Das aktuelle Bergrecht

mit den Überlegungen zur Reform des Bergrechts

  • Seit über 21 Jahren: der einzige Lehrgang mit Branchenexpert*innen
  • Austausch zwischen Vertreter*innen von Bergbehörden und Bergbauindustrie
  • Höchste Qualitätsstandards nach ISO 9001 und ISO 210
Das aktuelle Bergrecht

Lehrgang

Ab 1.850,00 € zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf

Buchungsdetails

Lehrgang

Ab 1.850,00 € zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf

Der Widerstand von Gemeinden, Umweltverbänden und Anwohnern gegen bergbauliche Vorhaben wächst. Der Lehrgang zeigt die gesetzlichen Anforderungen auf, gibt praxistaugliche Antworten und Handlungsstrategien. Anhand konkreter Beispiele werden Wege zur Gestaltung von Betriebsplan- und Genehmigungsverfahren erörtert und eingeübt.

Ihre Referierenden

Dr. Stefan Wiesendahl

Dr. Stefan Wiesendahl

Rechtsanwalt, Partner,
Kümmerlein Rechtsanwälte & Notare,
Essen

Dr. Stefan Wiesendahl ist seit vielen Jahren im Bereich des Verwaltungsrechts tätig und berät in
seiner Praxis Unternehmen in…

Dr. Michael Neupert

Dr. Michael Neupert

Rechtsanwalt, Partner,
Fachanwalt für Verwaltungsrecht,
Kümmerlein Rechtsanwälte & Notare,
Essen

Herr Dr. Neupert berät seit 2007 Unternehmen in allen Bereichen des Verwaltungsrechts und Branchen, unter…

Das erwartet Sie

  • Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtsentwicklungen, insb. Beschleunigungsüberlegungen (u.a. CCS, Geothermiebeschleunigung, Wasserstoff)
  • Praktische Probleme bei Bergbauvorhaben
  • Investitionssicherheit im Betriebsplanverfahren
  • Strategien im Umgang mit Behörden
  • Management komplexer Planfeststellungsverfahren
  • Wasser- und naturschutzrechtliche Anforderungen

Wer sollte teilnehmen

Sie sind u.a. dafür zuständig, Bergbauberechtigungen zu beantragen oder zu erteilen? Sie sind mit Betriebsplänen während des Bergbaus und danach befasst?

Dann ist dies der richtige Lehrgang für Sie, ob Sie in der Geschäftsführung bzw. als Führungskraft in einem Unternehmen tätig sind oder in einer Behörde bzw. einem Ministerium arbeiten.

Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte bzw. Umweltgutachter*innen profitieren von dem umfangreichen Wissen unserer Referenten.

Ziel der Veranstaltung

Der Bergbau in Deutschland erlebt eine Renaissance: Neue Erz- und Kalibergwerke, die Erschließung von Erdwärme- sowie Lithium-Lagerstätten und Erdgas- sowie Wasserstoffspeicher werden geplant. Zugleich werden Bergwerke und Aufbereitungsanlagen mit immer strengeren
umweltrechtlichen Anforderungen konfrontiert. Der Widerstand von Gemeinden, Umweltverbänden und Anwohner*innen wächst. Änderungen des Bergrechts werden immer wieder diskutiert.

Der Lehrgang stellt die gesetzlichen Anforderungen vor, gibt praxistaugliche Antworten und zeigt Handlungsstrategien auf. Anhand konkreter Beispiele werden Wege zur Gestaltung von Betriebsplan- und Genehmigungsverfahren erörtert. Profitieren Sie von der Erfahrung der
Referenten, um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Ihr Nutzen

Nach dem Lehrgang

  • finden Sie die einschlägigen Vorschriften des Bergrechts,
  • können Sie eine Bergbauberechtigung beantragen/erteilen,
  • verstehen Sie, worauf es bei Betriebsplänen während des Bergbaus und danach ankommt,
  • wissen Sie, wie Risiken im Bergbau gemanagt werden und welche Compliance-Vorschriften eingehalten werden müssen.

Programm

1. Tag: 09:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 17:00 Uhr

Tag 1

Grundbegriffe - der Einstieg
  • Bundesberggesetz und andere Gesetze
  • Bergfreie und grundeigene Bodenschätze
  • Sonderfälle: Geothermie, Lithium, Untergrundspeicher, Endlagerung

Bergbauberechtigungen
  • Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum, alte Rechte
  • Beantragung, Verkauf und Verpachtung, Bergbaukonsortien
  • Feldes- und Förderabgabe

Betriebsplanrecht
  • Rahmen-, Haupt- und Sonderbetriebspläne
  • Großvorhaben: Die bergrechtliche Planfeststellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung und UVP
  • Verfahrens- und Stakeholdermanagement
  • Zugriff auf fremde Grundstücke - die Grundabtretung
  • Verbands- und Nachbarklagen gegen Betriebsplanzulassungen

Regulierung von Bergschäden
  • Haftung ohne Verschulden
  • Haftung für Altbergbau
  • Verjährung

