Fristen-Portfolio

Tipps, Trends & Impulse - Whitepaper

Fristenkontrolle und Überwachung - Das A und O im Gewerblichen Rechtsschutz

Fristen-Portfolio im Gewerblichen Rechtsschutz


Den Fristen im Gewerblichen Rechtsschutz kommt seit jeher eine besondere Bedeutung zu. Jedes Schutzrecht wird von der Anmeldung bis hin zur Erteilung von Fristen begleitet. Nach einer Erteilung eines Schutzrechtes sind bis zum Ablauf desselben Fristen zu überwachen und zu erhalten. Sie bestimmen immer, wann bestimmte Handlungen vorzunehmen sind, um ein Schutzrecht aufrechtzuerhalten, da ein Versäumnis zum Verfall des Schutzrechtes führt. Bei einer Frist handelt es sich juristisch betrachtet um einen Zeitraum, der abgegrenzt und definiert ist. Sie sind im BGB § 186 ff geregelt. Man unterscheidet unter anderem zwischen gesetzlichen Fristen, die sich unmittelbar aus dem Gesetz ergeben, z. B. Prioritätsfrist, Einspruchsfrist und gesetzten Fristen, die von Behörden, Gerichten oder auch von sonstigen Personen vorgegeben werden, so z. B. Prüfungsbescheide, Frist zur Begründung oder zur Stellungnahme. In dem Whitepaper erhalten Sie eine Auswahl an Fristenübersichten, um Ihnen Ihre Arbeit in der Praxis zu erleichtern.  

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Live Webcast-Reihe: Patent-Online-FORUM

Ausgewählte Experten informieren Sie alle zwei Monate über aktuelle Neuerungen im Patentrecht.

05.11. - 31.10.2026
Webcast: Prior Use before The UPC, The EPO, German, Chinese And U.S. Courts

Gain strategic insights into utilising prior use rights across multiple jurisdictions in this live webcast series. Learn to assert defense rights effectively before the UPC, EPO, and national courts in Germany, China, and the US, through the analysis of diverse case studies.

27/02/-07/04/2025
Webcast: Professionelle Patentrecherche in F&E

Erweitern Sie Ihre Recherchekompetenzen mit unserer umfassenden Seminarreihe zur professionellen Patentrecherche. In vier aufeinander abgestimmten Modulen bieten wir praxisorientiertes Wissen zu den wichtigsten Tools, Methoden und Strategien für nationale und internationale Patentrecherchen.

11.03. - 01.04.2025
Aktuelle Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts

Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

13. - 14.03.2025
19. Ausbildungslehrgang IP-Manager [Patent]

Bei der Konzeption des Lehrgangs wurde besonderer Wert darauf gelegt, dass der Lehrgang gleichermaßen von Interessierten mit Hintergrund im Bereich Technik/Physik als auch Pharma/Chemie erfolgreich besucht werden kann.

14.03. - 08.10.2025
10.10. - 06.12.2025
Freedom-to-Operate

Dieses Online-Seminar vermittelt Erkenntnisse zu Freedom-to-Operate in den wichtigsten Industriezweigen Maschinenbau/Elektronik sowie Pharma/Life Sciences.

19. - 20.03.2025
BGH Rechtsprechung: Patentrecht

In diesem Seminar wird die aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH im Querschnitt und in ihrer Vernetzung in den einzelnen Prozessarten (Nichtigkeits-, Verletzungs-, Rechtsbeschwerdeverfahren) behandelt.

München 20.03.2025
Verträge im Gewerblichen Rechtsschutz - Teil I

Nach dem Besuch dieses Lehrgangs sind Sie in der Lage, F&E-Verträge unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen und Einhaltung von alllgemeinen kartellrechtlichen Voraussetzungen zu gestalten.

25.03.2025
07.10.2025
8. WinterSpecial Patentrecht

Aktuelles Patentrecht - Die Entscheidungspraxis von UPC, BGH und BPatG im Vergleich! Mit Dr. Patricia Rombach (UPC), Dr. Klaus Bacher (BGH) und Dr. Roman Söchtig (BPatG).

Baiersbronn 26. - 28.03.2025
Verträge im Gewerblichen Rechtsschutz - Teil II

Bei diesem Lehrgang erfahren Sie, wie Sie Verträge zur Lizenzierung von Schutzrechten gestalten und welche rechtlichen Rahmenbedingungen, wie z.B. kartellrechtliche Fragen, dabei zu beachten sind. Sie sind danach in der Lage, die Lizenzpolitik Ihres Unternehmens erfolgreich weiterzuentwickeln.

26. - 27.03.2025
08. - 09.10.2025
Freedom-to-Operate [Research + Analysis] in der Praxis

In diesem Online-Seminar erhalten Sie praxiserprobtes, methodisches und strategisches Praxiswissen für eine zielführende und ergebniseffektive Freedom-to-Operate Patentrecherche.

26. - 27.03.2025