Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Alles, was Sie wissen müssen - kompakt in 2 Tagen

Lernen Sie vom Experten
Praxisnaher Überblick
2-tägiger Kompaktkurs

Termin

Format

Online-Seminar

Gebühr

Ab 1.920,00 € zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf

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Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

Ihr Referent

Niklas Kinting

Rechtsanwalt, Partner,
CBH Rechtsanwälte, Köln

Niklas Kinting ist seit 2008 als Rechtsanwalt bei CBH in der Fachgruppe für Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und IT-Recht tätig. Die Schwerpunkte seiner…

Das erwartet Sie

Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
Persönlicher Anwendungsbereich, Miterfinderbestimmung
Erfinder im Konzern und bei Hochschulen
Grundsätze und Berechnung der Erfindervergütung, Berechnungsbeispiele, Auskunft und Rechnungslegung
Pauschalvergütungs- und Incentivesysteme
Die vertragliche Gestaltung der Erfinderrechte in der Praxis

Wer sollte teilnehmen

Mitarbeiter*innen von Patent-, Rechts- bzw. Personalabteilungen
Patent- sowie Rechtsanwält*innen
Mitarbeiter*innen im Bereich F&E

Ziel der Veranstaltung

Erfindungen und Entwicklungen durch Arbeitnehmer*innen werfen bei den Beteiligten immer viele Fragen auf. Wie ist eine schöpferische Leistung zu bewerten, welche Rechte und Pflichten bestehen? Ein sicheres Umgehen mit dieser Situation verhindert teure und langwierige Rechtsstreitigkeiten.
Dieser 2-tägige Kompaktkurs behandelt das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik, alles ganz aktuell. Die neueste Rechtsprechung wird im Lehrgang praxisnah für die tägliche Arbeit dargestellt.

Ihr Nutzen

Erlangen Sie umfassende aktuelle Kenntnisse zu allen wichtigen Rechtsfragen rund um die Arbeitnehmererfindung, die Sie sofort in der Praxis umsetzen können.

Programm

1. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr

Grundkonzeption des ArbEG, ArbEGReform 2009

Der sachliche Anwendungsbereich des ArbEG

Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge
sonstige schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
Abgrenzung Diensterfindung / freie Erfindung

Der persönliche Anwendungsbereich des ArbEG

Abgrenzung Arbeitnehmer / freie Mitarbeiter, Doktoranden, Diplomanden
Erfindungen von Organmitgliedern
Betriebsübergang, Konzernsituation

Miterfinderproblematik

Feststellung des schöpferischen Beitrags und der Höhe des Miterfinderanteils
Vorgehen bei Streitigkeiten
Ausgleichsansprüche

Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme

Form, Fristen, Inhalt
Rechtsfolgen fehlender förmlicher Meldung
Die Inanspruchnahmefiktion
Behandlung von "Alterfindungen"

Pflicht des Arbeitgebers zur Schutzrechtsanmeldung

Inlands-/Auslandsanmeldung
Einvernehmliche Nichtanmeldung
Behandlung als Betriebsgeheimnis

Grundkonzeption des ArbEG, ArbEGReform 2009

Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge
sonstige schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
Abgrenzung Diensterfindung / freie Erfindung

Abgrenzung Arbeitnehmer / freie Mitarbeiter, Doktoranden, Diplomanden
Erfindungen von Organmitgliedern
Betriebsübergang, Konzernsituation

Feststellung des schöpferischen Beitrags und der Höhe des Miterfinderanteils
Vorgehen bei Streitigkeiten
Ausgleichsansprüche

Form, Fristen, Inhalt
Rechtsfolgen fehlender förmlicher Meldung
Die Inanspruchnahmefiktion
Behandlung von "Alterfindungen"

Inlands-/Auslandsanmeldung
Einvernehmliche Nichtanmeldung
Behandlung als Betriebsgeheimnis

Freigabe- und Anbietungspflichten des Arbeitgebers für Auslandsanmeldungen und bei Schutzrechtsaufgabe

Rechtsverzicht- und Incentivesysteme

Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch

Die Vergütung der Arbeitnehmererfindung

Allgemeiner Vergütungsgrundsatz, Vergütungsrichtlinien
Erfindungswert: Lizenzanalogie als Regelverfahren
Erfindungskomplex, Abstaffelung
Erfindungswertberechnung nach dem erfassbaren betrieblichen Nutzen als Ausnahme; Orientierung an Investitionskosten
Vergütung bei Lizenzierung und Schutzrechtsverkauf
Berechnung des Anteilsfaktors
Fälligkeit und Verjährung
Pauschalvergütung
Vergütung für Nutzungen im Konzern
Einsatz von KI in der Entwicklung

