Aktuelle Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts

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Aktuelle Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts

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Format

Seminar

Gebühr

Ab 1.880,00 € zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf

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Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.

Ihre Referierenden

Niklas Kinting

Rechtsanwalt, Partner,
CBH Rechtsanwälte, Köln

Niklas Kinting ist seit 2008 als Rechtsanwalt bei CBH in der Fachgruppe für Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und IT-Recht tätig. Die Schwerpunkte seiner…

Dirk-Herwig Rabe

Leitender Regierungsdirektor, München

Dirk-Herwig Rabe ist seit 2014 Vorsitzender der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen beim DPMA in München. Er gehört dem DPMA seit 2003 als…

Das erwartet Sie

Brennpunkt Arbeitnehmererfindungsrecht: Arbeitgeber und Erfindungsübertragung im Konzern, Diensterfindung und freie Erfindung, beendetes Arbeitsverhältnis, freier Mitarbeiter, Vindikation, Anwendungsbereich ArbEG, Inanspruchnahme, Miterfinderschaft
Brennpunkt Erfindervergütung: große Erfindungskomplexe, Höchstlizenzsatz und Know-how, teure Materialien, abstrakte/konkrete Lizenzanalogie, Konkurrenz von betrieblichem Vorschlagwesen und Erfindungsvergütung, Lizenzsatzstaffel, Schadensersatz, Kreuzlizenz, Unbilligkeit

Wer sollte teilnehmen

Mitarbeiter*innen von Patent-, Rechts- und Personalabteilungen
Patent-/Rechtsanwält*innen
Mitarbeiter*innen der Abteilungen Steuern/Finanzen, soweit sie mit Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts und der Erfindervergütung befasst sind.

Ziel der Veranstaltung

Für jedes Unternehmen ist es von vitalem Interesse, das Kreativpotential seiner Mitarbeiter*innen effektiv zu nutzen. Dies gilt in besonderem Maße für Arbeitnehmererfindungen und den rechtlichen Rahmen, in dem sich diese bewegen. Das Seminar widmet sich umfassend aktuellen Schwerpunktthemen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

Die Veranstaltung richtet sich an Teilnehmende, die mit den wesentlichen Grundzügen des ArbEG vertraut sind und die ihre Kenntnisse zum ArbEG auf den neuesten Stand bringen oder vertiefen möchten - in kompakter Form und aus "erster Hand".

Ihr Nutzen

Das jährliche Update
Neue Entscheidungen der Schiedsstelle
Spezialfragen praxisgerecht beantwortet
Austausch zum Umgang mit Sonderfällen

Programm

1. Tag: 10:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr

Nichtwissenschaftlicher Erfinder an einem Hochschulklinikum; qualifizierte technische Verbesserungsvorschläge; patentfähige Erfindung; Vergütungsanspruch nach § 42 Nr. 4 ArbEG bei erfindungsgemäßen Einsparungen

Rechtscharakter der Vergütungsrichtlinien; umsatz- oder nutzenbezogene Lizenzvertragsnachbildung; Zustandekommen von Vergütungsvereinbarungen; Sperrpatent; Benutzungsprüfung

Bestimmung des Erfindungswertes nach der Lizenzanalogie; Ermittlung des Anteilsfaktors

Erfüllung des Auskunftsanspruchs; Benutzungsprüfung; Risikoabschlag bei eingeschränkter Erteilung

Erfindungswert bei Überführung eines Entwicklungsprojekts in die Anwendung in einer dazu gegründeten Tochtergesellschaft; Anforderung an die Erfüllung des Auskunftsanspruchs

Relevante Bezugsgröße bei Veräußerung erfindungsgemäßer Produkte in einem Konzern

Erfindungswert, wenn die Erfindung zu erheblichen Einsparungen bei den Herstellungskosten führt

Verjährungshemmung durch Verhandlung; Benutzungsprüfung

Verjährung des Vergütungsanspruchs

Streitige Miterfinderanteile

Unbilligkeitsprüfung bei einer im laufenden Schiedsstellenverfahren geschlossenen Pauschalvergütung