Nachbergbauliche Pflichten
  • Gefahrenabwehr und Wiedernutzbarmachung
  • Sicherheitsleistung
  • Abschlussbetriebsplan
  • Entlassung aus der Bergaufsicht
  • Möglichkeiten der Nachnutzung
  • Sanierungsbergbau in den neuen Bundesländern
  • Risikomanagement

Grundbegriffe - der Einstieg

  • Bundesberggesetz und andere Gesetze
  • Bergfreie und grundeigene Bodenschätze
  • Sonderfälle: Geothermie, Lithium, Untergrundspeicher, Endlagerung

Bergbauberechtigungen

  • Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum, alte Rechte
  • Beantragung, Verkauf und Verpachtung, Bergbaukonsortien
  • Feldes- und Förderabgabe

Betriebsplanrecht

  • Rahmen-, Haupt- und Sonderbetriebspläne
  • Großvorhaben: Die bergrechtliche Planfeststellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung und UVP
  • Verfahrens- und Stakeholdermanagement
  • Zugriff auf fremde Grundstücke - die Grundabtretung
  • Verbands- und Nachbarklagen gegen Betriebsplanzulassungen

Regulierung von Bergschäden

  • Haftung ohne Verschulden
  • Haftung für Altbergbau
  • Verjährung

Nachbergbauliche Pflichten

  • Gefahrenabwehr und Wiedernutzbarmachung
  • Sicherheitsleistung
  • Abschlussbetriebsplan
  • Entlassung aus der Bergaufsicht
  • Möglichkeiten der Nachnutzung
  • Sanierungsbergbau in den neuen Bundesländern
  • Risikomanagement

Tag 2

Abfälle und Altlasten
  • Umgang mit bergbaulichen Abfällen
  • Versatz und Untertagedeponie: Verbringung von Abfällen in Grubenbaue
  • Altlastensanierung

Umgang mit der Bergbehörde
  • Bergaufsicht
  • Bergrechtliche Anordnungen
  • Beschleunigung von Verfahren

Einfluss des Umwelt- und Planungsrechts auf den Bergbau
  • Raumordnung, Bauleitplanung, Braunkohlenplanung
  • Natur- und Artenschutz
  • Wasserrecht - Abgrenzung zum Bergrecht
  • Immissionsschutzrecht

Risikomanagement und Compliance
  • Der bergrechtliche Unternehmer
  • Verantwortliche Personen
  • Gute Unternehmensorganisation

Abfälle und Altlasten

  • Umgang mit bergbaulichen Abfällen
  • Versatz und Untertagedeponie: Verbringung von Abfällen in Grubenbaue
  • Altlastensanierung

Umgang mit der Bergbehörde

  • Bergaufsicht
  • Bergrechtliche Anordnungen
  • Beschleunigung von Verfahren

Einfluss des Umwelt- und Planungsrechts auf den Bergbau

  • Raumordnung, Bauleitplanung, Braunkohlenplanung
  • Natur- und Artenschutz
  • Wasserrecht - Abgrenzung zum Bergrecht
  • Immissionsschutzrecht

Risikomanagement und Compliance

  • Der bergrechtliche Unternehmer
  • Verantwortliche Personen
  • Gute Unternehmensorganisation

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Gelegenheit zum Netzwerken

Bei diesem Lehrgang mit Präsenzteilnahme kommen Sie in den Kaffeepausen und während der Mahlzeiten mit den Referierenden und den anderen Teilnehmenden aus Ihrer Branche ins Gespräch.


Sondergebühr für Bergbehörden

Teilnehmer*innen von unmittelbaren Bundes- und Landesbehörden, insbesondere Bergbehörden, sowie Kommunen und Landkreisen erhalten bei dieser Veranstaltung auf Nachfrage an l.karrasch@forum-institut.de einen Nachlass auf die Teilnahmegebühr. Hierauf muss bei der Anmeldung hingewiesen werden. Eine nachträgliche Berücksichtigung ist leider nicht möglich.


Ihre Vorteile bei einer FORUM Institut Weiterbildung

Bei unseren Präsenz-Veranstaltungen können Sie gleichzeitig von unserer digitalen All-in-one-Weiterbildungsplattform 'Learning Space' profitieren. Unsere holistische Online-Lernumgebung begleitet die Präsenzveranstaltungen und bietet viele Vorteile.

  • Alle Veranstaltungsunterlagen zum Einsehen und Herunterladen
  • Programm und Informationen zur Veranstaltung verfügbar
  • Präsentationen der Referierenden zum Herunterladen
  • Chat 'deluxe': Gruppenchat, 1:1 Chat
  • Netzwerken und Kontaktaufnahme online möglich
  • Zentraler Ablageort für Dokumente und Medien
  • Weitere Services und Apps stehen auf der Plattform zur Verfügung (Padlet, Mentimeter u.v.m.)


Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

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Linda Karrasch

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Stellv. Bereichsleiterin Recht
+49 6221 500-745
l.karrasch@forum-institut.de