Wie Sie richtig auf feindliche SEP-Lizenzanfragen reagieren
Internet der Dinge: Patente & Standards
- Höchste Qualitätsstandards nach unseren ISO-Zertifizierungen
- Klärung individueller Fragestellungen
- Praxistipps von Experten
- § 15 FAO Zertifikat über 6,5 Stunden
Online-Seminar
Ab
1.280,00 €
zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf
Veranstaltung - 1.280,-€ zzgl. MwSt.
Die Teilnehmergebühr beinhaltet die "live" Teilnahme via Internet, eine hochwertige Dokumentation zum Download, Zertifikat sowie die technische Betreuung einschließlich PreMeeting.
Zeitraum:
9:00 bis 17:00 Uhr
Buchungsdetails
Online-Seminar
Ab
1.280,00 €
zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf
Veranstaltung - 1.280,-€ zzgl. MwSt.
Die Teilnehmergebühr beinhaltet die "live" Teilnahme via Internet, eine hochwertige Dokumentation zum Download, Zertifikat sowie die technische Betreuung einschließlich PreMeeting.
Zeitraum:
9:00 bis 17:00 Uhr
Dieses Online-Seminar für die Praxis vermittelt den Teilnehmer*innen, wie der Empfänger einer SEP-Lizenzanfrage sich verhalten muss, um keine Unterlassungsklage zu kassieren.
Ihre Referierenden
Jochen Meyer
Leiter Patentabteilung, European Patent Attorney,
Vodafone GmbH, Düsseldorf
ist European Patent Attorney und deutscher Patentanwalt. Er leitet seit 2005 die Patentabteilung der Vodafone GmbH und hat in…
Ihr Referent
Jochen Meyer
Leiter Patentabteilung, European Patent Attorney,
Vodafone GmbH, Düsseldorf
ist European Patent Attorney und deutscher Patentanwalt. Er leitet seit 2005 die Patentabteilung der Vodafone GmbH und hat in dieser Funktion schon auf viele FRAND-Angebote reagiert. Herr Meyer war zuvor bei Ericsson im Bereich des Patentwesens tätig. Er ist von Hause aus Diplom-Ingenieur in der Fachrichtung Elektrotechnik.
Dr. Martin Fähndrich
Rechtsanwalt, Partner, Hogan Lovells International LLP, Düsseldorf
führt Patentverletzungsprozesse beim Einheitlichen Patentgericht und den deutschen Patentstreitgerichten, Patentnichtigkeitsverfahren…
Ihr Referent
Dr. Martin Fähndrich
Rechtsanwalt, Partner, Hogan Lovells International LLP, Düsseldorf
führt Patentverletzungsprozesse beim Einheitlichen Patentgericht und den deutschen Patentstreitgerichten, Patentnichtigkeitsverfahren beim Bundespatentgericht und Einspruchsverfahren beim Europäischen Patentamt. Dr. Fähndrich hat in zahlreichen Verfahren um standardessentielle Patente und den FRAND Einwand gestritten. In der Rechtssache "Huawei/ZTE" vor dem Europäischen Gerichtshof, in dem der geltende rechtliche Standard für die FRANDVerteidigung gegen Patentangriffe entwickelt wurde, hat er eine der Parteien vertreten. Er berät regelmäßig Unternehmen bei der Beantwortung von Lizenzanfragen und Abmahnungen und verfügt über große Erfahrung beim Gestalten und Verhandeln von Lizenzverträgen.
Das erwartet Sie
- Warum SEP-Lizenzanfragen ganz anderen Spielregeln unterliegen
- Wie schnell Sie reagieren müssen und warum Sie das nicht dem Zulieferer der Telekommunikationseinheit überlassen können
- FRAND: Bemessung der Gebühren; Gestaltung von Lizenzverträgen
- Umgang mit Patentverwertern, Patentpools und Chipherstellern
- Fallstudie mit konkreter Lizenzanfrage
Wer sollte teilnehmen
Sie arbeiten in der IP-/Patent- oder Rechtsabteilung von Unternehmen, die FRAND-Anfragen erhalten (können) bzw.
beraten als Patent- oder Rechtsanwalt/-anwältin solche Unternehmen?
Dann ist dies das richtige Online-Seminar für Sie. Kenntnisse im Patentrecht werden vorausgesetzt.
Ziel der Veranstaltung
Für die Mobilfunkbranche und Autohersteller ist es schon Tagesgeschäft: Patenthinweise zu standardessentiellen Patenten ("SEPs") zu erhalten und über Patentlizenzen zu verhandeln, die "Fair, Reasonable and Non- Discriminatory" (FRAND) sein sollen. Immer häufiger trifft es jetzt auch Unternehmen aus anderen Branchen: Smart-Home, Smart-Metering, Streaming, Stromtanken und andere - jedes vernetzte Produkt kann betroffen sein. Sie erhalten Patenthinweise, feindliche Lizenzangebote oder werden sogar sofort verklagt.
