Das deutsche Patentstreitsystem ist zweigeteilt: Die Verletzung eines Patents wird vor spezialisierten Landgerichten verhandelt, während der Rechtsbestand in einem separaten Verfahren von einem einzelnen Bundesgericht, dem Bundespatentgericht, geprüft wird. In Patentverletzungsverfahren ist die mögliche Nichtigkeit des Klagepatents kein gültiges Verteidigungsmittel. Der Beklagte kann jedoch eine „Nichtigkeitsklage“ beim Bundespatentgericht einreichen. In Anbetracht eines parallel anhängigen Nichtigkeitsverfahrens kann ein Landgericht ein Verletzungsverfahren aussetzen, bis über den Rechtsbestand des Klagepatents entschieden worden ist.
Mit unserem Inhouse-Seminar "Patente verstehen - Innovation sichern" erlangen vor allem Mitarbeiter*innen von Entwicklungsabteilungen einen umfassenden Überblick zum Thema Patente.
Aktuelles Patentrecht - Die Entscheidungspraxis von UPC, BGH und BPatG im Vergleich! Mit Dr. Patricia Rombach (UPC), Dr. Klaus Bacher (BGH) und Dr. Roman Söchtig (BPatG).
Ziel des deutschsprachigen Online-Seminars ist es, den Teilnehmern die Grundzüge des US-Patentrechts aus europäischer Sicht zu vermitteln. Dies erfolgt durch eine detaillierte Analyse der wichtigsten Rechtsnormen mit Behandlung aktueller Rechtsprechung und Praxisbeispielen sowie einer vergleichenden Betrachtung zum Europäischen Patentrecht.
Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.
Sie erhalten eine praxisnahe Wissensvermittlung durch unsere Experten und erfahren alles Wesentliche zu F&E-Verträgen, kompakt an nur 2 Tagen!
Nehmen Sie an unserem eintägigen Online-Seminar teil und entdecken Sie, wie Sie Ihre Patentarbeit mit Hilfe von generativer KI revolutionieren können. Dieser Workshop bietet Patentanwältinnen und -anwälten, IP-Manager*innen und Patentingenieur*innen die Gelegenheit, praktische Erfahrungen mit generativer KI zu sammeln.
Dieses Online-Seminar vermittelt Ihnen, wie Sie das deutsche und chinesische Gebrauchsmustersystem als strategische Waffe einsetzen bzw. sich auf Beklagtenseite effektiv gegen solche Angriffe schützen können.
Nach dem Besuch dieses Lehrgangs sind Sie in der Lage, F&E-Verträge unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen und Einhaltung von alllgemeinen kartellrechtlichen Voraussetzungen zu gestalten.
Dieser erste Seminarteil befasst sich intensiv mit dem deutschen Patent-Anmeldeverfahren. Die beiden Seminarteile vermitteln praxisnahes Wissen zum deutschen und europäischen Patenterteilungsverfahren. Teilnehmende lernen, Patentanmeldungen beim DPMA und EPA sicher und effizient zu bearbeiten, Fristen korrekt zu managen und typische Fehler zu vermeiden.
Dieses Seminar vermittelt umfassendes Wissen zur Dossierbewertung bei Lizenzierungen, Zulassungs- und Produktkäufen, von rechtlichen Hintergründen über Due Diligence bis hin zu strategischen Überlegungen für Marktzugang und kommerzielles Potenzial.
Bei diesem Lehrgang erfahren Sie, wie Sie Verträge zur Lizenzierung von Schutzrechten gestalten und welche rechtlichen Rahmenbedingungen, wie z.B. kartellrechtliche Fragen, dabei zu beachten sind. Sie sind danach in der Lage, die Lizenzpolitik Ihres Unternehmens erfolgreich weiterzuentwickeln.
