Intensivkurs Erfinderrecht

Von der Erfindungsmeldung bis zur Erfindervergütung - alles in einem Kurs

Kompakte Wissensvermittlung
Praxiswissen zur direkten Umsetzung

Termin

Format

Serie (abgeschlossen)

Gebühr

Ab 2.480,00 € zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf

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Dieser Kompaktkurs umfasst alle wichtigen Fragen beim Umgang und der Bearbeitung von Arbeitnehmererfindungen in der Unternehmenspraxis. Von Anreizsystemen über Erfindungsmeldungen, Abwicklung bis zu Berechnungen und Spezialfällen.

Ihre Referierenden

Niklas Kinting

Rechtsanwalt, Partner,
CBH Rechtsanwälte, Köln

Niklas Kinting ist seit 2008 als Rechtsanwalt bei CBH in der Fachgruppe für Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und IT-Recht tätig. Die Schwerpunkte seiner…

Dr. Anja Bartenbach

Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz,
CBH Rechtsanwälte, Köln

Dr. Anja Bartenbach ist Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz in der Kanzlei CBH Rechtsanwälte in Köln. Sie…

Das erwartet Sie

Rechte und Pflichten von der Erfindungsmeldung bis zur Schutzrechtsanmeldung
Wann kann oder wird eine Erfindervergütung anfallen?
Wie wird die Erfindervergütung berechnet?
Typische Spezialfälle aus der Praxis
Keine vertieften Vorkenntnisse erforderlich
Speziell für Nicht-Jurist*innen aus der Unternehmenspraxis

Wer sollte teilnehmen

Mitarbeiter*innen in Unternehmen aus den Abteilungen Patente/IP, Recht, Personal und F&E sowie Verantwortliche für Innovations-management, IP-Manager*innen, Patent-scouts und Patent- und Rechtsanwält*innen

Ziel der Veranstaltung

Der Kompaktkurs umfasst alle in der Praxis relevanten Bereiche der Arbeitnehmererfindung. Er richtet sich insbesondere an Mitarbeiter*innen in Unternehmen, die für das Arbeitnehmererfindungs- und/oder Innovationsmanagement zuständig sind und noch nicht über vertiefte Rechtskenntnisse in diesem Bereich verfügen.
Dabei hat der Lehrgang drei Schwerpunkte: Dies sind zunächst die verschiedenen Arten der Arbeitnehmererfindung in der Praxis und deren rechtliche Konsequenzen. Eingehend wird die Berechnung und Festlegung der Erfindervergütung behandelt. Im dritten Teil werden typische Spezialprobleme behandelt, die in der Praxis immer wieder vorkommen und besondere Lösungen erfordern.

Ihr Nutzen

Kompaktkurs mit allem, was Sie für Arbeitnehmererfindungen in der Praxis wissen müssen
Konkrete Fallbeispiele aus der Unternehmenspraxis
Tipps & Muster für die praktische Umsetzung und Anwendung

Programm

19.01.2027, 21.01.2027, 26.01.2027, 28.01.2027, 02.02.2027;
jeweils 09:00 -13:00 Uhr

08:00 bis 13:00 Uhr

Modul 1 & 2 - Arbeitnehmererfindungsrecht in der Unternehmenspraxis

Grundkonzept des Arbeitnehmererfindungsrechts
Diensterfindungen und freie Erfindungen
Erfindungsmeldung
Miterfinderschaft
Inanspruchnahme
Anmelde-, Anbietungs- und Freigabepflichten
Technische Verbesserungsvorschläge
Vergütungsanspruch
Grenzen der Vertragsgestaltung
Incentive- und Rechtsverzichtsvereinbarungen
Verfahren vor der Schiedsstelle
Gerichtliches Verfahren

08:00 bis 13:00 Uhr

Modul 3 & 4 - Arbeitnehmererfindervergütung in der Praxis

Grundlagen der Erfindervergütung
Allgemeiner Vergütungsgrundsatz
Bestimmung des Erfindungswerts
Methode der Lizenzanalogie
Erfassbarer betrieblicher Nutzung
Schätzung
Beteiligung des Erfinders an Lizenzeinnahmen
Veräußerung der Diensterfindung
Bestimmung des Anteilsfaktors
Auskunft- und Rechnungslegung
Pauschalvergütung

09:00 bis 13:00 Uhr

Modul 5 - Typische Spezialprobleme in der Praxis

Arbeitnehmererfindungen im Konzern
Internationale Entwicklerteams
Hochschulerfindungen
Forschungs- und Entwicklungskooperationen
Betriebsübergang und umwandlungsrechtliche Abspaltung
KI im Arbeitnehmererfindungsrecht
Die Unbilligkeitseinrede in der betrieblichen Praxis