Dieses Online-Seminar vermittelt den Teilnehmer*innen für die Praxis, wie die Empfänger einer Lizenzierungsanfrage sich verhalten müssen, um keine Unterlassungsklage zu kassieren. Die Referenten zeigen, wie schnell man handeln sollte, wie Patent-Lizenzsätze bemessen werden müssen, um als FRAND zu gelten, und wie Angebote und Verträge betreffend die Lizenzierung von SEP gestaltet werden können. Einen bedeutenden Teil des Seminars nimmt eine Fallstudie mit einer konkreten Lizenzanfrage ein.
Ihr Nutzen
Nach dem Seminar
- kennen Sie die geltenden Regeln für SEP-Lizenzanfragen
- können Sie Lizenzsätze in SEPAngeboten bemessen
- wissen Sie, wie Sie FRANDLizenzverträge gestalten müssen
- können Sie richtig auf feindliche SEPLizenzanfragen reagieren
Programm
9:00 bis 17:00 Uhr
- Warum standardessentielle Patente anders sind
- Regeln des EuGH Urteils "Huawei/ZTE"; Umsetzung durch die deutschen Gerichte
- Amicus Curiae Brief der EU Kommission und Rechtsprechung des EPG (UPC)
- Anforderungen an die Reaktion auf einen Patenthinweis
- Warum Sie selbst reagieren müssen und es nicht dem Lieferanten der Kommunikationseinheit überlassen können
- Wie schnell muss reagiert werden? Auf welche Weise?
- Wann und wie ist Sicherheit zu leisten?
- Bemessung mittels Vergleichslizenzen
- Wie erfolgt Zugriff auf Vergleichslizenzen?
- Berücksichtigung der Höchstbelastbarkeit
- Betrachtung von Einzelpatent oder Portfolio?
- Höhe des Schadensersatzes für vergangene Handlungen
- Wie kann Ihr eigenes Preiskonzept für die Einlizenzierung aussehen?
- Mängelanzeige
- Verjährungsverzicht
- Gestaltung von Lieferverträgen
- Wie sollten Sie ihr Unternehmen vorbereiten, bevor ein Lizenzangebot eingeht?
- Welche Klauseln sind "Fair, Reasonable and Non-Discriminatory"?
- Wie können wirtschaftliche Risiken verringert werden?
- Durchspielen verschiedener Konstellationen
- Spielarten der Reaktion auf den Patenthinweis
- Erörtern von Optionen zur Reaktion auf ein Lizenzangebot
- Varianten der Sicherheitsleistung
- Strategien zur Verringerung der Gesamtbelastung
- Internationale Aspekte
- Wie stellt man sich für ein mögliches Gerichtsverfahren auf?
- Risikomanagement
Die geltenden Regeln für Lizenz-anfragen zu standardessentiellen Patenten
Die geltenden Regeln für Lizenz-anfragen zu standardessentiellen Patenten
- Warum standardessentielle Patente anders sind
- Regeln des EuGH Urteils "Huawei/ZTE"; Umsetzung durch die deutschen Gerichte
- Amicus Curiae Brief der EU Kommission und Rechtsprechung des EPG (UPC)
- Anforderungen an die Reaktion auf einen Patenthinweis
- Warum Sie selbst reagieren müssen und es nicht dem Lieferanten der Kommunikationseinheit überlassen können
- Wie schnell muss reagiert werden? Auf welche Weise?
- Wann und wie ist Sicherheit zu leisten?
Bemessung von Lizenzsätzen in FRAND-Angeboten
Bemessung von Lizenzsätzen in FRAND-Angeboten
- Bemessung mittels Vergleichslizenzen
- Wie erfolgt Zugriff auf Vergleichslizenzen?
- Berücksichtigung der Höchstbelastbarkeit
- Betrachtung von Einzelpatent oder Portfolio?
- Höhe des Schadensersatzes für vergangene Handlungen
- Wie kann Ihr eigenes Preiskonzept für die Einlizenzierung aussehen?
Maßnahmen gegenüber Zulieferern
Maßnahmen gegenüber Zulieferern
- Mängelanzeige
- Verjährungsverzicht
- Gestaltung von Lieferverträgen
Die Sicht des Leiters Patente eines betroffenen Telekommunikations-unternehmens
Die Sicht des Leiters Patente eines betroffenen Telekommunikations-unternehmens
Vorbereitungen
Vorbereitungen
- Wie sollten Sie ihr Unternehmen vorbereiten, bevor ein Lizenzangebot eingeht?
Gestaltung von FRAND-Lizenzverträgen
Gestaltung von FRAND-Lizenzverträgen
- Welche Klauseln sind "Fair, Reasonable and Non-Discriminatory"?
- Wie können wirtschaftliche Risiken verringert werden?
Fallstudie mit konkreter Lizenzanfrage
Fallstudie mit konkreter Lizenzanfrage
- Durchspielen verschiedener Konstellationen
- Spielarten der Reaktion auf den Patenthinweis
- Erörtern von Optionen zur Reaktion auf ein Lizenzangebot
- Varianten der Sicherheitsleistung
- Strategien zur Verringerung der Gesamtbelastung
- Internationale Aspekte
- Wie stellt man sich für ein mögliches Gerichtsverfahren auf?
- Risikomanagement
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Jean-Claude Alexandre Ho, LL.M.
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