Nichtwissenschaftlicher Erfinder an einem Hochschulklinikum; qualifizierte technische Verbesserungsvorschläge; patentfähige Erfindung; Vergütungsanspruch nach § 42 Nr. 4 ArbEG bei erfindungsgemäßen Einsparungen

Rechtscharakter der Vergütungsrichtlinien; umsatz- oder nutzenbezogene Lizenzvertragsnachbildung; Zustandekommen von Vergütungsvereinbarungen; Sperrpatent; Benutzungsprüfung

Bestimmung des Erfindungswertes nach der Lizenzanalogie; Ermittlung des Anteilsfaktors

Erfüllung des Auskunftsanspruchs; Benutzungsprüfung; Risikoabschlag bei eingeschränkter Erteilung

Erfindungswert bei Überführung eines Entwicklungsprojekts in die Anwendung in einer dazu gegründeten Tochtergesellschaft; Anforderung an die Erfüllung des Auskunftsanspruchs

Relevante Bezugsgröße bei Veräußerung erfindungsgemäßer Produkte in einem Konzern

Erfindungswert, wenn die Erfindung zu erheblichen Einsparungen bei den Herstellungskosten führt

Verjährungshemmung durch Verhandlung; Benutzungsprüfung

Verjährung des Vergütungsanspruchs

Streitige Miterfinderanteile

Unbilligkeitsprüfung bei einer im laufenden Schiedsstellenverfahren geschlossenen Pauschalvergütung

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Fordern Sie die Unterlagen über unser Formular an.

Prospekt

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Präsenz oder Online

Das Seminar mit dem jährlichen Update findet - zu unterschiedlichen Terminen - sowohl in Präsenz als auch online im Wechsel statt.

Brennpunkt 2026 Präsenz - November 2026
Brennpunkt 2026 online - vsl. März 2027

Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

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Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

Kundenstimmen

Was zufriedene Teilnehmer sagen

"Bei diesem Lehrgang erhielt man einen guten Überblick über die aktuelle Rechtsprechung in kurzer Zeit."

Patentingenieur

"Die hochkompetenten Referenten und die Praxisnähe machen diesen Lehrgang zu einer Pflichtveranstaltung für Erfindervergüter."

Sachbearbeiter Erfindervergütung

"Ich habe einen sehr hohen Nutzen für die Praxis aus diesen Lehrgangstagen ziehen können und kann diesen Lehrgang wärmstens weiterempfehlen."

Senior Patent Administrator

"Jährliche Kallibrierung der eigenen Vorgehensweise. Dieser Lehrgang ist ein "Muss" für alle Erfindervergüter. Ich freue mich schon auf das nächste Jahr."

Patentreferent

"Information aus erster Hand, Nähe zum Referenten-Team, angenehmes Format und gute Organisation."

Patentanwalt

"...in der kurzen Zeit hat man einen ausgezeichneten Überblick über die Rechtsprechung erhalten, vermittelt von einem tollen Referententeam."

Senior Patent Counsel

"Das Seminar ist für die tägliche Arbeit sehr wertvoll."

Dr. Hermann Hummel, Patentanwalt Siemens AG

"Umfassende, praxisnahe Info"

Dr. Susanne Schön, Patentanwältin/Partner Dr. Schön, Neymeyr & Partner Patentanwälte mbB

"Sehr hohe Relevanz für die Praxis, Möglichkeit jederzeit Fragen zu stellen."

