Die Erfindervergütung in der Praxis

Vergütungsberechnung & Vergütungsmodelle rechtssicher umsetzen

  • 2-tägiger Kompaktkurs
  • Experten berichten aus der Praxis
  • Seit Jahren top bewertet
Die Erfindervergütung in der Praxis

Online-Seminar

Ab 1.940,00 € zzgl. MwSt.
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Dieses Seminar vermittelt Ihnen einen umfassenden praxisnahen Überblick über die Vergütung im Arbeitnehmererfindungsrecht. Ausgewiesenes Expertenwissen eröffnet Ihnen den Zugang zu Konfliktlösungen rund um Fragen des Erfindervergütungsrechts.

Ihre Referierenden

Niklas Kinting

Niklas Kinting

Rechtsanwalt, Partner,
CBH Rechtsanwälte, Köln

Niklas Kinting ist seit 2008 als Rechtsanwalt bei CBH in der Fachgruppe für Gewerblichen Rechtsschutz tätig. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Tätigkeit…
Dipl.-Ing. Peter Karge

Dipl.-Ing. Peter Karge

Patentanwalt, European Patent Attorney, Berlin

Patentanwalt Peter Karge blickt auf über 30 Jahre Industrietätigkeit bei der Siemens AG zurück, davon mehr als 18 Jahre als IP-Fachabteilungsleiter und…

Das erwartet Sie

  • Methodik der Erfindervergütungsberechnung
  • Die 12 wichtigsten Grundsätze des Vergütungsrechts
  • Ausgewählte Vergütungsberechnungen
  • Die Vergütung im Konzernverbund
  • Incentive- und Pauschalvergütungssysteme, innovative Vergütungskonzepte
  • Das Verfahren vor der Schiedsstelle

Wer sollte teilnehmen

Das Seminar wendet sich an alle Mitarbeiter*innen und Führungskräfte, die mit der Bearbeitung von Arbeitnehmererfindungen betraut sind und insbesondere die Berechnung der Erfindervergütung vornehmen oder begleiten.
Allgemeine Grundkenntnisse des Arbeitnehmererfindungsrechts sollten vorhanden sein.

Ziel der Veranstaltung

Eines der wichtigsten Themen bei der Arbeitnehmererfindung ist der Vergütungsanspruch. Das Seminar behandelt intensiv alle in der Praxis relevanten Fragen. Am ersten Tag lernen Sie die Voraussetzungen und die Bewertungs- und Berechnungsverfahren für alle Nutzungssituationen. Am zweiten Tag erfolgen Vergütungsberechnungen für alle praxisrelevanten Sachverhalte und Sonderfälle.

Ihr Nutzen

  • Bewertungsverfahren mit konkreten Praxisbeispielen
  • Berechnungsverfahren mit konkretem "Rechenweg"
  • Übungsbeispiele

Programm

1. Tag: 09:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr

Tag 1

Die Erfindervergütung im Arbeitnehmererfindungsrecht
  • Grundkonzeption, Vergütungsrichtlinien, Reform
  • Auswirkungen auf die Praxis

Die Methodik der Erfindervergütungsberechnung
  • Vergütungsformel, Erfindungswert, Anteilsfaktor
  • Vergütungsvereinbarung/-festsetzung

Die zwölf wichtigsten Grundsätze des Vergütungsrechts
  • Allgemeiner Vergütungsgrundsatz
  • Schutzumfang - Einbindung des Erfinders in die Schutzrechtsanmeldung und in das Erteilungsverfahren
  • Klärung der Miterfinderanteile
  • Berechnung des Erfindungswerts / Vorrang der Lizenzanalogie
  • Kleinste technisch-wirtschaftliche Einheit als Bezugsgröße
  • Aktuelle firmen-/branchenübliche Lizenzsätze als Maßstab
  • Abstaffelung als Minderungsfaktor
  • Erfindungskomplex-Höchstbelastbarkeit als Obergrenze
  • Anteilsfaktor, insbesondere im F&E-Bereich
  • Inhalt und Schranken des Auskunftsanspruchs des Erfinders
  • Benutzung als Beginn der Fälligkeit; Einfluss der Erteilungsaussichten bzw. Rechtsbeständigkeit der Schutzrechtsposition auf die Vergütung (Risikoabschlag)
  • Unabdingbarkeit des ArbEG, Unbilligkeit erfinderrechtlicher Vereinbarungen, Anpassung der Erfindervergütung bei wesentlich veränderten Umständen

