2024-12-25 2025-11-26 HYPERION Hotel München +49 89 411090-0 +49 89 411090-1000 HYPERION Hotel München Truderinger Str. 13, 81677 München München, 81677 1.880,- € zzgl. MwSt. Niklas Kinting https://forum-institut.de/seminar/25111001-aktuelle-fragen-des-arbeitnehmererfindungsrechts/referenten/25/25_11/25111001-seminar-arbeitnehmererfindungen-arbeitnehmererfindungsrecht_kinting-niklas.jpg Aktuelle Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts

Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

Themen
  • Brennpunkt Arbeitnehmererfindungsrecht: Entscheidungsprozesse im Unternehmen; Patentvindikation; Einheitspatent; Umstrukturierung von Unternehmen; Schutzrechtsaufgabe; Erfinderschaft
  • Brennpunkt Erfindervergütung: Vergütungsrelevanter Nutzungszeitpunkt; Vorbenutzungsrecht; Share Deal, Asset Deal und Umwandlungsgesetz; Anteilsfaktor; Rüstungsmarkt; Arzneimittelverpackung; tarifliche Ausschlussfrist


Wer sollte teilnehmen?
  • Mitarbeiter*innen von Patent-, Rechts- und Personalabteilungen
  • Patent-/Rechtsanwält*innen
  • Mitarbeiter*innen der Abteilungen Steuern/Finanzen, soweit sie mit Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts und der Erfindervergütung befasst sind.
Ziel der Veranstaltung
Für jedes Unternehmen ist es von vitalem Interesse, das Kreativpotential seiner Mitarbeiter*innen effektiv zu nutzen. Dies gilt in besonderem Maße für Arbeitnehmererfindungen und den rechtlichen Rahmen, in dem sich diese bewegen. Das Seminar widmet sich umfassend aktuellen Schwerpunktthemen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

Die Veranstaltung richtet sich an Teilnehmende, die mit den wesentlichen Grundzügen des ArbEG vertraut sind und die ihre Kenntnisse zum ArbEG auf den neuesten Stand bringen oder vertiefen möchten - in kompakter Form und aus "erster Hand".
Ihr Nutzen

  • Das jährliche Update
  • Neue Entscheidungen der Schiedsstelle
  • Spezialfragen praxisgerecht beantwortet
  • Austausch zum Umgang mit Sonderfällen

Seminar Arbeitnehmererfindungen - Arbeitnehmererfindungsrecht

Aktuelle Fragen des
Arbeitnehmererfindungsrechts

Alle Brennpunkte 2025 - kompakt in 2 Tagen

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Lernen Sie von Experten
  • Praxisnaher Überblick
  • 2-tägiger Kompaktkurs

Webcode 25111001

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Referenten

Niklas Kinting

Rechtsanwalt, Partner, C·B·H Rechtsanwälte, Köln

Niklas Kinting ist seit 2008 als Rechtsanwalt bei C·B·H in der Fachgruppe für Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und IT-Recht tätig. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Tätigkeit liegen in den Bereichen der technischen Schutzrechte und des Informationstechnologierechts.

Dirk-Herwig Rabe

Leitender Regierungsdirektor, München

Dirk-Herwig Rabe ist seit 2014 Vorsitzender der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen beim DPMA in München. Er gehört dem DPMA seit 2003 als rechtskundiges Mitglied in verschiedenen Funktionen an. Vor seiner derzeitigen Tätigkeit leitete er neun Jahre das Personalreferat. Er ist ehrenamtlicher Richter beim Arbeitsgericht München.

Alles auf einen Blick

Termin

25. - 26.11.2025

25. - 26.11.2025

Zeitraum

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr
Veranstaltungsort

München

Truderinger Str. 13 81677 München

+49 89 411090-0

+49 89 411090-1000

München

Truderinger Str. 13, 81677 München

+49 89 411090-0

+49 89 411090-1000

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Gebühr

Veranstaltung - 1.880,- € zzgl. MwSt.
Die Gebühr beinhaltet eine Dokumentation und ein Zertifikat zum Download sowie Arbeitsessen, Erfrischungen und Kaffeepausen.

