2024-12-27 2025-08-29 Atlantic Grand Hotel Travemünde +49 4502 308-0 Atlantic Grand Hotel Travemünde Kaiserallee 2, 23570 Lübeck - Travemünde Lübeck - Travemünde, 23570 1.890,- € zzgl. MwSt. Dr. Klaus Bacher https://forum-institut.de/seminar/25081000-11-sommerspecial-patentrecht/referenten/25/25_08/25081000-seminar-sommerspecial-patentrecht_bacher-klaus.jpg 11. SommerSpecial Patentrecht

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher und Dr. Georg Werner stehen Ihnen hervorragende Referenten zur Verfügung.

Themen
  • Nichtigkeitsverfahren: u.a. Verfahrenshinweise | Schiedseinrede | Streitwert
  • Widerrufs- & Nichtigkeitsgründe: u.a. Auslegung | Vorbenutzung | Erfinderische Tätigkeit | Prioritätsrecht
  • BGH-, OLG- und LG-Rechtsprechung zur Patentverletzung 2023 - 2025: u.a. Erschöpfung | Auslegung | Mittelbare Patentverletzung | Benutzungshandlung | FRAND-Einwand | Unterlassung, Rückruf, Vernichtung | Verletzergewinn | Einstweilige Verfügung | Besichtigung | Zwangsvollstreckung


Wer sollte teilnehmen?
Der Lehrgang wendet sich an
  • Geschäftsführer*innen, Abteilungsleiter*innen und leitende Mitarbeiter*innen, insbesondere aus den Abteilungen Patent und Recht
  • Führungskräfte, die in ihrer täglichen Praxis Entscheidungen auf Grundlage des Patentrechts treffen müssen
  • Patent-/Rechtsanwält*innen mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwält*innen: 16 Stunden nach § 15 FAO
Ziel der Veranstaltung
Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher und Dr. Georg Werner stehen Ihnen hervorragende Referenten und langjährige Mitglieder von Patentsenaten/-kammern zur Verfügung. Der Lehrgang greift die wichtigsten Themen bei Patentnichtigkeit und Patentverletzung auf.
Sie erhalten einen vertieften Einblick in die jüngsten Entscheidungen des BGH, der OLGs und der LGs. Dabei lernen Sie nicht nur die Entscheidungen im Detail kennen - Sie erfahren auch, welche "Leitgedanken" hinter den Entscheidungen standen. Dies hilft Ihnen dabei, zukünftig besser abschätzen zu können, wo die Entscheidungskriterien liegen können.

Dem Programm können Sie entnehmen, welche Themen im Einzelnen behandelt werden. Selbstverständlich wird bei dem Lehrgang die aktuelle Rechtslage zum Zeitpunkt der Veranstaltung dargestellt. Dies bedeutet, dass Sie auch über die Rechtsprechung im ersten Halbjahr 2025 eingehend informiert werden. Während des gesamten Lehrgangs - und dies garantiert die begrenzte Teilnehmerzahl - haben Sie ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Behandlung individueller Fragen.
Ihr Nutzen

  • Patent-Rechtsprechung für die Praxis
  • Intensiver Erfahrungsaustausch
  • Behandlung individueller Fallgestaltungen
  • Attraktives Vollpensionspaket (optional)

Seminar - SommerSpecial Patentrecht

11. SommerSpecial
Patentrecht

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand!

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Hervorragend bewertet
  • Hochkarätige Referenten
  • Besondere zeitliche Gestaltung für An-/Abreise
  • 16 Zeitstunden reine Lehrgangszeit (§ 15 FAO)

Webcode 25081000

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Alles auf einen Blick

Termin

27. - 29.08.2025

27. - 29.08.2025

Zeitraum

1. Tag - 16:00 - 20:00 Uhr
2. Tag - 08:00 - 17:30 Uhr
3. Tag - 08:00 - 12:00 Uhr

1. Tag - 16:00 - 20:00 Uhr
2. Tag - 08:00 - 17:30 Uhr
3. Tag - 08:00 - 12:00 Uhr
Veranstaltungsort

Lübeck - Travemünde

Lübeck - Travemünde

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher und Dr. Georg Werner stehen Ihnen hervorragende Referenten zur Verfügung.

