 4 und 5 erhalten Sie Informationen wie Sie Generative KI zur Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten einsetzen können.

Ihr Nutzen

  • Sie gewinnen Sicherheit bei der Merkmalsanalyse.
  • Sie können die verschiedenen Patentverletzungsarten unterscheiden.
  • Sie gewinnen an Sicherheit beim Erkennen von Patentverletzungen.
  • Sie minimieren eigene IP-Risiken durch das Erkennen von Patentverletzungen.

Programm

Jeweils von 09:00 bis 13:00 Uhr

Tag 1

(Modul I) Schutzbereichsanalyse und Patentauslegung
  • Gliederung des Anspruchs in Merkmale; Zuordnung von Produktmerkmalen
  • Produkt- unter Anspruchsmerkmale subsumieren; Umgehungsmöglichkeiten erkennen
  • Übung zur Merkmalsgliederung
  • Grundregeln der Patentauslegung: Anspruch und Beschreibung, Vorrang des Anspruchswortlauts, Einheitlichkeit aller Patentansprüche, Bedeutung von Ausführungsbeispielen
  • Anspruchsauslegung an Hand von Patentbeschreibung, -zeichnungen, Erteilungsakte, Einspruchs- oder Nichtigkeitsentscheidung
  • Weitere Aspekte der Auslegung im Überblick, u.a. Prosecution history estoppel (USA), "Durchschnittsfachmann"

(Modul I) Schutzbereichsanalyse und Patentauslegung

  • Gliederung des Anspruchs in Merkmale; Zuordnung von Produktmerkmalen
  • Produkt- unter Anspruchsmerkmale subsumieren; Umgehungsmöglichkeiten erkennen
  • Übung zur Merkmalsgliederung
  • Grundregeln der Patentauslegung: Anspruch und Beschreibung, Vorrang des Anspruchswortlauts, Einheitlichkeit aller Patentansprüche, Bedeutung von Ausführungsbeispielen
  • Anspruchsauslegung an Hand von Patentbeschreibung, -zeichnungen, Erteilungsakte, Einspruchs- oder Nichtigkeitsentscheidung
  • Weitere Aspekte der Auslegung im Überblick, u.a. Prosecution history estoppel (USA), "Durchschnittsfachmann"

Tag 2

(Modul II) Wortsinngemäße und äquivalente Patentverletzung
  • Wortsinngemäße Patentverletzung: technischer Wortsinn, Product-by-process- Anspruch, unmittelbaresVerfahrenserzeugnis, Verwendungspatent
  • Übung zur wortsinngemäßen Patentverletzung
  • Äquivalente Patentverletzung: "Formstein"-Einwand, fehlende Anspruchsmerkmale, Lösung einer anderen Aufgabe, verschlechterte Ausführungsformen, "Schneidmesser"-Fragen
  • Äquivalenz in Großbritannien/USA (Test for equivalence) im Überblick
  • Übung zur äquivalenten Patentverletzung

(Modul II) Wortsinngemäße und äquivalente Patentverletzung

  • Wortsinngemäße Patentverletzung: technischer Wortsinn, Product-by-process- Anspruch, unmittelbaresVerfahrenserzeugnis, Verwendungspatent
  • Übung zur wortsinngemäßen Patentverletzung
  • Äquivalente Patentverletzung: "Formstein"-Einwand, fehlende Anspruchsmerkmale, Lösung einer anderen Aufgabe, verschlechterte Ausführungsformen, "Schneidmesser"-Fragen
  • Äquivalenz in Großbritannien/USA (Test for equivalence) im Überblick
  • Übung zur äquivalenten Patentverletzung

Tag 3

(Modul III) Mittelbare Patentverletzung; Durchsetzung
  • Unmittelbare vs. mittelbare Patentverletzung: wesentliche Erfindungsmerkmale, funktionelles Zusammenwirken, maßgeblicher Zeitpunkt, "Patentgefährdung", Ersatzteile/Verbrauchsartikel, Rückimport
  • Durchsetzung von Patentverletzungsansprüchen vor dem EPG/nationalen Gerichten

