2022-12-20 2023-04-21 Hotel Mondial am Dom +49 221 2063-0 +49 221 2063-527 Hotel Mondial am Dom Kurt-Hackenberg-Platz 1, 50667 Köln Köln, 50667 1.680,- € zzgl. MwSt. Dirk-Herwig Rabe https://forum-institut.de/seminar/23041000-aktuelle-fragen-des-arbeitnehmererfindungsrechts/referenten/23/23_04/23041000-seminar-arbeitnehmererfindungen-arbeitnehmererfindungsrecht_rabe-dirk-herwig.jpg Aktuelle Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts

Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

Themen
  • Brennpunkt Arbeitnehmererfindungsrecht: Unternehmensverträge im Konzernverbund; Gestaltung von Verträgen über den Rechteabkauf; Technizität; Produktidee; Ideenmanagement; Erfinderrecht; Anmeldepflicht; Aufgabeabsicht und Übertragungsverlangen
  • Brennpunkt Erfindervergütung: Nachbildung von Lizenzverträgen: Lizenzsatz, Staffel, nicht preissensibler Einkauf, Sonderzubehör, Ersatzteile, Einzelstücke, Ableitung aus anderweitig geschlossenen Lizenzverträgen; Bruchteilsgemeinschaft; Darlegungs-und Beweislast und Auskunftsanspruch; Pauschalvergütung; Vergütungsfestsetzung und Anfechtung; Anpassungsanspruch, Unbilligkeit und Reichweite des Rückforderungsverbots; Verjährung, Anteilsfaktoren außerhalb des Entwicklungsbereichs


Wer sollte teilnehmen?
  • Mitarbeiter von Patent-, Rechts- und Personalabteilungen
  • Patent- und Rechtsanwalte
  • Mitarbeiter der Abteilungen Steuern/Finanzen, soweit sie mit Fragen des
  • Arbeitnehmererfindungsrechts und der Erfindervergütung befasst sind.
Ziel der Veranstaltung
Für jedes Unternehmen ist es von vitalem Interesse, das Kreativpotential seiner Mitarbeiter effektiv zu nutzen. Dies gilt in besonderem Maße für Arbeitnehmererfindungen und den rechtlichen Rahmen, in dem sich diese bewegen. Das Seminar widmet sich umfassend aktuellen Schwerpunktthemen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

Die Veranstaltung richtet sich an Teilnehmer, die mit den wesentlichen Grundzügen des ArbEG vertraut sind, und die ihre Kenntnisse zum ArbEG auf den neuesten Stand bringen oder vertiefen möchten - in kompakter Form und aus "erster Hand".
Ihr Nutzen

  • Sie bleiben auf dem atuellen Stand zum ArbEG
  • Sie vertiefen Ihre Kenntnisse zum ArbEG
  • Sie erlangen Rechtssicherheit bei Anwendung des ArbEG

Seminar Arbeitnehmererfindungen - Arbeitnehmererfindungsrecht

Aktuelle Fragen des
Arbeitnehmererfindungsrechts

Alles was Sie wissen müssen - kompakt in 2 Tagen

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Lernen Sie von Experten
  • Praxisnaher Überblick
  • 2-tägiger Kompaktkurs
  • Dokumentation zum Download

Webcode 23041000

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Alles auf einen Blick

Termin

20. - 21.04.2023

20. - 21.04.2023

Zeitraum

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr 2. Tag: 9...

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 16:00 Uhr
Veranstaltungsort

Köln

Köln

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz

+49 6221 500-715
ip@forum-institut.de

Details

Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

Themen
  • Brennpunkt Arbeitnehmererfindungsrecht: Unternehmensverträge im Konzernverbund; Gestaltung von Verträgen über den Rechteabkauf; Technizität; Produktidee; Ideenmanagement; Erfinderrecht; Anmeldepflicht; Aufgabeabsicht und Übertragungsverlangen
  • Brennpunkt Erfindervergütung: Nachbildung von Lizenzverträgen: Lizenzsatz, Staffel, nicht preissensibler Einkauf, Sonderzubehör, Ersatzteile, Einzelstücke, Ableitung aus anderweitig geschlossenen Lizenzverträgen; Bruchteilsgemeinschaft; Darlegungs-und Beweislast und Auskunftsanspruch; Pauschalvergütung; Vergütungsfestsetzung und Anfechtung; Anpassungsanspruch, Unbilligkeit und Reichweite des Rückforderungsverbots; Verjährung, Anteilsfaktoren außerhalb des Entwicklungsbereichs


Wer sollte teilnehmen?
  • Mitarbeiter von Patent-, Rechts- und Personalabteilungen
  • Patent- und Rechtsanwalte
  • Mitarbeiter der Abteilungen Steuern/Finanzen, soweit sie mit Fragen des
  • Arbeitnehmererfindungsrechts und der Erfindervergütung befasst sind.
Ziel der Veranstaltung

Für jedes Unternehmen ist es von vitalem Interesse, das Kreativpotential seiner Mitarbeiter effektiv zu nutzen. Dies gilt in besonderem Maße für Arbeitnehmererfindungen und den rechtlichen Rahmen, in dem sich diese bewegen. Das Seminar widmet sich umfassend aktuellen Schwerpunktthemen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

Die Veranstaltung richtet sich an Teilnehmer, die mit den wesentlichen Grundzügen des ArbEG vertraut sind, und die ihre Kenntnisse zum ArbEG auf den neuesten Stand bringen oder vertiefen möchten - in kompakter Form und aus "erster Hand".