Themen

  • Nichtigkeitsverfahren: u.a. Verfahrenshinweise | Schiedseinrede | Streitwert
  • Widerrufs- & Nichtigkeitsgründe: u.a. Auslegung | Vorbenutzung | Erfinderische Tätigkeit | Prioritätsrecht
  • BGH-, OLG- und LG-Rechtsprechung zur Patentverletzung 2023 - 2025: u.a. Erschöpfung | Auslegung | Mittelbare Patentverletzung | Benutzungshandlung | FRAND-Einwand | Unterlassung, Rückruf, Vernichtung | Verletzergewinn | Einstweilige Verfügung | Besichtigung | Zwangsvollstreckung


Wer sollte teilnehmen?
Der Lehrgang wendet sich an
  • Geschäftsführer*innen, Abteilungsleiter*innen und leitende Mitarbeiter*innen, insbesondere aus den Abteilungen Patent und Recht
  • Führungskräfte, die in ihrer täglichen Praxis Entscheidungen auf Grundlage des Patentrechts treffen müssen
  • Patent-/Rechtsanwält*innen mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwält*innen: 16 Stunden nach § 15 FAO

Ziel der Veranstaltung

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher und Dr. Georg Werner stehen Ihnen hervorragende Referenten und langjährige Mitglieder von Patentsenaten/-kammern zur Verfügung. Der Lehrgang greift die wichtigsten Themen bei Patentnichtigkeit und Patentverletzung auf.
Sie erhalten einen vertieften Einblick in die jüngsten Entscheidungen des BGH, der OLGs und der LGs. Dabei lernen Sie nicht nur die Entscheidungen im Detail kennen - Sie erfahren auch, welche "Leitgedanken" hinter den Entscheidungen standen. Dies hilft Ihnen dabei, zukünftig besser abschätzen zu können, wo die Entscheidungskriterien liegen können.

Dem Programm können Sie entnehmen, welche Themen im Einzelnen behandelt werden. Selbstverständlich wird bei dem Lehrgang die aktuelle Rechtslage zum Zeitpunkt der Veranstaltung dargestellt. Dies bedeutet, dass Sie auch über die Rechtsprechung im ersten Halbjahr 2025 eingehend informiert werden. Während des gesamten Lehrgangs - und dies garantiert die begrenzte Teilnehmerzahl - haben Sie ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Behandlung individueller Fragen.

Ihr Nutzen

  • Patent-Rechtsprechung für die Praxis
  • Intensiver Erfahrungsaustausch
  • Behandlung individueller Fallgestaltungen
  • Attraktives Vollpensionspaket (optional)

Programm

1. Tag - 16:00 - 20:00 Uhr
2. Tag - 08:00 - 17:30 Uhr
3. Tag - 08:00 - 12:00 Uhr

Widerrufs- und Nichtigkeitsgründe in der Rechtsprechung des BGH
  • Auslegung (Waage, Variationsnut, Pulsationsdämpfer)
  • Öffentliche Vorbenutzung (Servicemodul)
  • Prioritätsrecht (Mirabegron, Slice-Segmente)
  • Erfinderische Tätigkeit und technischer Zweck (Authentifizierte Abstandsmessung)
  • Abstrahierende Überlegungen (Flüssigkeitszufuhrgerät, Kraftfahrzeugschloss)
  • Hinreichende Erfolgsaussicht (Mirabegron, Testosteronester)
  • Allgemeines Fachwissen (Scheibenbremse III, LP-Filterparameter-Umwandlung)
  • Ausführbare Offenbarung (Cer-Zirkonium-Mischoxid III)

Nichtigkeitsverfahren
  • Der Hinweis nach § 83 Abs. 1 PatG (Planungseinrichtung, Bremsanlage, Kabelwickelband)
  • Schiedseinrede im Nichtigkeitsverfahren (Bremsanlage)
  • Streitwert des Nichtigkeitsverfahrens (Nichtigkeitsstreitwert V und VI)

