Die Erfindervergütung in der Praxis

Vergütungsberechnung & Vergütungsmodelle rechtssicher umsetzen

2-tägiger Kompaktkurs
Experten berichten aus der Praxis
Seit Jahren top bewertet

Termin

Format

Online-Seminar

Gebühr

Ab 1.860,00 € zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf

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Dieses Seminar vermittelt Ihnen einen umfassenden praxisnahen Überblick über die Vergütung im Arbeitnehmererfindungsrecht. Ausgewiesenes Expertenwissen eröffnet Ihnen den Zugang zu Konfliktlösungen rund um Fragen des Erfindervergütungsrechts.

Ihre Referierenden

Niklas Kinting

Rechtsanwalt, Partner,
CBH Rechtsanwälte, Köln

Niklas Kinting ist seit 2008 als Rechtsanwalt bei CBH in der Fachgruppe für Gewerblichen Rechtsschutz tätig. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Tätigkeit…

Dipl.-Ing. Peter Karge

Patentanwalt, European Patent Attorney, Berlin

Patentanwalt Peter Karge blickt auf über 30 Jahre Industrietätigkeit bei der Siemens AG zurück, davon mehr als 18 Jahre als IP-Fachabteilungsleiter und…

Das erwartet Sie

Methodik der Erfindervergütungsberechnung
Die 12 wichtigsten Grundsätze des Vergütungsrechts
Ausgewählte Vergütungsberechnungen
Die Vergütung im Konzernverbund
Incentive- und Pauschalvergütungssysteme, innovative Vergütungskonzepte
Das Verfahren vor der Schiedsstelle

Wer sollte teilnehmen

Das Seminar wendet sich an alle Mitarbeiter*innen und Führungskräfte, die mit der Bearbeitung von Arbeitnehmererfindungen betraut sind und insbesondere die Berechnung der Erfindervergütung vornehmen oder begleiten.
Allgemeine Grundkenntnisse des Arbeitnehmererfindungsrechts sollten vorhanden sein.

Ziel der Veranstaltung

Eines der wichtigsten Themen bei der Arbeitnehmererfindung ist der Vergütungsanspruch. Das Seminar behandelt intensiv alle in der Praxis relevanten Fragen. Am ersten Tag lernen Sie die Voraussetzungen und die Bewertungs- und Berechnungsverfahren für alle Nutzungssituationen. Am zweiten Tag erfolgen Vergütungsberechnungen für alle praxisrelevanten Sachverhalte und Sonderfälle.

Ihr Nutzen

Bewertungsverfahren mit konkreten Praxisbeispielen
Berechnungsverfahren mit konkretem "Rechenweg"
Übungsbeispiele

Programm

1. Tag: 09:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr

Die Erfindervergütung im Arbeitnehmererfindungsrecht

Grundkonzeption, Vergütungsrichtlinien, Reform
Auswirkungen auf die Praxis

Die Methodik der Erfindervergütungsberechnung

Vergütungsformel, Erfindungswert, Anteilsfaktor
Vergütungsvereinbarung/-festsetzung

Die zwölf wichtigsten Grundsätze des Vergütungsrechts

Allgemeiner Vergütungsgrundsatz
Schutzumfang - Einbindung des Erfinders in die Schutzrechtsanmeldung und in das Erteilungsverfahren
Klärung der Miterfinderanteile
Berechnung des Erfindungswerts / Vorrang der Lizenzanalogie
Kleinste technisch-wirtschaftliche Einheit als Bezugsgröße
Aktuelle firmen-/branchenübliche Lizenzsätze als Maßstab
Abstaffelung als Minderungsfaktor
Erfindungskomplex-Höchstbelastbarkeit als Obergrenze
Anteilsfaktor, insbesondere im F&E-Bereich
Inhalt und Schranken des Auskunftsanspruchs des Erfinders
Benutzung als Beginn der Fälligkeit; Einfluss der Erteilungsaussichten bzw. Rechtsbeständigkeit der Schutzrechtsposition auf die Vergütung (Risikoabschlag)
Unabdingbarkeit des ArbEG, Unbilligkeit erfinderrechtlicher Vereinbarungen, Anpassung der Erfindervergütung bei wesentlich veränderten Umständen

Grundkonzeption, Vergütungsrichtlinien, Reform
Auswirkungen auf die Praxis

Vergütungsformel, Erfindungswert, Anteilsfaktor
Vergütungsvereinbarung/-festsetzung

