2025-11-04 2025-11-04 , online online, 1.280,- € zzgl. MwSt. Dr. Hartmut Rensen https://forum-institut.de/seminar/25111008-bgh-rechtsprechung-patentrecht/referenten/25/25_11/25111008-seminar-bgh-rechtsprechung-patentrecht-fuer-die-praxis_rensen-hartmut.jpg BGH Rechtsprechung: Patentrecht

In diesem Seminar wird die aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH im Querschnitt und in ihrer Vernetzung in den einzelnen Prozessarten (Nichtigkeits-/ Verletzungs-/ Rechtsbeschwerdeverfahren) behandelt.

Themen
  • Auslegung von Patentansprüchen
  • Unzuläsige Erweiterung
  • Neuheit
  • Erfinderische Tätigkeit
  • Patentprozess- und Verfahrensrecht
  • Aktuelle Entscheidungen aus 2024 & 2025


Wer sollte teilnehmen?
  • Patentanwält*innen und Patentanwaltskandidat*innen
  • Leiter*innen und Mitarbeiter*innen von Patent- und Rechtsabteilungen
  • Rechtsanwält*innen und Fachanwält*innen für Gewerblichen Rechtsschutz
Ziel der Veranstaltung
Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.

Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich, unter Darstellung der entscheidenden Punkte des zugrundeliegenden Sachverhalts, erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts und des Einheitlichen Patentgerichts wird eingegangen. Die Teilnehmer*innen werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.

Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.
Ihr Nutzen

Lernen Sie nicht nur die wichtigsten Entscheidungen kennen, erfahren Sie auch mehr über die Entscheidungsgründe und informieren Sie sich über die Tendenzen der Rechtsprechung zu wichtigen Rechtsfragen für die Praxis.

Seminar - BGH- Rechtsprechung Patentrecht für die Praxis

BGH Rechtsprechung: Patentrecht

Neueste Entscheidungen für die Praxis

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Kompetent erläutert aus erster Hand!
  • AKTUELL: Berichtszeitraum bis zum Seminartermin
  • Seit Jahren sehr beliebt und immer top bewertet
  • Fortbildungsnachweis über 6 Stunden gemäß § 15 FAO

Webcode 25111008

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Alles auf einen Blick

Termin

04.11.2025

04.11.2025

Zeitraum

09:00 bis 17:00 Uhr

09:00 bis 17:00 Uhr
Veranstaltungsort

online

online

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Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

In diesem Seminar wird die aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH im Querschnitt und in ihrer Vernetzung in den einzelnen Prozessarten (Nichtigkeits-/ Verletzungs-/ Rechtsbeschwerdeverfahren) behandelt.

Themen

  • Auslegung von Patentansprüchen
  • Unzuläsige Erweiterung
  • Neuheit
  • Erfinderische Tätigkeit
  • Patentprozess- und Verfahrensrecht
  • Aktuelle Entscheidungen aus 2024 & 2025


Wer sollte teilnehmen?
  • Patentanwält*innen und Patentanwaltskandidat*innen
  • Leiter*innen und Mitarbeiter*innen von Patent- und Rechtsabteilungen
  • Rechtsanwält*innen und Fachanwält*innen für Gewerblichen Rechtsschutz

Ziel der Veranstaltung

Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.

Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich, unter Darstellung der entscheidenden Punkte des zugrundeliegenden Sachverhalts, erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts und des Einheitlichen Patentgerichts wird eingegangen. Die Teilnehmer*innen werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.

Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.

Ihr Nutzen

Lernen Sie nicht nur die wichtigsten Entscheidungen kennen, erfahren Sie auch mehr über die Entscheidungsgründe und informieren Sie sich über die Tendenzen der Rechtsprechung zu wichtigen Rechtsfragen für die Praxis.

Programm

09:00 bis 17:00 Uhr

Einführung: Zu den verschiedenen prozessualen Rollen des Bundesgerichtshofs in Patentsachen

Zur Streitwertfestsetzung

Zu einzelnen prozessualen Problemen
  • Anforderungen an die Berufungsbegründung
  • Rechtsschutzbedürfnis
  • Schiedseinrede
  • Neue Hilfsanträge
  • Neues Vorbringen
  • Zu prüfende Nichtigkeitsgründe
  • Bindung an erstinstanzliche Feststellungen
  • Parteiwechsel, Beitritt
  • Anhörungsrügen, Gegenvorstellungen und rechtliches Gehör
  • Akteneinsicht und Geheimhaltung

Zur Auslegung von Patentansprüchen
  • Product by process
  • Abgrenzung vom Stand der Technik
  • Funktions- und Zweckangaben
  • Bezugszeichen

Zur unzulässigen Erweiterung
  • Geltendmachung auch im zweiten Rechtszug
  • Verallgemeinerungen, breite Anspruchsfassung und Ausschöpfen des Offenbarungsgehalts
  • Funktionaler Zusammenhang

Zur (Un-)Klarheit
  • Zulässigkeit der Prüfung
  • Maßstab

Neuheit
  • Wirksame Inanspruchnahme einer Priorität
  • E-Mail als Stand der Technik
  • Folien als Stand der Technik
  • Mathematische Formel als Merkmal

Erfinderische Tätigkeit
  • Anregung und allgemeines Fachwissen
  • Beliebigkeit und Sinnlosigkeit eines Merkmals

Tipps & Hinweise

Zugang und Ablauf der Online-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

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Am Veranstaltungstag starten Sie Ihre Online-Weiterbildung im Kundenportal in der jeweiligen Veranstaltung mit dem Button "Teilnehmen" und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.