Verletzungsprozess
  • Verletzergewinn (Polsterumarbeitungsmaschine, Verdampfungstrockneranlage)
  • Verjährung (Aufschlussgerät, Automatisierte Wärmebehandlung)
  • Auslegung (Abdeckungsentfernungsvorrichtung, Gewünschter Zeitschlitz, Tätowiervorrichtung, Faserstrangherstellung, Lichtemittierendes Bauelement)
  • Äquivalenz (Rivaroxaban) und mittelbare Patentverletzung (Trocknungsverfahren, Kunststoffkante)
  • Verletzung bei zweckgebundenem Stoffschutz (Nilotinib), product-by-process (Fondant), mit Auslandsbezug (Nachweis von Analyten, Verdrängerpumpe)
  • Aktiv- und Passivlegitimation (Rivaroxaban, Tassenspender II)
  • Einwand der Unverhältnismäßigkeit (Überblick und aktuelle Rspr.)
  • FRAND-Einwand, inkl. anti-anti-suit-injunction (Überblick und aktuelle Rspr.)
  • Geheimnisschutz (Übersicht und aktuelle Rspr.)
  • Vorbenutzung (Rollwagen)
  • Entschädigung, Auskunft und Rechnungslegung (Warmwasserbereiter, Elektrohydraulisches Pressgerät, Auskunftspflicht, Verbindungsstück für Werkrohre)
  • Aussetzung (Mehrbaum-Unterteilungsinformation)
  • Einstweilige Verfügung (Rivaroxaban, Aminopyridin, Solarzelle II)
  • Besichtigungsverfahren (Adaptive Geschwindigkeitsregelung)
  • Erfinderrechtliche Kondiktion/Vindikation (Erweiterung des Allgemeinwissens)
  • Zwangsvollstreckung (Streamingdienst, Aluminiumboden)
  • Vollstreckungsschadensersatz (PCSK9-Hemmer, Glatirameracetat)
  • Orphan-drugs Marktexklusivität (Eculizumab) und SPC-Waiver (Ustekinumab)
  • Aktuelle OLG- und LG-Entscheidungen

Wichtiges

Konzept

Raus aus dem Alltag und intensive praxisorientierte Fortbildung nutzen! Wir führen dieses erfolgreiche Konzept fort. Profitieren Sie darüber hinaus bei diesem Lehrgang auch von der angenehmen Atmosphäre eines der bestbewertesten Hotels an Deutschlands Ostseeküste. Direkt am Ostseestrand gelegen und doch nur wenige Gehminuten vom traditionsreichen, denkmalgeschützten Travemünder Ortskern entfernt, bietet Ihnen dieses Resort einen außergewöhnlichen Rahmen für diesen Sommerlehrgang.

Mit dem BGH-Vorsitzenden Dr. Klaus Bacher und dem LGVorsitzenden Dr. Georg Werner stehen Ihnen die ganze Zeit bei diesem teilnehmerbegrenzten Lehrgang erstklassige und namhafte Experten als Dozenten und Gesprächspartner zur Verfügung.

Durch die besondere zeitliche Gestaltung entspricht dieser Lehrgang fast einem vollen 3-Tages-Lehrgang mit dem Vorteil für Sie, dass Sie keinen weiteren Tag für An- und Abreise opfern müssen.

Nur 1x im Jahr

Der Lehrgang findet jedes Jahr nur ein Mal statt. Da wir nicht auf das für den Erfolg des Lehrgangs unverzichtbare Qualitätsmerkmal einer begrenzten Teilnehmerzahl verzichten möchten, empfehlen wir eine rasche Anmeldung. Die begrenzten Seminarplätze für dieses Special waren jeweils in wenigen Wochen ausgebucht.

Zeitplan

Mittwoch, 27. August 2025
bis 15:30 Uhr Anreise und Check-In im Tagungshotel
15:30 Uhr Begrüßungskaffee und Registrierung
16:00 Uhr Lehrgangsbeginn und Einführung
20:00 Uhr Ende des ersten Lehrgangstages
20:15 Uhr Gemeinsames Abendessen

Donnerstag, 28. August 2025
08:00 Uhr Lehrgangsbeginn
13:00 Uhr Gemeinsames Mittagessen
17:30 Uhr Ende des zweiten Lehrgangstages
20:15 Uhr Gemeinsames Abendessen

Freitag, 29. August 2025
08:00 Uhr Lehrgangsbeginn
12:00 Uhr Ende des Lehrgangs

Übernachtung mit Vollpension

Optional bieten wir Ihnen attraktive Vollpensionspakete an: Im Paket 1 sind zwei Übernachtungen mit Frühstück im Maritim Hotel (5 Gehminuten entfernt) und die Teilnahme an den zwei gemeinsamen Abendessen enthalten. Mit dem Paket 2 übernachten Sie im Atlantic Grand Hotel. Wenn Sie nur an den gemeinsamen Abendessen teilnehmen wollen, können Sie diese auch gesondert buchen (Paket 3).

Bitte beachten Sie, dass im Atlantic Grand Hotel nur wenige Zimmer zur Verfügung stehen, weshalb auch die Übernachtungen im Maritim Hotel angeboten werden.

Was Ihre Kolleg*innen sagen

Über 70% der Teilnehmer*innen nutzen das SommerSpecial als jährliches Update und kommen immer wieder. Viele Teilnehmer*innen sind seit vielen Jahren regelmäßig dabei. Dies belegt deutlich die Zufriedenheit mit dem Lehrgang. Die Referenten, die Inhalte und das Lehrgangskonzept erhalten jedes Jahr Bestnoten. Schauen Sie sich auf der Website einfach die Kommentare Ihrer Kollegen und Kolleginnen zu dem Lehrgang an.