Die Erfindervergütung im Arbeitnehmererfindungsrecht
  • Grundkonzeption, Vergütungsrichtlinien, Reform
  • Auswirkungen auf die Praxis

Die Methodik der Erfindervergütungsberechnung
  • Vergütungsformel, Erfindungswert, Anteilsfaktor
  • Vergütungsvereinbarung/-festsetzung

Die zwölf wichtigsten Grundsätze des Vergütungsrechts
  • Allgemeiner Vergütungsgrundsatz
  • Schutzumfang - Einbindung des Erfinders in die Schutzrechtsanmeldung und in das Erteilungsverfahren
  • Klärung der Miterfinderanteile
  • Berechnung des Erfindungswerts / Vorrang der Lizenzanalogie
  • Kleinste technisch-wirtschaftliche Einheit als Bezugsgröße
  • Aktuelle firmen-/branchenübliche Lizenzsätze als Maßstab
  • Abstaffelung als Minderungsfaktor
  • Erfindungskomplex-Höchstbelastbarkeit als Obergrenze
  • Anteilsfaktor, insbesondere im F&E-Bereich
  • Inhalt und Schranken des Auskunftsanspruchs des Erfinders
  • Benutzung als Beginn der Fälligkeit; Einfluss der Erteilungsaussichten bzw. Rechtsbeständigkeit der Schutzrechtsposition auf die Vergütung (Risikoabschlag)
  • Unabdingbarkeit des ArbEG, Unbilligkeit erfinderrechtlicher Vereinbarungen, Anpassung der Erfindervergütung bei wesentlich veränderten Umständen

Tag 2

Lösung praxisrelevanter Einzelfragen
  • Oft gefordert, selten relevant: Der betriebliche Nutzen als Vergütungsgrundlage
  • Vergütung nicht verwerteter Erfindungen (Vorrats-/Sperrpatente)
  • Beteiligung an Lizenzeinnahmen - Vergütung bei Lizenzaustausch
  • Erfindungsverkauf und Bewertung
  • Vergütung im Konzernverbund, Verrechnungspreise, wirtschaftliche Einheit
  • Vergütung von Auslandspatenten bei fehlendem Inlandsschutz
  • Betriebsgeheime Erfindungen, Einfluss des Offenkundigwerdens auf die Vergütung
  • Vergütung von Benutzungsvorbehalten (§ 14 Abs. 3, § 16 Abs. 3 ArbEG)
  • Gebrauchsmusterbewertung
  • Ende der Vergütungspflicht, Verjährung - Verwirkung

Ausgewählte Vergütungsberechnungen

Abkaufregelungen - Incentivesysteme

Ermittlung einer Pauschalvergütung

Das Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt

Lösung praxisrelevanter Einzelfragen
  • Oft gefordert, selten relevant: Der betriebliche Nutzen als Vergütungsgrundlage
  • Vergütung nicht verwerteter Erfindungen (Vorrats-/Sperrpatente)
  • Beteiligung an Lizenzeinnahmen - Vergütung bei Lizenzaustausch
  • Erfindungsverkauf und Bewertung
  • Vergütung im Konzernverbund, Verrechnungspreise, wirtschaftliche Einheit
  • Vergütung von Auslandspatenten bei fehlendem Inlandsschutz
  • Betriebsgeheime Erfindungen, Einfluss des Offenkundigwerdens auf die Vergütung
  • Vergütung von Benutzungsvorbehalten (§ 14 Abs. 3, § 16 Abs. 3 ArbEG)
  • Gebrauchsmusterbewertung
  • Ende der Vergütungspflicht, Verjährung - Verwirkung

Ausgewählte Vergütungsberechnungen

Abkaufregelungen - Incentivesysteme

Ermittlung einer Pauschalvergütung

Das Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt

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Technikcheck mit gratis PreMeeting

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Ein PreMeeting bietet die Möglichkeit, unseren Learning Space besser kennen zu lernen und technisch perfekt in Ihre Online-Weiterbildung zu starten. Es ist ein unverbindliches Angebot für alle Kund*innen und keine Voraussetzung für Ihre Teilnahme. Sollte kein Termin eines PreMeetings für Sie passen, Sie jedoch einen Technik-Check vorab wünschen, sprechen Sie uns gerne an.