Weitere Informationen zu unseren Online-Veranstaltungen finden Sie hier.

Technische Voraussetzungen

Für die Teilnahme an unseren Online-Veranstaltungen benötigen Sie eine stabile Internetverbindung. Für ein optimales Lernerlebnis empfehlen wir die Verwendung der Browser Microsoft Edge oder Google Chrome in der aktuellen Version. Zur Übertragung des Tons benötigen Sie ein Headset, Lautsprecher oder Telefon. Weitere Informationen finden Sie hier. Überprüfen Sie bitte vorab, ob Ihr Mikrofon beziehungsweise Ihr Headset und Ihre Kamera funktionsfähig sind. Bitte verwenden Sie keine VPN-Verbindung, da hier die Audioverbindung nicht gewährleistet werden kann.

Bei unseren Online-Weiterbildungen ist die Videokonferenz-Software Zoom in unseren Learning Space eingebunden. Sie haben keine Berechtigung für die Nutzung von ZOOM? Bitte kontaktieren Sie uns, wir bieten Ihnen gerne Alternativen für die Teilnahme an unseren Online-Weiterbildungen an.

Technikcheck mit gratis PreMeeting

Sie können kostenlos an einem unserer PreMeetings teilnehmen und unseren Learning Space kennenlernen. Eine Buchung ist nicht erforderlich. Termine zu unseren PreMeetings finden Sie in Ihrem Kundenportal. Klicken Sie im Kundenportal beim PreMeeting auf den grünen "Teilnehmen"-Button und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.

Ein PreMeeting bietet die Möglichkeit, unseren Learning Space besser kennen zu lernen und technisch perfekt in Ihre Online-Weiterbildung zu starten. Es ist ein unverbindliches Angebot für alle Kund*innen und keine Voraussetzung für Ihre Teilnahme. Sollte kein Termin eines PreMeetings für Sie passen, Sie jedoch einen Technik-Check vorab wünschen, sprechen Sie uns gerne an.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

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Teilnehmerstimmen

Online-Seminar -TOP!!!
Ich fand das Online-Seminar wirklich sehr gut von Inhalt und Durchführung. Großes Lob an FORUM als Veranstalter und den Referenten. Mich hat die durch das ungewöhnliche Format, aber auch durch das FORUM Team als Veranstalter und den Referenten als Vortragenden, erzeugte informelle und lockere Atmosphäre sehr angesprochen.

Partnerin in einer Patentanwaltskanzlei

Fachkompetente Referenten
Fachkompetente Referenten, gute Organisation! Es wurden alle wesentliche Aspekte angesprochen und man konnte sich einen sehr guten Überblick über die Entwicklung der Rechtssprechung am BGH verschaffen.

Dr. Stefan Kluthe, Head Global IP Department,

Sulzer Management AG

Ich habe selten an einer so guten Veranstaltung teilgenommen. Die kleine Gruppengröße und der exzellente Vortrag von Herrn Dr. Deichfuß machen diese Veranstaltung in jeder Hinsicht herausragend.

Teilnehmer aus Veranstaltung im März 2025

Switch auf Online bestens gemeistert
Ich habe schon mehrmals an diesem Seminar teilgenommen und dieses Mal war es für mich eine Premiere da das Seminar wegen Corona Online stattfinden musste. Zuerst war ich skeptisch, wurde aber eines bessern belehrt. Von der Übertragung, der Darstellung der Präsentation sowie der anderen Teilnehmer bis hin zum Sound - alles lief einwandfrei und flüssig ab. Also ich als Wiederholungstäter finde, dass die Online-Variante dem kein Abbruch getan hat. Der Referent war wie immer sehr sympatisch und hat gemeinsam mit dem FORUM Team den Switch auf Online bestens gemeistert.

Rechtsanwalt

Sehr zu empfehlen!
Herrvorragende Diskussionsmöglichkeit, fachkompetenter Referent, gute Organisation, ausführliche Seminarunterlagen.

Dr. Andreas Stefferl, Patentanwalt/Partner

HOFFMANN EITLE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB

Hervorragender Referent!
Komplette Breite Nichtigkeit / Verletzung sehr klar dargestellt.

Frank M. Kretschmar, Head of Patent Department/German Patent Attorney,

Ivoclar Vivadent AG