WinterSpecial vs. SommerSpecial Patentrecht

Neben dem SommerSpecial Patentrecht gibt es auch das WinterSpecial Patentrecht. Während beim jährlichen WinterSpecial Patentrecht die Patentnichtigkeit einschließlich der Entscheidungen des BPatG Schwerpunkt ist, ist dies beim SommerSpecial Patentrecht die Patentverletzung. Daher werden beim SommerSpecial auch aktuelle und wichtige Entscheidungen der OLGs und LGs besprochen.
Das WinterSpecial findet immer im Februar/März in der Traube Tonbach Baiersbronn statt. Gerne können Sie bei j.baetge@forum-institut.de weitere Informationen anfordern.

Anreise

Das Tagungshotel liegt direkt an der Ostsee - bis Lübeck sind es ca. 15 km. Der nächste Bahnhof ist "Lübeck-Travemünde-Strand" (ca. 300 m vom Hotel). Vom Flughafen Hamburg müssen Sie mit S-Bahn/Zug ca. 90 Min. einrechnen.
Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: München 6:30 Std. (840 km), Stuttgart 6:20 Std. (720 km), Mannheim 5:30 Std. (640 km), Frankfurt/M. 4:40 Std. (550 km), Köln 5:00 Std. (490 km), Hannover 2:15 Std. (220 km), Hamburg 45 Min. alle 30 Min. (80 km), und Berlin 2:40 Std. (320 km).
Damit Sie zur Kostenreduzierung am ersten Lehrgangstag anreisen können, beginnt der Kurs erst um 16:00 Uhr!

Ihr Tagungsort

Das ATLANTIC GRAND HOTEL TRAVEMÜNDE liegt in erster Reihe an der Ostsee. Bereits 1816 als herrschaftliches Gebäude errichtet, beherbergte es von 1825 bis 2012 das Casino und die spätere Spielbank. Heute wird es ausschließlich als Luxus-Hotel betrieben. Zum Ostseestrand sind es nur wenige Meter und auch die beliebte Hafenpromenade ist nur ein paar Minuten entfernt. Das Resort bietet uns einen Seminarraum mit viel Tageslicht und einer eigenen Terrasse für die Pausen mit direktem Blick auf die Ostsee. Meist lassen wir auch während des Lehrgangs die großen Türen auf und die frische Ostseeluft hinein.

Besondere Stornierungsgebühren

Bei dieser Veranstaltung gelten die folgenden besonderen Bedingungen abweichend/ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Für die reine Lehrgangsteilnahme:
bis zum 04.07.2025: 150 €
bis zum 18.07.2025: 350 €
bis zum 01.08.2025: 750 €
bis zum 15.08.2025: 950 €
Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Veranstaltungsgebühr fällig.

Für das Vollpensionspaket:
bis zum 18.07.2025: 150 €
bis zum 15.08.2025: 350 €
Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.

Für die Teilnahme an den Abendessen:
bis zum 01.08.2025: kostenfrei
bis zum 15.08.2025: 50 €
Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.

Umbuchungen auf andere Termine oder Veranstaltungen sind bei dieser Veranstaltung leider nicht möglich.

Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle Ihre Veranstaltungen und gelangen über den Button "Teilnehmen" in den Learning Space. Dort stehen für Sie vorab alle Veranstaltungsunterlagen zum Herunterladen zur Verfügung.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

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Herrn Dr. Christoph Cordes, LL.M., Rechtsanwalt/Partner

Esche Schümann Commichau RAe WP StB PartG mbB

Hervorragende Präsentation und fundierter Überblick über die aktuelle Rechtsprechung aus erster Hand mit großem Praxisbezug und spannenden Diskussionen unter den Teilnehmern und Referenten. Sehr empfehlenswert!

Dr. Arwed Burrichter, Patentanwalt

Cohausz & Florack Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB

hohe Aktualität, wichtige Hintergrundinfos

Stefan Göttling, Senior IP Counsel

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sehr informativ und auch persönlich

Dr. Ernst-Ulrich Wittmann, Inhaber

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Sehr empfehlenswert!
Gutes Update zur Rechtsprechung.

Europäischer und Schweizer Patentanwalt

Rechtsprechungs-Update auf sehr hohem Niveau aus erster Hand!
Mir haben besonders die vielen prozessualen Themen gefallen.