PMAC & Co.: Schiedsverfahren in Patentsachen richtig einsetzen Recht, Praxis und Strategie

  • kompakter Überblick für die Praxis
  • rechtlichen Grundlagen
  • typische Anwendungsfälle
  • strategische Einsatzmöglichkeiten
  • Verfahrensführung und Case Management

Online-Seminar

Ab 1.280,00 € zzgl. MwSt.
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Dieses Praxisseminar vermittelt Ihnen einen kompakten Überblick über Schiedsverfahren in Patentsachen. Sie lernen rechtliche Grundlagen, typische Anwendungsfälle und strategische Optionen kennen und erhalten praxisnahe Leitlinien zu Schiedsklauseln, Verfahrensführung und Case Management.

Ihre Referierenden

Dr. Christoph Gramlich-Altenburg

Dr. Christoph Gramlich-Altenburg

Head of Legal Telecom Infrastructure & Compliance Officer, Axians - VINCI Energies, Frankfurt a. M.

Herr Gramlich-Altenburg ist Head of Legal Telecom Infrastructure und Compliance Officer bei Axians,…
Robert Schnekenbühl

Robert Schnekenbühl

Patent- und Rechtsanwalt,
DTS Patent- und Rechtsanwälte, München

Herr Schnekenbühl ist Physiker, Patent- und Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, zugelassener Vertreter vor dem EPA…

Das erwartet Sie

  • Patentschiedsverfahren: Grundlagen, Vereinbarungen, Institutionen und Regeln
  • Auswahl und Rolle von Schiedsrichtern in Patentsachen
  • Gestaltung und Management von Patentschiedsverfahren
  • Beweisaufnahme und Umgang mit technischen Sachverhalten; einstweiliger Rechtsschutz
  • UPC und Schiedsgerichtsbarkeit
  • Praxisbeispiel und strategische Handlungsempfehlungen

Wer sollte teilnehmen

Sie arbeiten in der IP-/Patent-/Rechts-abteilung eines Unternehmens bzw. als Rechtsanwalt/-anwältin oder als Patent-anwalt/-anwältin in einer Kanzlei und möchten lernen, wie Sie schiedsgerichtliche Verfahren in Patentsachen in der Praxis sicherer einschätzen und aktiv mitgestalten?

Dann ist dieses Praxisseminar genau richtig für Sie. Auch Entwicklungsleiter* innen und F&E-Verantwortliche, die mit IP befasst sind, profitieren von der Teilnahme. Grundkenntnisse im Patentrecht sind erforderlich.

Ziel der Veranstaltung

Dieses kompakte Praxisseminar vermittelt Ihnen ein vertieftes Verständnis der rechtlichen Grundlagen von Schiedsverfahren in Patentsachen und zeigt deren strategische Einsatzmöglichkeiten auf.

Sie erhalten konkrete Handlungsempfehlungen zur praktischen Durchführung von Schiedsverfahren bei Patentstreitigkeiten - im Vergleich zu staatlichen Gerichten und anderen Mechanismen der alternativen Streitbeilegung.

Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der praktischen Durchführung: Von der Auswahl der Schiedsrichter*innen über Beweiserhebung und Verfahrensführung bis hin zum Schiedsspruch. Anhand eines realitätsnahen Fallbeispiels gewinnen Sie Sicherheit im Umgang mitkomplexen prozessualen und materiellen Fragestellungen.

Ihr Nutzen

  • Sie erhalten eine kompakte und praxisnahe Einführung in Schiedsverfahren mit patentrechtlichem Bezug.
  • Sie üben an konkreten Fallkonstellationen, wie Sie Schiedsverfahren strategisch vorbereiten und durchführen.
  • Sie erkennen frühzeitig typische Fallstricke in Verträgen und Verfahrensabläufen - und wissen, wie Sie diese vermeiden.
  • Sie profitieren vom Austausch mit erfahrenen Praktikern aus Industrie und Beratungspraxis.
  • Sie verbessern Ihre Fähigkeit, in schiedsgerichtlichen Auseinandersetzungen souverän zu agieren.

Programm

09:00 bis 17:00 Uhr

Alternative Streitbeilegungs-mechanismen
  • Entscheidungskriterien
  • Wesen des Schiedsverfahrens

Anwendungsfälle von Schieds-verfahren in Patentsachen
  • Lizenzstreitigkeiten; F&E-Kooperationen
  • Joint Ventures; SEP-/FRAND-Streitigkeiten
  • Internationale Dimension

Vorteile und Grenzen von Schiedsverfahren im Patentrecht
  • Vertraulichkeit technischer Informationen
  • Fachkundige Entscheidungsfindung
  • Grenzen durch Schiedsfähigkeit und ordre public

Schiedsfähigkeit von Patentstreitigkeiten und Grundlagen des Schiedsverfahrensrechts


Schiedsinstitutionen und Schiedsregeln
  • Relevante Institutionen (WIPO, ICC, DIS, PMAC) und Besonderheiten der Regelwerke
  • Institution strategisch wählen: Kriterien

Schiedsrichter und Schiedsgericht
  • Anforderungen bei der Schiedsrichterauswahl
  • Zusammensetzung des Schiedsgerichts, u.a. Einzelrichter vs. Dreiersenat

