2024-12-25 2025-11-26 HYPERION Hotel München +49 89 411090-0 +49 89 411090-1000 HYPERION Hotel München Truderinger Str. 13, 81677 München München, 81677 1.880,- € zzgl. MwSt. Niklas Kinting https://forum-institut.de/seminar/25111001-aktuelle-fragen-des-arbeitnehmererfindungsrechts/referenten/25/25_11/25111001-seminar-arbeitnehmererfindungen-arbeitnehmererfindungsrecht_kinting-niklas.jpg Aktuelle Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts

Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

Themen
  • Brennpunkt Arbeitnehmererfindungsrecht: Arbeitgeber und Erfindungsübertragung im Konzern, Diensterfindung und freie Erfindung, beendetes Arbeitsverhältnis, freier Mitarbeiter, Vindikation, Anwendungsbereich ArbEG, Inanspruchnahme, Miterfinderschaft
  • Brennpunkt Erfindervergütung: große Erfindungskomplexe, Höchstlizenzsatz und Know-how, teure Materialien, abstrakte/konkrete Lizenzanalogie, Konkurrenz von betrieblichem Vorschlagwesen und Erfindungsvergütung, Lizenzsatzstaffel, Schadensersatz, Kreuzlizenz, Unbilligkeit


Wer sollte teilnehmen?
  • Mitarbeiter*innen von Patent-, Rechts- und Personalabteilungen
  • Patent-/Rechtsanwält*innen
  • Mitarbeiter*innen der Abteilungen Steuern/Finanzen, soweit sie mit Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts und der Erfindervergütung befasst sind.
Ziel der Veranstaltung
Für jedes Unternehmen ist es von vitalem Interesse, das Kreativpotential seiner Mitarbeiter*innen effektiv zu nutzen. Dies gilt in besonderem Maße für Arbeitnehmererfindungen und den rechtlichen Rahmen, in dem sich diese bewegen. Das Seminar widmet sich umfassend aktuellen Schwerpunktthemen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

Die Veranstaltung richtet sich an Teilnehmende, die mit den wesentlichen Grundzügen des ArbEG vertraut sind und die ihre Kenntnisse zum ArbEG auf den neuesten Stand bringen oder vertiefen möchten - in kompakter Form und aus "erster Hand".
Ihr Nutzen

  • Das jährliche Update
  • Neue Entscheidungen der Schiedsstelle
  • Spezialfragen praxisgerecht beantwortet
  • Austausch zum Umgang mit Sonderfällen

Seminar Arbeitnehmererfindungen - Arbeitnehmererfindungsrecht

Aktuelle Fragen des
Arbeitnehmererfindungsrechts

Alle Brennpunkte 2025 - kompakt in 2 Tagen

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Lernen Sie von Experten
  • Praxisnaher Überblick
  • 2-tägiger Kompaktkurs

Webcode 25111001

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Termin

25. - 26.11.2025

25. - 26.11.2025

Zeitraum

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr
Veranstaltungsort

München

München

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

Themen

  • Brennpunkt Arbeitnehmererfindungsrecht: Arbeitgeber und Erfindungsübertragung im Konzern, Diensterfindung und freie Erfindung, beendetes Arbeitsverhältnis, freier Mitarbeiter, Vindikation, Anwendungsbereich ArbEG, Inanspruchnahme, Miterfinderschaft
  • Brennpunkt Erfindervergütung: große Erfindungskomplexe, Höchstlizenzsatz und Know-how, teure Materialien, abstrakte/konkrete Lizenzanalogie, Konkurrenz von betrieblichem Vorschlagwesen und Erfindungsvergütung, Lizenzsatzstaffel, Schadensersatz, Kreuzlizenz, Unbilligkeit


Wer sollte teilnehmen?
  • Mitarbeiter*innen von Patent-, Rechts- und Personalabteilungen
  • Patent-/Rechtsanwält*innen
  • Mitarbeiter*innen der Abteilungen Steuern/Finanzen, soweit sie mit Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts und der Erfindervergütung befasst sind.

Ziel der Veranstaltung

Für jedes Unternehmen ist es von vitalem Interesse, das Kreativpotential seiner Mitarbeiter*innen effektiv zu nutzen. Dies gilt in besonderem Maße für Arbeitnehmererfindungen und den rechtlichen Rahmen, in dem sich diese bewegen. Das Seminar widmet sich umfassend aktuellen Schwerpunktthemen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

Die Veranstaltung richtet sich an Teilnehmende, die mit den wesentlichen Grundzügen des ArbEG vertraut sind und die ihre Kenntnisse zum ArbEG auf den neuesten Stand bringen oder vertiefen möchten - in kompakter Form und aus "erster Hand".