Grundkonzept des Arbeitnehmererfindungsrechts
Diensterfindungen und freie Erfindungen
Erfindungsmeldung
Miterfinderschaft
Inanspruchnahme
Anmelde-, Anbietungs- und Freigabepflichten
Technische Verbesserungsvorschläge
Vergütungsanspruch
Grenzen der Vertragsgestaltung
Incentive- und Rechtsverzichtsvereinbarungen
Verfahren vor der Schiedsstelle
Gerichtliches Verfahren

Grundlagen der Erfindervergütung
Allgemeiner Vergütungsgrundsatz
Bestimmung des Erfindungswerts
Methode der Lizenzanalogie
Erfassbarer betrieblicher Nutzung
Schätzung
Beteiligung des Erfinders an Lizenzeinnahmen
Veräußerung der Diensterfindung
Bestimmung des Anteilsfaktors
Auskunft- und Rechnungslegung
Pauschalvergütung

Arbeitnehmererfindungen im Konzern
Internationale Entwicklerteams
Hochschulerfindungen
Forschungs- und Entwicklungskooperationen
Betriebsübergang und umwandlungsrechtliche Abspaltung
KI im Arbeitnehmererfindungsrecht
Die Unbilligkeitseinrede in der betrieblichen Praxis

Downloads

Fordern Sie die Unterlagen über unser Formular an.

Prospekt

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Methodik

Dieser Kompaktkurs für Praktiker*innen wird anhand von typischen Fällen aus der Praxis durchgeführt. Abstrakte ausführliche Rechtsdarstellungen finden nicht statt. Die Teilnehmer*innen sind aufgerufen, eigene Beispielsfälle oder Fallkonstellationen einzubringen und gemeinsam mit den Referent*innen sowie im Austausch mit den Kolleg*innen Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln.

Modul-Kurs

Der Kurs wird in 5 Modulen von jeweils 4 Stunden immer am Dienstag und Donnerstag Vormittag von 09:00 - 13:00 Uhr durchgeführt. Bei diesem integrativen Kurs sind die Module nicht einzeln buchbar, da sie systematisch aufeinander aufbauen.

Zugang und Ablauf der Online-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle wichtigen/weiteren Informationen und persönlichen Dokumente. Von dort starten Sie auch Ihre Online-Seminare. Sollten Sie noch keinen Zugang zum Kundenportal haben, können Sie sich bequem hier registrieren.

Am Veranstaltungstag starten Sie Ihre Online-Weiterbildung im Kundenportal in der jeweiligen Veranstaltung mit dem Button "Teilnehmen" und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.

Weitere Informationen zu unseren Online-Veranstaltungen finden Sie hier.

Technische Voraussetzungen

Für die Teilnahme an unseren Online-Veranstaltungen benötigen Sie eine stabile Internetverbindung. Für ein optimales Lernerlebnis empfehlen wir die Verwendung der Browser Microsoft Edge oder Google Chrome in der aktuellen Version. Zur Übertragung des Tons benötigen Sie ein Headset, Lautsprecher oder Telefon. Weitere Informationen finden Sie hier. Überprüfen Sie bitte vorab, ob Ihr Mikrofon beziehungsweise Ihr Headset und Ihre Kamera funktionsfähig sind. Bitte verwenden Sie keine VPN-Verbindung, da hier die Audioverbindung nicht gewährleistet werden kann.

Bei unseren Online-Weiterbildungen ist die Videokonferenz-Software Zoom in unseren Learning Space eingebunden. Sie haben keine Berechtigung für die Nutzung von ZOOM? Bitte kontaktieren Sie uns, wir bieten Ihnen gerne Alternativen für die Teilnahme an unseren Online-Weiterbildungen an.

Technikcheck mit gratis PreMeeting

Sie können kostenlos an einem unserer PreMeetings teilnehmen und unseren Learning Space kennenlernen. Eine Buchung ist nicht erforderlich. Termine zu unseren PreMeetings finden Sie in Ihrem Kundenportal. Klicken Sie im Kundenportal beim PreMeeting auf den grünen "Teilnehmen"-Button und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.

Ein PreMeeting bietet die Möglichkeit, unseren Learning Space besser kennen zu lernen und technisch perfekt in Ihre Online-Weiterbildung zu starten. Es ist ein unverbindliches Angebot für alle Kund*innen und keine Voraussetzung für Ihre Teilnahme. Sollte kein Termin eines PreMeetings für Sie passen, Sie jedoch einen Technik-Check vorab wünschen, sprechen Sie uns gerne an.

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