Allgemeiner Vergütungsgrundsatz
Schutzumfang - Einbindung des Erfinders in die Schutzrechtsanmeldung und in das Erteilungsverfahren
Klärung der Miterfinderanteile
Berechnung des Erfindungswerts / Vorrang der Lizenzanalogie
Kleinste technisch-wirtschaftliche Einheit als Bezugsgröße
Aktuelle firmen-/branchenübliche Lizenzsätze als Maßstab
Abstaffelung als Minderungsfaktor
Erfindungskomplex-Höchstbelastbarkeit als Obergrenze
Anteilsfaktor, insbesondere im F&E-Bereich
Inhalt und Schranken des Auskunftsanspruchs des Erfinders
Benutzung als Beginn der Fälligkeit; Einfluss der Erteilungsaussichten bzw. Rechtsbeständigkeit der Schutzrechtsposition auf die Vergütung (Risikoabschlag)
Unabdingbarkeit des ArbEG, Unbilligkeit erfinderrechtlicher Vereinbarungen, Anpassung der Erfindervergütung bei wesentlich veränderten Umständen

Lösung praxisrelevanter Einzelfragen

Oft gefordert, selten relevant: Der betriebliche Nutzen als Vergütungsgrundlage
Vergütung nicht verwerteter Erfindungen (Vorrats-/Sperrpatente)
Beteiligung an Lizenzeinnahmen - Vergütung bei Lizenzaustausch
Erfindungsverkauf und Bewertung
Vergütung im Konzernverbund, Verrechnungspreise, wirtschaftliche Einheit
Vergütung von Auslandspatenten bei fehlendem Inlandsschutz
Betriebsgeheime Erfindungen, Einfluss des Offenkundigwerdens auf die Vergütung
Vergütung von Benutzungsvorbehalten (§ 14 Abs. 3, § 16 Abs. 3 ArbEG)
Gebrauchsmusterbewertung
Ende der Vergütungspflicht, Verjährung - Verwirkung

Ausgewählte Vergütungsberechnungen

Abkaufregelungen - Incentivesysteme

Ermittlung einer Pauschalvergütung

Das Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt

Oft gefordert, selten relevant: Der betriebliche Nutzen als Vergütungsgrundlage
Vergütung nicht verwerteter Erfindungen (Vorrats-/Sperrpatente)
Beteiligung an Lizenzeinnahmen - Vergütung bei Lizenzaustausch
Erfindungsverkauf und Bewertung
Vergütung im Konzernverbund, Verrechnungspreise, wirtschaftliche Einheit
Vergütung von Auslandspatenten bei fehlendem Inlandsschutz
Betriebsgeheime Erfindungen, Einfluss des Offenkundigwerdens auf die Vergütung
Vergütung von Benutzungsvorbehalten (§ 14 Abs. 3, § 16 Abs. 3 ArbEG)
Gebrauchsmusterbewertung
Ende der Vergütungspflicht, Verjährung - Verwirkung

Ausgewählte Vergütungsberechnungen

Abkaufregelungen - Incentivesysteme

Ermittlung einer Pauschalvergütung

Das Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt

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Technische Voraussetzungen

Für die Teilnahme an unseren Online-Veranstaltungen benötigen Sie eine stabile Internetverbindung. Für ein optimales Lernerlebnis empfehlen wir die Verwendung der Browser Microsoft Edge oder Google Chrome in der aktuellen Version. Zur Übertragung des Tons benötigen Sie ein Headset, Lautsprecher oder Telefon. Weitere Informationen finden Sie hier. Überprüfen Sie bitte vorab, ob Ihr Mikrofon beziehungsweise Ihr Headset und Ihre Kamera funktionsfähig sind. Bitte verwenden Sie keine VPN-Verbindung, da hier die Audioverbindung nicht gewährleistet werden kann.

Bei unseren Online-Weiterbildungen ist die Videokonferenz-Software Zoom in unseren Learning Space eingebunden. Sie haben keine Berechtigung für die Nutzung von ZOOM? Bitte kontaktieren Sie uns, wir bieten Ihnen gerne Alternativen für die Teilnahme an unseren Online-Weiterbildungen an.

Technikcheck mit gratis PreMeeting

Sie können kostenlos an einem unserer PreMeetings teilnehmen und unseren Learning Space kennenlernen. Eine Buchung ist nicht erforderlich. Termine zu unseren PreMeetings finden Sie in Ihrem Kundenportal. Klicken Sie im Kundenportal beim PreMeeting auf den grünen "Teilnehmen"-Button und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.

Ein PreMeeting bietet die Möglichkeit, unseren Learning Space besser kennen zu lernen und technisch perfekt in Ihre Online-Weiterbildung zu starten. Es ist ein unverbindliches Angebot für alle Kund*innen und keine Voraussetzung für Ihre Teilnahme. Sollte kein Termin eines PreMeetings für Sie passen, Sie jedoch einen Technik-Check vorab wünschen, sprechen Sie uns gerne an.