Ihr Nutzen

  • Sie bleiben auf dem atuellen Stand zum ArbEG
  • Sie vertiefen Ihre Kenntnisse zum ArbEG
  • Sie erlangen Rechtssicherheit bei Anwendung des ArbEG

Programm

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 16:00 Uhr

  • Anmeldepflicht, unternehmerischer Beurteilungsspielraum, Mitwirkung des Erfinders am Anmeldeverfahren
  • Beauftragung des Erfinders mit Patentanmeldung ohne Inanspruchnahmeerklärung
  • Technischer Verbesserungsvorschlag im Spannungsverhältnis von arbeitsrechtlicher Sonderleistung und Erfinderrecht, materielle und formale Anforderungen bei qualifiziertem technischen Verbesserungsvorschlag
  • Grenzen der Verbindlichkeit von In-House-Vergütungsrichtlinien
  • Erfindungswert von Patentanmeldungen, Patenten, ungeprüften und geprüften Gebrauchsmustern
  • Erfindungswert bei Überwindung von langem technischen Stillstand
  • Nach Verletzung vereinbarte Lizenzgebühr – geeignet als Maßstab für Erfindungswert?

  • Anknüpfungspunkt für Vergütungspflicht bei großem zeitlichen Abstand zwischen Bestellung und Auslieferung
  • Erfindungswert bei Anerkennung als Betriebsgeheimnis nach negativem Recherchebericht
  • Abschätzung des Erfindungswerts beim Betrieb von Mobilfunknetzen und Produktionsanlagen
  • Verletzung von Schutzrechten Dritter durch Benutzung einer Diensterfindung, Produktumsätze mit nicht patentgeschützten Produkten und Marketing mit patentgeschützten Produkten
  • Kaufkraftentwicklung und Probleme bei der Anwendung der Abstaffelung nach RL Nr. 11
  • Systematik der Auskunftspflicht, Umfang und Zumutbarkeit des Anspruchs auf Auskunft- und Rechnungslegung, Auskunftsanspruch bei Vergütung aus Schutzrechtsverkauf

  • Grenzen der Auskunfts- und Rechnungslegungspflicht, Darlegungsanforderungen an Geheimhaltungsbelange
  • Anforderungen, Auslegung und Abänderung von Vereinbarungen über Vergütungssachverhalte
  • Konkrete Lizenzanalogie, keine Orientierung an Lizenzgebühren nach Verletzung
  • Unternehmerische Entscheidungsfreiheit und Patentverletzung, Kausalität bei eingeklagtem Schadensersatz
  • Vergütung bei Schutzrechtsverkauf
  • Anforderungen und Grenzen des Übertragungsanspruchs nach § 16 ArbEG
  • Lizenzen, Probleme, Informationspflichten und Vergütungsanspruch beim Übertragungsanspruch nach §16ArbEG
  • Vergütung frei gewordener Diensterfindungen - Bereicherung und Entreicherung

Tipps & Hinweise

Fortbildungsnachweis nach § 15 FAO:

Wir empfehlen die Veranstaltung zur Pflichtfortbildung nach § 15 FAO. Sie erhalten ein Zertifikat, welches diesen Erfordernissen entspricht.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

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Teilnehmerstimmen

Sehr effektiv - ein Besuch lohnt sich!
Bei diesem Lehrgang erhielt man einen guten Überblick über die aktuelle Rechtsprechung in kurzer Zeit.

Patentingenieur

Hochkompetente Referenten & Praxisnähe
Die hochkompetenten Referenten und die Praxisnähe machen diesen Lehrgang zu einer Pflichtveranstaltung für Erfindervergüter.

Sachbearbeiter Erfindervergütung

Praxis! Praxis! Praxis!
Ich habe einen sehr hohen Nutzen für die Praxis aus diesen Lehrgangstagen ziehen können und kann diesen Lehrgang wärmstens weiterempfehlen.

Senior Patent Administrator

Wiederholungstäter
Jährliche Kallibrierung der eigenen Vorgehensweise. Dieser Lehrgang ist ein Muss für alle Erfindervergüter. Ich freue mich schon auf das nächste Jahr.

Patentreferent

Klasse Lehrgang!
Information aus erster Hand, Nähe zum Referenten-Team, angenehmes Format und gute Organisation.

Patentanwalt

Intensiv und kurzweilig...
...in der kurzen Zeit hat man einen ausgezeichneten Überblick über die Rechtsprechung erhalten, vermittelt von einem tollen Referententeam.

Senior Patent Counsel