Veranstaltung - 1.880,- € zzgl. MwSt.
Die Gebühr beinhaltet eine Dokumentation und ein Zertifikat zum Download sowie Arbeitsessen, Erfrischungen und Kaffeepausen.

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Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

Themen

  • Brennpunkt Arbeitnehmererfindungsrecht: Entscheidungsprozesse im Unternehmen; Patentvindikation; Einheitspatent; Umstrukturierung von Unternehmen; Schutzrechtsaufgabe; Erfinderschaft
  • Brennpunkt Erfindervergütung: Vergütungsrelevanter Nutzungszeitpunkt; Vorbenutzungsrecht; Share Deal, Asset Deal und Umwandlungsgesetz; Anteilsfaktor; Rüstungsmarkt; Arzneimittelverpackung; tarifliche Ausschlussfrist


Wer sollte teilnehmen?
  • Mitarbeiter*innen von Patent-, Rechts- und Personalabteilungen
  • Patent-/Rechtsanwält*innen
  • Mitarbeiter*innen der Abteilungen Steuern/Finanzen, soweit sie mit Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts und der Erfindervergütung befasst sind.

Ziel der Veranstaltung

Für jedes Unternehmen ist es von vitalem Interesse, das Kreativpotential seiner Mitarbeiter*innen effektiv zu nutzen. Dies gilt in besonderem Maße für Arbeitnehmererfindungen und den rechtlichen Rahmen, in dem sich diese bewegen. Das Seminar widmet sich umfassend aktuellen Schwerpunktthemen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

Die Veranstaltung richtet sich an Teilnehmende, die mit den wesentlichen Grundzügen des ArbEG vertraut sind und die ihre Kenntnisse zum ArbEG auf den neuesten Stand bringen oder vertiefen möchten - in kompakter Form und aus "erster Hand".

Ihr Nutzen

  • Das jährliche Update
  • Neue Entscheidungen der Schiedsstelle
  • Spezialfragen praxisgerecht beantwortet
  • Austausch zum Umgang mit Sonderfällen

Programm

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr

Bitte bachten Sie, dass die hier genannten Programmpunkte das Programm Stand März 2025 wiedergeben. Die Programminhalte werden voraussichtlich im Juli 2025 aktualisiert.
Gerne können Sie sich auch zunächst kostenlos und unverbindlich vormerken, um sich Ihren Platz zu sichern. Wir informieren Sie dann, wenn das endgültige Programm feststeht.

Erfinderschaft, vergütungsrelevanter Nutzungszeitpunkt, Erfindungswert bei "Vorbenutzungsrecht", Erfindungswert bei bestehender Komplexvergütung, Pauschalzahlung

Arbeitsabläufe, Maßnahmen und Entscheidungen im Unternehmen/ in der Unternehmensgruppe - Probleme und mögliche Lösungen

Erfindungswert im Automobilbereich, konkrete und abstrakte Lizenzanalogie, Lizenzeinnahme aufgrund Patentverletzung, Bezugsgröße und Lizenzsatz; Anteilsfaktor bei Einbindung in den Entwicklungsprozess

Erfindungswert, Abgleich Anwendung abstrakter Lizenzanalogie mit tatsächlichem abgeschlossenem Lizenzvertrag, Erfindungswert von Lizenzeinnahmen, Anteilsfaktoren von Entwicklungs- u. Vertriebsleitern

Lizenzsatz bei Arzneimittelverpackung; Anpassung der Lizenzsatzstaffel aus RL Nr. 11, Wunsch nach Pauschalvergütung

§ 17 ArbEG - Geheimhaltungsinteresse

Erfindungswert bei Rüstungsgütern, Lizenzsatz und Bezugsgröße, Vorratswert, Anteilsfaktor im Entwicklungsbereich

Anwendbares Recht bei Patentvindikation nach Freiwerden einer Diensterfindung, Herausgabe des Verletzergewinns bei unberechtigter Anmeldung und Nutzung einer Erfindung

§ 16 ArbEG: Arbeitgeberpflichten bei Aufgabe einer Schutzrechtsposition, Gegenstand und Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs

Auswirkungen des Einheitspatents auf das Arbeitnehmererfindungsrecht

Vergütungsschuldner und Vergütungsgegenstand bei Umstrukturierung nach Ausscheiden des Erfinders - Share Deal, Umwandlung und Asset Deal