Das Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA

Freigabe- und Anbietungspflichten des Arbeitgebers für Auslandsanmeldungen und bei Schutzrechtsaufgabe

Rechtsverzicht- und Incentivesysteme

Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch

Allgemeiner Vergütungsgrundsatz, Vergütungsrichtlinien
Erfindungswert: Lizenzanalogie als Regelverfahren
Erfindungskomplex, Abstaffelung
Erfindungswertberechnung nach dem erfassbaren betrieblichen Nutzen als Ausnahme; Orientierung an Investitionskosten
Vergütung bei Lizenzierung und Schutzrechtsverkauf
Berechnung des Anteilsfaktors
Fälligkeit und Verjährung
Pauschalvergütung
Vergütung für Nutzungen im Konzern
Einsatz von KI in der Entwicklung

Das Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA

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Am Veranstaltungstag starten Sie Ihre Online-Weiterbildung im Kundenportal in der jeweiligen Veranstaltung mit dem Button "Teilnehmen" und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.

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Bei unseren Online-Weiterbildungen ist die Videokonferenz-Software Zoom in unseren Learning Space eingebunden. Sie haben keine Berechtigung für die Nutzung von ZOOM? Bitte kontaktieren Sie uns, wir bieten Ihnen gerne Alternativen für die Teilnahme an unseren Online-Weiterbildungen an.

Technikcheck mit gratis PreMeeting

Sie können kostenlos an einem unserer PreMeetings teilnehmen und unseren Learning Space kennenlernen. Eine Buchung ist nicht erforderlich. Termine zu unseren PreMeetings finden Sie in Ihrem Kundenportal. Klicken Sie im Kundenportal beim PreMeeting auf den grünen "Teilnehmen"-Button und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.

Ein PreMeeting bietet die Möglichkeit, unseren Learning Space besser kennen zu lernen und technisch perfekt in Ihre Online-Weiterbildung zu starten. Es ist ein unverbindliches Angebot für alle Kund*innen und keine Voraussetzung für Ihre Teilnahme. Sollte kein Termin eines PreMeetings für Sie passen, Sie jedoch einen Technik-Check vorab wünschen, sprechen Sie uns gerne an.

Inhouse-Angebote - Präsenz und Online

Dieses Seminar führen wir auch exklusiv für Ihr Unternehmen durch - individuell zugeschnitten auf Ihre Anforderungen, terminlich flexibel und wahlweise als Präsenz- oder Online-Format. Sprechen Sie uns an und wir erstellen Ihnen ein massgeschneidertes Angebot.

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Kundenstimmen

Was zufriedene Teilnehmer sagen

"Mit sehr anspruchsvollen und nützlichen Inhalten, praxisbezogenen Beispielen, konnte ich eine ausgezeichnete Erkenntnis über den Themenschwerpunkt gewinnen. Es hat meine Erwartungen erfüllt. Herr Prof. Dr. Bartenbach hatte die Schulung sehr strukturiert aufgebaut und mit anschaulichen Beispielen verdeutlicht. Er hatte auf jede Frage eine kompetente und verständliche Antwort."

May Al-Ojan (Senior Patentingenieurin) Helmholtz Zentrum München

"Man erhält einen guten Überblick über das Arbeitnehmererfindungsrecht."

Patentreferent

"Referent uneingeschränkt weiterzuempfehlen!"

""

"Persönliche Atmosphäre - lohnt sich!"

Patentadministratorin

""

Leiter Marken & Patente

""

Patentreferentin

""

Patent Manager Global Patents & IP

""

Patentadministratorin

"mit guten, praktischen Beispielen, sehr interessante und sehr gut veranschaulichte Schulung!"

Ass. Abt. Recht / Patente / Marken

""

"Höchst kompetenter Referent - sehr zu empfehlen (Vorkenntnisse jedoch von Vorteil)"

Paralegal

"Neben den Inhalten hat mir insbesondere das gute Zeitmanagement sehr gefallen. Sehr viele Praxisbeispiele und Erfahrungsberichte."

Patentreferent

""

Leiter Recht + Patente

"Guter Überblick über die Thematik, sehr gut organisiertes Seminar, viele Praxisbeispiele."

Leitung Recht

"Sehr empfehlenswert."

Geschäftsführer

"Sehr gute Veranstaltung mit vielen praktischen Beispielen."

Bettina Hernadi, Abt. Gewerbliche Schutzrechte ebm-papst Mulfingen GmbH & Co. KG

"Gute und verständliche Vermittlung der Thematik. Beide Referenten sind hervorragend."

Sachbearbeiterin Patentwesen

"Empfehlenswert! Besonders gut haben mir die Erläuterungen und anschaulichen Beispiele zur Beantwortung gestellter Fragen gefallen."

Assistentin der Geschäftsführung

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