Zugang und Ablauf der Online-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle wichtigen/weiteren Informationen und persönlichen Dokumente. Von dort starten Sie auch Ihre Online-Seminare. Sollten Sie noch keinen Zugang zum Kundenportal haben, können Sie sich bequem hier registrieren.

Am Veranstaltungstag starten Sie Ihre Online-Weiterbildung im Kundenportal in der jeweiligen Veranstaltung mit dem Button "Teilnehmen" und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.

Weitere Informationen zu unseren Online-Veranstaltungen finden Sie hier.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Kundenzufriedenheit

Weiterempfehlung

Kundenstimmen

Was zufriedene Teilnehmer sagen

"Das Seminar war sehr informativ und ich konnte viele Anregungen für die alltägliche Praxis mitnehmen. Außerdem hat mir die fachliche Tiefe des Inhalts besonders gut gefallen."

Kathleen Adler, Patentabteilung, Vorwerk & Co. Interholding GmbH

"Die Präsentation aktueller Urteile, sowie der Gesamtvortrag der Referenten haben mir besonders gut gefallen."

Béatrice Markus, IP Assistant Infiana Germany GmbH & Co. KG

"Die aufgelockerte und teilweise witzige Präsentation des eigentlich trockenen Themas hat mir besonders gut gefallen."

Wolf-Eckart Fritsche, Patentingenieur, Applied Materials WEB Coating GmbH

"Das Hintergrundwissen und die Details zu weiteren Fragen waren bei beiden Referenten toll."

Dr. Hilkka Saal, IP Professional Continental AG

"Es war sehr interessant mit anderen Kollegen in Kontakt zu kommen und ihre Erfahrungen in der Thematik zu hören und davon zu lernen."

Beatriz Garcia Zamorano, Patentingenieurin Carl Zeiss Industrielle Messtechnik GmbH

"Sehr gute und erfahrene Referenten, die sich hervorragend ergänzen. Zudem war die Tagungssekretärin sehr aufmerksam."

Julia Gross, Wirtschaftsjuristin Marken/Patente Richard Wolf GmbH

"Prof. Dr. Kurt Bartenbach und Peter Karge waren sehr sympathisch, kompetent und kurzweilig. Ich würde jedem, der sich mit der Thematik Erfindervergütung befasst, dieses Seminar empfehlen."

Frank Lenzen, Projektleiter in der Forschung und Entwicklung, Hüttenes-Albertus Chemische Werke GmbH

"Es war eine angenehme Atmosphäre und Zwischenfragen wurden gut beantwortet!"

Dr. Michael Kobler, Rechtsanwalt Kanzlei Bardehle Pagenberg

"Rhetorisch, didaktisch und fachlich eines der besten Seminare."

Referentin für Erfindervergütung

"Praktische Informationen und Beantwortung von individuellen Fragen - gesamter Themenkomplex und beide Referenten gefielen mir sehr gut."

IP Manager

"Hochinteressantes Seminar zur Arbeitnehmererfindervergütung. Besonders gut gefallen hat mir, dass alle Fragestellungen sehr gut beantwortet wurden. "

IP & Contract Manager

"Guter Rundumblick aller relevanten Themen anhand von praxisorientierten Beispielen. Prof. Dr. Bartenbach berichtet sehr praxisnah und interessant"

Bettina Hernadi, Abt. Gewerbliche Schutzrechte ebm-papst Mulfingen GmbH & Co. KG

"Teilnahme lohnt sich! Alle Erwartungen und Fragen erfüllt. "

IP-Manager

"Erwartungen wurden vollkommen erfüllt, extrem praxisnaher Inhalt und Beispiele. Sehr wichtig bzw. ein Muss für alle, die mit dieser Thematik zu tun haben. "

Patent Manager

"Sehr empfehlenswert"

Dr. Steffen Schwarz, Senior IP Manager & Strategy The Cultivated B. GmbH

"Die Veranstaltung vermittelt einem gute Grundlagen die man zur Durchführung der Erfindervergütung benötigt."

Erfindervergüterin

"Sehr hoher Bezug zur Praxis. Klare Empfehlung!"

Patentanwalt

"Es war eine sehr gelungene Veranstaltung. Sehr zu empfehlen, da sehr informativ und gut verpackt."

Patentanwaltskandidat

"Erwartungen voll erfüllt - Absolut zu empfehlen!"

Patent Counsel

Der Ausbildungslehrgang mit qualifiziertem Zertifikat.
74 Zeitstunden PLUS 15 Stunden Vertiefungsmodul
Sprache: Deutsch

Lehrgang

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