Ihr Nutzen

  • Das jährliche Update
  • Neue Entscheidungen der Schiedsstelle
  • Spezialfragen praxisgerecht beantwortet
  • Austausch zum Umgang mit Sonderfällen

Programm

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr

Arbeitgeber im Konzern; Geständnis der wirksamen Inanspruchnahme; Wirksamkeit eines "Erfindervergütungsgrundvertrages" (OLG Düsseldorf v. 13.2.2025 I-2 U 54/23)

Erfindungswert - Bezugsgröße, jährliche oder kumulierte Abstaffelung, alte oder neue Staffeltabelle; Konkurrenz von betrieblichem Vorschlagwesen und Erfinderrecht - Zulässigkeit, Wirkung und Reichweite von Anrechnungsklauseln

Erfindungswert Eigennutzung - teure Materialien in der Bezugsgröße, Komplexlizenzsatz = Höchstlizenzsatz (?), kumulierte Staffel; spät gestellter Prüfungsantrag und Risikoabschlag

Berufung des Arbeitgebers auf § 23 Abs.1 ArbEG; Voraussetzungen der Unbilligkeit (BGH v. 12.11.2024 - X ZR 37/22 - Chemische Verbrauchsmaterialien)

Erfindungswert Eigennutzung - abstrakte oder konkrete Lizenzanalogie; Anteilsfaktor Mitarbeiter Auftragskonstruktion; Grundvergütungsvereinbarung als Verzugshindernis?

Erfindungswert Eigennutzung - Bezugsgröße bei "Entstehung einer Maschine neuen Typs", pauschale Aufteilung des Komplex-lizenzsatzes bei großer Patentanzahl, Höhe des Komplexlizenzsatzes, wenn Maschine neuen Typs nur aufgrund geheimen Know-hows in eigenen Fertigungslinien möglich; Erfindungswert im pauschalen Kreuzlizenzvertrag

Vindikationsanspruch des ehemaligen Arbeitgebers bei Erfindungen, die nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses gemacht werden (LG München v. 15.10.2024 - 7 O 13928/23 GRUR-RS 2024, 35501)

Anwendungsbereich ArbEG, Erfindungsmeldung, Erfinderschaft, Erfindungswert aus betrieblichem Nutzen, Risikoabschlag

Freier Mitarbeiter; stillschweigende Rechtsüberleitung; Patentvindikation, Vorteilsausgleichs- und Schadensersatz-ansprüche (OLG Düsseldorf v. 9.1.2025 I-2 U 1/24)

Miterfinderschaft, Bruchteilsgemeinschaft und Eigentumszuordnung im Konzern; Erfin-dungsübertragung im Konzern "for no price" gegen thematisch beschränkte ausschließliche Lizenz; Drittvergleich; Vergütungsberechtigte bei Share-Deal

Abgrenzung freie Erfindung / Diensterfindung; Befangenheitsantrag gegen Mitglieder der Schiedsstelle; Vertretungsbefugnis einer rechtlich selbständigen Konzernpatentabteilung

Tipps & Hinweise

Präsenz oder Online

Das Seminar mit dem jährlichen Update findet - zu unterschiedlichen Terminen - sowohl in Präsenz als auch Online im Wechsel statt.

Brennpunkt 2025 Präsenz - November 2025
Brennpunkt 2025 Online - März 2026

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Teilnehmerstimmen

Sehr effektiv - ein Besuch lohnt sich!
Bei diesem Lehrgang erhielt man einen guten Überblick über die aktuelle Rechtsprechung in kurzer Zeit.

Patentingenieur

Hochkompetente Referenten & Praxisnähe
Die hochkompetenten Referenten und die Praxisnähe machen diesen Lehrgang zu einer Pflichtveranstaltung für Erfindervergüter.

Sachbearbeiter Erfindervergütung

Praxis! Praxis! Praxis!
Ich habe einen sehr hohen Nutzen für die Praxis aus diesen Lehrgangstagen ziehen können und kann diesen Lehrgang wärmstens weiterempfehlen.

Senior Patent Administrator

Wiederholungstäter
Jährliche Kallibrierung der eigenen Vorgehensweise. Dieser Lehrgang ist ein Muss für alle Erfindervergüter. Ich freue mich schon auf das nächste Jahr.

Patentreferent

Klasse Lehrgang!
Information aus erster Hand, Nähe zum Referenten-Team, angenehmes Format und gute Organisation.

Patentanwalt

Intensiv und kurzweilig...
...in der kurzen Zeit hat man einen ausgezeichneten Überblick über die Rechtsprechung erhalten, vermittelt von einem tollen Referententeam.

Senior Patent Counsel