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Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Kundenzufriedenheit

Weiterempfehlung

Kundenstimmen

Was zufriedene Teilnehmer sagen

"Das Seminar war sehr informativ und ich konnte viele Anregungen für die alltägliche Praxis mitnehmen. Außerdem hat mir die fachliche Tiefe des Inhalts besonders gut gefallen."

Kathleen Adler, Patentabteilung, Vorwerk & Co. Interholding GmbH

"Die Präsentation aktueller Urteile, sowie der Gesamtvortrag der Referenten haben mir besonders gut gefallen."

Béatrice Markus, IP Assistant Infiana Germany GmbH & Co. KG

"Die aufgelockerte und teilweise witzige Präsentation des eigentlich trockenen Themas hat mir besonders gut gefallen."

Wolf-Eckart Fritsche, Patentingenieur, Applied Materials WEB Coating GmbH

"Das Hintergrundwissen und die Details zu weiteren Fragen waren bei beiden Referenten toll."

Dr. Hilkka Saal, IP Professional Continental AG

"Es war sehr interessant mit anderen Kollegen in Kontakt zu kommen und ihre Erfahrungen in der Thematik zu hören und davon zu lernen."

Beatriz Garcia Zamorano, Patentingenieurin Carl Zeiss Industrielle Messtechnik GmbH

"Sehr gute und erfahrene Referenten, die sich hervorragend ergänzen. Zudem war die Tagungssekretärin sehr aufmerksam."

Julia Gross, Wirtschaftsjuristin Marken/Patente Richard Wolf GmbH

"Prof. Dr. Kurt Bartenbach und Peter Karge waren sehr sympathisch, kompetent und kurzweilig. Ich würde jedem, der sich mit der Thematik Erfindervergütung befasst, dieses Seminar empfehlen."

Frank Lenzen, Projektleiter in der Forschung und Entwicklung, Hüttenes-Albertus Chemische Werke GmbH

"Es war eine angenehme Atmosphäre und Zwischenfragen wurden gut beantwortet!"

Dr. Michael Kobler, Rechtsanwalt Kanzlei Bardehle Pagenberg

"Rhetorisch, didaktisch und fachlich eines der besten Seminare."

Referentin für Erfindervergütung

"Praktische Informationen und Beantwortung von individuellen Fragen - gesamter Themenkomplex und beide Referenten gefielen mir sehr gut."

IP Manager

"Hochinteressantes Seminar zur Arbeitnehmererfindervergütung. Besonders gut gefallen hat mir, dass alle Fragestellungen sehr gut beantwortet wurden. "

IP & Contract Manager

"Guter Rundumblick aller relevanten Themen anhand von praxisorientierten Beispielen. Prof. Dr. Bartenbach berichtet sehr praxisnah und interessant"

Bettina Hernadi, Abt. Gewerbliche Schutzrechte ebm-papst Mulfingen GmbH & Co. KG

"Teilnahme lohnt sich! Alle Erwartungen und Fragen erfüllt. "

IP-Manager

"Erwartungen wurden vollkommen erfüllt, extrem praxisnaher Inhalt und Beispiele. Sehr wichtig bzw. ein Muss für alle, die mit dieser Thematik zu tun haben. "

Patent Manager

"Sehr empfehlenswert"

Dr. Steffen Schwarz, Senior IP Manager & Strategy The Cultivated B. GmbH

"Die Veranstaltung vermittelt einem gute Grundlagen die man zur Durchführung der Erfindervergütung benötigt."

Erfindervergüterin

"Sehr hoher Bezug zur Praxis. Klare Empfehlung!"

Patentanwalt

"Es war eine sehr gelungene Veranstaltung. Sehr zu empfehlen, da sehr informativ und gut verpackt."

Patentanwaltskandidat

"Erwartungen voll erfüllt - Absolut zu empfehlen!"

Patent Counsel

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