Verfahrensgestaltung und Case Management
  • Case Management Conference und weitere Strukturelemente
  • Einbeziehung Dritter
  • Kostenkontrolle und weitere Fragen der Verfahrensökonomie

Einstweiliger Rechtsschutz; Anerkennung, Vollstreckung und Aufhebung von Schiedssprüchen


UPC und Schiedsgerichtsbarkeit
  • Opt-out / Opt-in; Schiedsklauseln
  • Strategische Überlegungen: Ergänzung oder Alternative; Durchsetzung

Alternative Streitbeilegung in Patentsachen
  • Mediation; Mediation-Arbitration-Kombinationen
  • Interessenbasierte Lösungen und Portfolio- und Cross-Licensing-Ansätze bei außergerichtlichen Verhandlungen

Fallstudie und Abschlussdiskussion
  • Fallbeispiel "Internationale Patentverletzung mit Schiedsklausel" und strategische Entscheidungsfindung
  • Takeaways: Dos & Don'ts; Entscheidungsleitlinien für die Praxis

Alternative Streitbeilegungs-mechanismen
  • Entscheidungskriterien
  • Wesen des Schiedsverfahrens

Anwendungsfälle von Schieds-verfahren in Patentsachen
  • Lizenzstreitigkeiten; F&E-Kooperationen
  • Joint Ventures; SEP-/FRAND-Streitigkeiten
  • Internationale Dimension

Vorteile und Grenzen von Schiedsverfahren im Patentrecht
  • Vertraulichkeit technischer Informationen
  • Fachkundige Entscheidungsfindung
  • Grenzen durch Schiedsfähigkeit und ordre public

Schiedsfähigkeit von Patentstreitigkeiten und Grundlagen des Schiedsverfahrensrechts


Schiedsinstitutionen und Schiedsregeln
  • Relevante Institutionen (WIPO, ICC, DIS, PMAC) und Besonderheiten der Regelwerke
  • Institution strategisch wählen: Kriterien

Schiedsrichter und Schiedsgericht
  • Anforderungen bei der Schiedsrichterauswahl
  • Zusammensetzung des Schiedsgerichts, u.a. Einzelrichter vs. Dreiersenat

Verfahrensgestaltung und Case Management
  • Case Management Conference und weitere Strukturelemente
  • Einbeziehung Dritter
  • Kostenkontrolle und weitere Fragen der Verfahrensökonomie

Einstweiliger Rechtsschutz; Anerkennung, Vollstreckung und Aufhebung von Schiedssprüchen


UPC und Schiedsgerichtsbarkeit
  • Opt-out / Opt-in; Schiedsklauseln
  • Strategische Überlegungen: Ergänzung oder Alternative; Durchsetzung

Alternative Streitbeilegung in Patentsachen
  • Mediation; Mediation-Arbitration-Kombinationen
  • Interessenbasierte Lösungen und Portfolio- und Cross-Licensing-Ansätze bei außergerichtlichen Verhandlungen

Fallstudie und Abschlussdiskussion
  • Fallbeispiel "Internationale Patentverletzung mit Schiedsklausel" und strategische Entscheidungsfindung
  • Takeaways: Dos & Don'ts; Entscheidungsleitlinien für die Praxis

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6,5 Stunden gem. § 15 FAO

Bei dieser Veranstaltung erhalten Sie ein Zertifikat uber 6,5 Stunden gemaß § 15 FAO.


Ihre Vorteile bei einer FORUM Institut Weiterbildung

Modernes Lernen mit der All-in-one-Weiterbildungsplattform beim FORUM Institut:
Bei unseren Online-Weiterbildungen lernen Sie im Learning Space, unserer holistischen Lernumgebung mit vielen Funktionalitäten. So wird Ihre Selbstwirksamkeit und nachhaltiges Lernen unterstützt.

  • Live und interaktiv lernen über unsere Weiterbildungsplattform "Learning Space"
  • Eine Plattform mit vielen Funktionen: Veranstaltungsraum, Chat, Agenda mit Unterlagen, Umfragen, Workshopräume u.v.m.
  • Komfortable Umfragen mit dem Umfragetool Slido
  • Chat "deluxe": Gruppenchat, 1:1 Chat
  • Zentraler Ablageort für Dokumente und Medien
  • Weitere Services und Apps stehen auf der Plattform zur Verfügung (Padlet, Mentimeter u.v.m.)
  • Didaktisch und technisch optimal aufeinander abgestimmtes Konzept
  • Hohe Interaktivität mit viel Raum für Ihre Fragen
  • Durchgehende Betreuung während der Veranstaltung für einen optimalen Lernerfolg
  • Gratis PreMeeting, um technisch perfekt in Ihre Weiterbildung zu starten


Technische Voraussetzungen

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11:00 Uhr - 11:15 Uhr - Pause

12:30 Uhr - 13:30 Uhr - Mittagspause

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17:00 Uhr - Seminarende

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Jean-Claude Alexandre Ho, LL.M.
Stellv. Bereichsleiter Gewerblicher Rechtsschutz
+49 6221 500-675
jc.alexandreho@forum-institut.de