2025-12-11 2025-12-11 , online online, 1.280,- € zzgl. MwSt. Dipl.-Ing. Joachim Mader https://forum-institut.de/seminar/25121001-update-patentnichtigkeit/referenten/25/25_12/25121001-seminar-update-patentnichtigkeit_mader-joachim.jpg Update Patentnichtigkeit

Das Seminar richtet sich an Patentanwält*innen, Rechtsanwält*innen und Mitarbeitende von Patent- und Rechtsabteilungen, die ihr entsprechendes Fachwissen auffrischen möchten.

Themen
  • Materielle Patentnichtigkeit
  • Nichtigkeits-Verfahrensrecht
  • Auf Grundlage der neusten BGH- und BPatG-Rechtsprechung
  • Konsequenzen von der Anmeldung bis zur Berufung
  • Das jährliche umfassende Update zur Patentnichtigkeit


Wer sollte teilnehmen?
  • Patentanwält*innen
  • Rechtsanwält*innen
  • Mitarbeitende von Patent- sowie Rechtsabteilungen
Ziel der Veranstaltung
Im Mittelpunkt des Seminars steht die aktuelle Rechtsprechung und Praxis des Patentnichtigkeitsverfahrens. Das Seminar behandelt umfassend die Aspekte, die zu einer Patentnichtigkeit führen bzw. stellt klar, wann eine solche nicht gegeben ist. Vor allem wird dabei auf die schwierigen Grenzfälle eingegangen. Nach ausführlicher Vorstellung und Besprechung der jeweiligen Entscheidungen wird ergänzend besprochen, welche Konsequenzen sich daraus für die Praxis von der Patenterteilung bis zur Patentverletzung ergeben und ob und wenn ja in welchem Umfang sich die Entscheidungen auf andere Fallkonstellationen übertragen lassen. Weiter wird auch darauf eingegangen, wie diese materiellrechtlichen Aspekte in Klagebegründung oder Replik vorgetragen werden sollten.

Zusätzlich wird auch auf die neueste Rechtsprechung zum Nichtigkeits-Verfahrensrecht eingegangen, einschließlich der praktischen Konsequenzen. Sie erhalten so einen umfassenden und aktuellen Einblick in den neuesten Stand der Rechtsprechung zur Patentnichtigkeit.
Ihr Nutzen

  • Neuste Entscheidungen zur materiellen Nichtigkeit
  • Typische Grenzfälle - praktische Konsequenzen
  • Verfahrenstipps

Seminar - Update Patentnichtigkeit

Update Patentnichtigkeit

Neueste Entscheidungen für die Praxis

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Lernen Sie von Experten
  • Intensivseminar zur aktuellen Rechtsprechung
  • Nur 1x im Jahr

Webcode 25121001

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Alles auf einen Blick

Termin

11.12.2025

11.12.2025

Zeitraum

09:00 bis 17:00 Uhr

09:00 bis 17:00 Uhr
Veranstaltungsort

online

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Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

Das Seminar richtet sich an Patentanwält*innen, Rechtsanwält*innen und Mitarbeitende von Patent- und Rechtsabteilungen, die ihr entsprechendes Fachwissen auffrischen möchten.

Themen

  • Materielle Patentnichtigkeit
  • Nichtigkeits-Verfahrensrecht
  • Auf Grundlage der neusten BGH- und BPatG-Rechtsprechung
  • Konsequenzen von der Anmeldung bis zur Berufung
  • Das jährliche umfassende Update zur Patentnichtigkeit


Wer sollte teilnehmen?
  • Patentanwält*innen
  • Rechtsanwält*innen
  • Mitarbeitende von Patent- sowie Rechtsabteilungen

Ziel der Veranstaltung

Im Mittelpunkt des Seminars steht die aktuelle Rechtsprechung und Praxis des Patentnichtigkeitsverfahrens. Das Seminar behandelt umfassend die Aspekte, die zu einer Patentnichtigkeit führen bzw. stellt klar, wann eine solche nicht gegeben ist. Vor allem wird dabei auf die schwierigen Grenzfälle eingegangen. Nach ausführlicher Vorstellung und Besprechung der jeweiligen Entscheidungen wird ergänzend besprochen, welche Konsequenzen sich daraus für die Praxis von der Patenterteilung bis zur Patentverletzung ergeben und ob und wenn ja in welchem Umfang sich die Entscheidungen auf andere Fallkonstellationen übertragen lassen. Weiter wird auch darauf eingegangen, wie diese materiellrechtlichen Aspekte in Klagebegründung oder Replik vorgetragen werden sollten.

Zusätzlich wird auch auf die neueste Rechtsprechung zum Nichtigkeits-Verfahrensrecht eingegangen, einschließlich der praktischen Konsequenzen. Sie erhalten so einen umfassenden und aktuellen Einblick in den neuesten Stand der Rechtsprechung zur Patentnichtigkeit.