(Modul III) Mittelbare Patentverletzung; Durchsetzung

  • Unmittelbare vs. mittelbare Patentverletzung: wesentliche Erfindungsmerkmale, funktionelles Zusammenwirken, maßgeblicher Zeitpunkt, "Patentgefährdung", Ersatzteile/Verbrauchsartikel, Rückimport
  • Durchsetzung von Patentverletzungsansprüchen vor dem EPG/nationalen Gerichten

Tag 4

(Modul IV) Generative KI bei der Schutzbereichsbestimmung, Teil 1
  • Was kann GenKI bei der Schutzbereichsanalyse leisten, was nicht?
  • Übung: KI-gestützte Merkmalsgliederung eines realen Patents
  • Übung: KI-gestütztes Claim Mapping

(Modul IV) Generative KI bei der Schutzbereichsbestimmung, Teil 1

  • Was kann GenKI bei der Schutzbereichsanalyse leisten, was nicht?
  • Übung: KI-gestützte Merkmalsgliederung eines realen Patents
  • Übung: KI-gestütztes Claim Mapping

Tag 5

(Modul V) Generative KI bei der Schutzbereichsbestimmung, Teil 2
  • Übung: KI-gestützte Verletzungsanalyse
  • Übung: KI-gestützte Umgehungsanalyse
  • Übung: Vollständige Schutzbereichsanalyse eines Patents mit KI-Unterstützung

(Modul V) Generative KI bei der Schutzbereichsbestimmung, Teil 2

  • Übung: KI-gestützte Verletzungsanalyse
  • Übung: KI-gestützte Umgehungsanalyse
  • Übung: Vollständige Schutzbereichsanalyse eines Patents mit KI-Unterstützung

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Modernes Lernen mit der All-in-one-Weiterbildungsplattform beim FORUM Institut:
Bei unseren Online-Weiterbildungen lernen Sie im Learning Space, unserer holistischen Lernumgebung mit vielen Funktionalitäten. So wird Ihre Selbstwirksamkeit und nachhaltiges Lernen unterstützt.

  • Live und interaktiv lernen über unsere Weiterbildungsplattform "Learning Space"
  • Eine Plattform mit vielen Funktionen: Veranstaltungsraum, Chat, Agenda mit Unterlagen, Umfragen, Workshopräume u.v.m.
  • Komfortable Umfragen mit dem Umfragetool Slido
  • Chat "deluxe": Gruppenchat, 1:1 Chat
  • Zentraler Ablageort für Dokumente und Medien
  • Weitere Services und Apps stehen auf der Plattform zur Verfügung (Padlet, Mentimeter u.v.m.)
  • Didaktisch und technisch optimal aufeinander abgestimmtes Konzept
  • Hohe Interaktivität mit viel Raum für Ihre Fragen
  • Durchgehende Betreuung während der Veranstaltung für einen optimalen Lernerfolg
  • Gratis PreMeeting, um technisch perfekt in Ihre Weiterbildung zu starten


Technische Voraussetzungen

Für die Teilnahme an unseren Online-Veranstaltungen benötigen Sie eine stabile Internetverbindung. Für ein optimales Lernerlebnis empfehlen wir die Verwendung der Browser Microsoft Edge oder Google Chrome in der aktuellen Version. Zur Übertragung des Tons benötigen Sie ein Headset, Lautsprecher oder Telefon. Weitere Informationen finden Sie hier. Überprüfen Sie bitte vorab, ob Ihr Mikrofon beziehungsweise Ihr Headset und Ihre Kamera funktionsfähig sind. Bitte verwenden Sie keine VPN-Verbindung, da hier die Audioverbindung nicht gewährleistet werden kann.

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Zugang und Ablauf der Online-Veranstaltungen

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Technikcheck mit gratis PreMeeting

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Ein PreMeeting bietet die Möglichkeit, unseren Learning Space besser kennen zu lernen und technisch perfekt in Ihre Online-Weiterbildung zu starten. Es ist ein unverbindliches Angebot für alle Kund*innen und keine Voraussetzung für Ihre Teilnahme. Sollte kein Termin eines PreMeetings für Sie passen, Sie jedoch einen Technik-Check vorab wünschen, sprechen Sie uns gerne an.


13 Stunden gem. § 15 FAO

Bei dieser Veranstaltung erhalten Sie ein Zertifikat über 13 Stunden gemäß § 15 FAO.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

Inhouse-Angebote - Präsenz und Online

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