Arbeitsvertragliche/tarifvertragliche Ausschlussfrist, Verjährung

Vertrag zur Übertragung einer frei gewordenen Erfindung; "Haftetikett" bei Beteiligung des Arbeitnehmers bei Patentanmeldung durch die Konzernmutter

Inanspruchnahme und konkludenter Schriftformverzicht, Anforderungen an den Nachweis des Zugangs einer Inanspruchnahmeerklärung; konkrete oder abstrakte Lizenzanalogie

Anteilsfaktor eines für einen Produktbereich Verantwortlichen

Konkrete oder abstrakte Lizenzanalogie; Vergütungsgegenstand und Vergütungsschuldner bei Erfindern, die einen Betriebsübergang bei Abspaltung nicht mitgemacht haben.

BGH - "Dabus" (BGH v. 11.06.2024, Az. X ZB 5/22) und arbeitnehmerfinderrechtliche Aspekte des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz

Zustandekommen von Vergütungsvereinbarungen und Bindungswirkung; Anpassungsanspruch, Unbilligkeitseinwand und Verrechnungsmöglichkeiten des Arbeitgebers

Vergütungsberechnung nach Lizenzanalogie - Bestimmung der Bezugsgröße und linear abgestaffelter Lizenzsatz (LG Düsseldorf v. 26.06.2024 4b O 52/21)

Erfindungswert von Lizenzeinnahmen bei gleichzeitigen Lizenzausgaben; Vergütungsvereinbarung: Auslegung, Unbilligkeit, Störung der Geschäftsgrundlage, § 12 Abs. 6 ArbEG

Dreiseitiger Kooperationsvertrag Hochschule/Klinikum/Industrie; Vergütungsanspruch, Anmeldepflicht und Pflicht zur Vindikation; Anwaltskosten

Zustandekommen einer Vergütungsvereinbarung und Voraussetzungen einer Anpassung der vereinbarten Vergütung nach § 12 Abs. 6 ArbEG (LG Düsseldorf v. 27.05.2024 4b O 73/23)

Vergütungsanspruch bei Leiharbeit und Auftragsentwicklung; Erfindungswert bei Auftragsentwicklung

Rechtliche Systematik und Fallstricke des § 16 ArbEG

Erfindungswert, wenn sich der Arbeitgeber gegenüber einem Dritten auf ein Vorbenutzungsrecht hätte berufen können; offenkundige Vorbenutzung und reverse engineering

Anforderung an die Annahme eines Erfindungswerts aus einem Sperrpatent

Tipps & Hinweise

Präsenz oder Online

Das Seminar mit dem jährlichen Update findet - zu unterschiedlichen Terminen - sowohl in Präsenz als auch Online im Wechsel statt.

Brennpunkt 2025 Präsenz - November 2025
Brennpunkt 2025 Online - März 2026

Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

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Weiterführend

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Teilnehmerstimmen

Sehr effektiv - ein Besuch lohnt sich!
Bei diesem Lehrgang erhielt man einen guten Überblick über die aktuelle Rechtsprechung in kurzer Zeit.

Patentingenieur

Hochkompetente Referenten & Praxisnähe
Die hochkompetenten Referenten und die Praxisnähe machen diesen Lehrgang zu einer Pflichtveranstaltung für Erfindervergüter.

Sachbearbeiter Erfindervergütung

Praxis! Praxis! Praxis!
Ich habe einen sehr hohen Nutzen für die Praxis aus diesen Lehrgangstagen ziehen können und kann diesen Lehrgang wärmstens weiterempfehlen.

Senior Patent Administrator

Wiederholungstäter
Jährliche Kallibrierung der eigenen Vorgehensweise. Dieser Lehrgang ist ein Muss für alle Erfindervergüter. Ich freue mich schon auf das nächste Jahr.

Patentreferent

Klasse Lehrgang!
Information aus erster Hand, Nähe zum Referenten-Team, angenehmes Format und gute Organisation.

Patentanwalt

Intensiv und kurzweilig...
...in der kurzen Zeit hat man einen ausgezeichneten Überblick über die Rechtsprechung erhalten, vermittelt von einem tollen Referententeam.

Senior Patent Counsel

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