Dr. Steffen Rupp, Principal Counsel Sanofi-Aventis Deutschland GmbH

"Mir hat die Mischung an Themen sehr gut gefallen. Ich finde es prima, dass nicht nur ein Thema bis ins letzte Detail behandelt wird, sondern ein breiter Überblick über viele Bereiche gegeben wird. Die Referenten sind sehr gut ausgewählt. Für mich waren insbesondere die Tage drei und vier von Bedeutung (liegt daran, dass ich mit den rechtlichen und strategischen Themen deutlich weniger beschäftigt bin). Hierbei fand ich die praktischen Aufgaben ganz besonders gut, also die Quiz von Herrn von Campenhausen und die Recherchebeispiele von Herrn Weckend. Dadurch, dass nicht nur die Theorie vermittelt wird, sondern an konkreten Beispielen geübt und diskutiert wird, ist es viel einfacher, zu verstehen, was wirklich wichtig ist und wo Stolperfallen liegen könnten. "

Entwicklungsingenieurin

"Sehr guter Lehrgang, bei dem mir das für meine Arbeit nötige Wissen in kompetenter und interessanter Weise vermittelt wurde und ich einen guten Überblick und das geeignete Handwerkzeug erhalten habe. Insbesondere hat mir gefallen, dass verschiedene Referenten uns ihr spezielles Wissen vermittelt und durch die verschiedenen Blickwinkel, auch bei den gelegentlichen Überschneidungen der Inhalte zu einem größeren Verständnis beigetragen haben."

Susanne Gürich Technische Universität Darmstadt

"Bei diesem Lehrgang erhielt man einen guten Überblick über die aktuelle Rechtsprechung in kurzer Zeit."

Patentingenieur

"Die hochkompetenten Referenten und die Praxisnähe machen diesen Lehrgang zu einer Pflichtveranstaltung für Erfindervergüter."

Sachbearbeiter Erfindervergütung

"Ich habe einen sehr hohen Nutzen für die Praxis aus diesen Lehrgangstagen ziehen können und kann diesen Lehrgang wärmstens weiterempfehlen."

Senior Patent Administrator

"Jährliche Kallibrierung der eigenen Vorgehensweise. Dieser Lehrgang ist ein "Muss" für alle Erfindervergüter. Ich freue mich schon auf das nächste Jahr."

Patentreferent

"Information aus erster Hand, Nähe zum Referenten-Team, angenehmes Format und gute Organisation."

Patentanwalt

"...in der kurzen Zeit hat man einen ausgezeichneten Überblick über die Rechtsprechung erhalten, vermittelt von einem tollen Referententeam."

Senior Patent Counsel

"Das Seminar ist für die tägliche Arbeit sehr wertvoll."

Dr. Hermann Hummel, Patentanwalt Siemens AG

"Umfassende, praxisnahe Info"

Dr. Susanne Schön, Patentanwältin/Partner Dr. Schön, Neymeyr & Partner Patentanwälte mbB

"Für Erfindervergüter ein "must have"!"

"Sehr gut, sehr praxisnah. Komme jedes Jahr gerne ins Seminar - hohe Praxisrelevanz mit der Möglichkeit aktuelle persönliche Fragestellungen zu diskutieren."

"Sehr hohe Relevanz für die Praxis, Möglichkeit jederzeit Fragen zu stellen."

Dr. Steffen Rupp, Principal Counsel Sanofi-Aventis Deutschland GmbH

"Für Erfindervergüter ein "must have"!"

"Sehr empfehlenswert. Bisher bestes Seminar, an dem ich von FORUM teilgenommen habe."

""

Dr. Hermann Hummel, Patentanwalt Siemens AG

"Sehr gut, sehr praxisnah. Komme jedes Jahr gerne ins Seminar - hohe Praxisrelevanz mit der Möglichkeit aktuelle persönliche Fragestellungen zu diskutieren."

"Sehr empfehlenswert. Bisher bestes Seminar, an dem ich von FORUM teilgenommen habe."

"Sehr empfehlenswert, informativ und kurzweilig."

Patent Specialist

""

Dr. Hermann Hummel, Patentanwalt Siemens AG

"Sehr empfehlenswert, informativ und kurzweilig."

Patent Specialist

"Sehr gute und praxisnahe Behandlung aktueller Fragestellungen / Probleme im Arbeitnehmererfinderecht."

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