Das deutsche Patentstreitsystem ist zweigeteilt: Die Verletzung eines Patents wird vor spezialisierten Landgerichten verhandelt, während der Rechtsbestand in einem separaten Verfahren von einem einzelnen Bundesgericht, dem Bundespatentgericht, geprüft wird. In Patentverletzungsverfahren ist die mögliche Nichtigkeit des Klagepatents kein gültiges Verteidigungsmittel. Der Beklagte kann jedoch eine „Nichtigkeitsklage“ beim Bundespatentgericht einreichen. In Anbetracht eines parallel anhängigen Nichtigkeitsverfahrens kann ein Landgericht ein Verletzungsverfahren aussetzen, bis über den Rechtsbestand des Klagepatents entschieden worden ist.
Ausgewählte Experten informieren Sie alle zwei Monate über aktuelle Neuerungen im Patentrecht.
Bei der Konzeption des Lehrgangs wurde besonderer Wert darauf gelegt, dass der Lehrgang gleichermaßen von Interessierten mit Hintergrund im Bereich Technik/Physik als auch Pharma/Chemie erfolgreich besucht werden kann.
Die Teilnehmenden erhalten fundierte Grundlagen und praxisnahe Einblicke in den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Patentwesen. Der Fokus liegt auf der sicheren Anwendung von KI-Tools, der Optimierung von Arbeitsprozessen und der Einhaltung rechtlicher Vorgaben.
Der Einsatz von KI (z.B. ChatGPT) kann zur Effizenzsteigerung und Arbeitserleichterung bei der Ausarbeitung von Patentansprüchen beitragen. Dabei ist der rechtliche Rahmen zu beachten und die Tools müssen richtig eingesetzt werden.
Our speaker, one of the leading SPC experts in Europe, will discuss the SPC referrals to the ECJ with you. He will put the decisions in context and will show you the consequences for national court practice and for your application practice.
Nehmen Sie an einem intensiven eintägigen Online-Kurs über KI-gestütztes Patent Drafting mit Martin Schweiger teil. Erhalten Sie Einblicke vom Experten und ein praktisches Training zur Nutzung modernster Tools für das Verfassen von Patentanmeldungen, um Ihren Workflow zu beschleunigen.
Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Berufungsgerichts des EPG und es Patentsenats des BGH. Der Vorsitzenden Dr. Klaus Grabinski und Dr. Klaus Bacher werden gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen besprechen. Die Moderation wird Herr Dr. Andreas von Falck übernehmen.
In diesem Seminar haben die Referenten die Entscheidungen aller Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammern ausgewertet und nach ihrer praktischen Bedeutung bewertet.
Dieses Online-Seminar zeigt umfassend die möglichen urheber- und patentrechtlichen Fallstricke bei unbedachter Nutzung der verschiedenen OSS-Lizenzmodelle auf und gibt praktische Ratschläge, etwaige rechtliche Gefahren im Einsatz von OSS bestmöglich auszuschließen.
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Die Besonderheiten von wortsinngemäßen und äquivalenten, unmittelbaren und mittelbaren Patentverletzungen erläutern Ihnen unsere Referenten anhand von zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis und aus der aktuellen Rechtsprechung.