Ihr Nutzen

  • Neuste Entscheidungen zur materiellen Nichtigkeit
  • Typische Grenzfälle - praktische Konsequenzen
  • Verfahrenstipps

Programm

09:00 bis 17:00 Uhr

Überblick über das Nichtigkeitsverfahren

Wichtige allgemeine Verfahrensgrundsätze

Klageerhebung
  • Verhältnis zum Einspruchsverfahren, Rechtsschutzbedürfnis, Streitwert und Gebühren, Verhältnis Nichtigkeitsklagen UPC/BPatG

Klagebegründung
  • Auslegung von Patenten, Stand der Technik, Offenkundige Vorbenutzung (BGH "Presszange"; "Oberflächenbeschichtung"), Priorität (BGH "Kommunikationskanal", "Bodenbelag"), Nichtigkeitsgründe (ausführbare Offenbarung, unzulässige Erweiterung, Schutzbereichserweiterung, Nichtigkeitsgrund widerrechtliche Entnahme, Neuheit und erfinderische Tätigkeit)

Widerspruch gegen die Klage und Verteidigung des Streitpatents

Objektive Klageänderung

Subjektive Klageänderung
  • Parteiwechsel und Parteierweiterung

Beitritt Dritter
  • Nebenintervention (BGH "Übertragungsleistungssteuerungsverfahren")

Rechtskrafterstreckung

Insolvenzverfahren

Qualifizierter Hinweis des BPatG

Zurückweisung verspäteten Vorbringens vor dem BPatG

Mündliche Verhandlung vor dem BPatG und Entscheidung des BPatG
  • Hinweispflicht vs. Objektivität

Berufungsverfahren
  • Zulässigkeitsfragen, Prüfungsumfang und Zulassung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel

Tipps & Hinweise

Zugang und Ablauf der Online-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle wichtigen/weiteren Informationen und persönlichen Dokumente. Von dort starten Sie auch Ihre Online-Seminare. Sollten Sie noch keinen Zugang zum Kundenportal haben, können Sie sich bequem hier registrieren.

Am Veranstaltungstag starten Sie Ihre Online-Weiterbildung im Kundenportal in der jeweiligen Veranstaltung mit dem Button "Teilnehmen" und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.

Weitere Informationen zu unseren Online-Veranstaltungen finden Sie hier.

Technische Voraussetzungen

Für die Teilnahme an unseren Online-Veranstaltungen benötigen Sie eine stabile Internetverbindung. Für ein optimales Lernerlebnis empfehlen wir die Verwendung der Browser Microsoft Edge oder Google Chrome in der aktuellen Version. Zur Übertragung des Tons benötigen Sie ein Headset, Lautsprecher oder Telefon. Weitere Informationen finden Sie hier. Überprüfen Sie bitte vorab, ob Ihr Mikrofon beziehungsweise Ihr Headset und Ihre Kamera funktionsfähig sind. Bitte verwenden Sie keine VPN-Verbindung, da hier die Audioverbindung nicht gewährleistet werden kann.

Bei unseren Online-Weiterbildungen ist die Videokonferenz-Software Zoom in unseren Learning Space eingebunden. Sie haben keine Berechtigung für die Nutzung von ZOOM? Bitte kontaktieren Sie uns, wir bieten Ihnen gerne Alternativen für die Teilnahme an unseren Online-Weiterbildungen an.

Technikcheck mit gratis PreMeeting

Sie können kostenlos an einem unserer PreMeetings teilnehmen und unseren Learning Space kennenlernen. Eine Buchung ist nicht erforderlich. Termine zu unseren PreMeetings finden Sie in Ihrem Kundenportal. Klicken Sie im Kundenportal beim PreMeeting auf den grünen "Teilnehmen"-Button und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.

Ein PreMeeting bietet die Möglichkeit, unseren Learning Space besser kennen zu lernen und technisch perfekt in Ihre Online-Weiterbildung zu starten. Es ist ein unverbindliches Angebot für alle Kund*innen und keine Voraussetzung für Ihre Teilnahme. Sollte kein Termin eines PreMeetings für Sie passen, Sie jedoch einen Technik-Check vorab wünschen, sprechen Sie uns gerne an.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

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Weiterführend

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2. Alternative
Weitere Veranstaltungen

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3. Alternative

Teilnehmerstimmen

Sehr interessante Diskussionen, viel Praxisvermittlung
In der kleinen Seminargruppe hatte man sehr viel Raum für Diskussionen und Fragen.

Rainer K. Kuhnen

Patentanwalt, Partner, Kuhnen & Wacker Patent- und Rechtsanwaltsbüro

Intensive Diskussion und wertvolle Praxisaustausch!
Erfahrene Referenten, Mischung aus Richter und Patentanwalt, kleine Teilnehmergruppe.

Dr. Sebastian Heim, LL.M.

Partner, Rechtsanwalt, BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Umfangreich und trotzdem auf den Punkt gebracht!
Das Seminar hat meine Erwartungen erfüllt da adäquate Auffrischung der Patentnichtigkeit für aktuelle Fälle. Besonders gut gefallen haben mir die Diskussionen.

Dr. René Roser

Partner, ROIP

Sehr informativ - über einige Inhalte werde ich im Kollegenkreis berichten.

Dr. Birgit Liliensiek, Patentingenieurin

Fraunhofer Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.

Informativ und detailliert

Dr. Sönke Holst

Sr. IP Counsel, John Deere GmbH & Co. KG