2024-12-21 2025-10-30 , , 1.520,- € zzgl. MwSt. Florian Bewer https://forum-institut.de/seminar/25101140-die-bestimmung-des-schutzbereiches-von-patenten/referenten/25/25_10/25101140-seminar-die-bestimmung-des-schutzbereiches-von-patenten_bewer-florian.jpg Die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten

Die Besonderheiten von wortsinngemäßen und äquivalenten, unmittelbaren und mittelbaren Patentverletzungen erläutern Ihnen unsere Referenten anhand von zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis und aus der aktuellen Rechtsprechung.

Themen
  • Vergleichende Merkmalsanalyse; Patentauslegung
  • Wortsinngemäße Patentverletzung
  • Äquivalente Patentverletzung: "Formstein"-Einwand; "Schneidmesser"-Fragen; Äquivalenz in UK und USA
  • "Patentgefährdung": unmittelbare von mittelbarer Patentverletzung abgrenzen
  • Mittelbare Patentverletzung: Ersatzteile; crossborder
  • Übungen zu den Verletzungskategorien


Wer sollte teilnehmen?
Sie arbeiten in der IP-/Patent-/Rechtsabteilung eines Unternehmens bzw. als Rechtsanwalt/-anwältin oder als Patentanwalt/-anwältin in einer Kanzlei und möchten lernen, wie Sie Patentverletzungen in der Praxis besser erkennen?

Dann ist dies das richtige Webcast-Serie für Sie. Auch Entwicklungsleiter* innen und Ingenieure nehmen mit Gewinn an dem Seminar teil. Kenntnisse im Patentrecht sind wünschenswert.
Ziel der Veranstaltung
Die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten gehört zu einer herausfordernsten Aufgaben im Bereich des Patentwesens.
Dabei ist es unerlässlich, den Schutzbereich eines eigenen Patents zu bestimmen, um feststellen zu können, ob Mitbewerber eigene Patente verletzen. Umgekehrt gilt, dass der Schutzbereich fremder Patente bestimmt werden muss, um herauszufinden, ob es beim eigenen Produkt/Stoff/Verfahren Möglichkeiten zur Umgehung gibt.
Unsere Referenten, ein Industriepatentanwalt und ein Rechtsanwalt, vermitteln Ihnen das, was Sie wissen müssen, um wortsinngemäße und äquivalente, unmittelbare und mittelbare Patentverletzungen besser erkennen zu können. Die Besonderheiten dieser Verletzungsarten des Patents erläutern Ihnen unsere Referenten anhand von zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis und aus der aktuellen Rechtsprechung. Mittels von Fallübungen trainieren Sie die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten und das Erkennen von Patentverletzungen.
Ihr Nutzen

  • Sie gewinnen Sicherheit bei der Merkmalsanalyse.
  • Sie können die verschiedenen Patentverletzungsarten unterscheiden.
  • Sie gewinnen an Sicherheit beim Erkennen von Patentverletzungen.
  • Sie minimieren eigene IP-Risiken durch das Erkennen von Patentverletzungen.

Seminar - Patentverletzungen in der Praxis erkennen

Die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Exzellente Referenten
  • Aus Sicht von Patentanwalt und Rechtsanwalt
  • Mit vielen Praxisübungen
  • Webcast-Serie: bequem an 4 Vormittagen

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Alles auf einen Blick

Termin

21. - 30.10.2025

21. - 30.10.2025

Zeitraum

21. Oktober 2025 I 23. Oktober 2025 I 28. Oktober 2025 I 30. Oktober 2025 (jeweils von 09:00 bis 13:00 Uhr)

21. Oktober 2025 I 23. Oktober 2025 I 28. Oktober 2025 I 30. Oktober 2025 (jeweils von 09:00 bis 13:00 Uhr)
Veranstaltungsort

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Jean-Claude Alexandre Ho, LL.M.
Konferenzmanager Gewerblicher Rechtsschutz

+49 6221 500-675
jc.alexandreho@forum-institut.de

Details

Die Besonderheiten von wortsinngemäßen und äquivalenten, unmittelbaren und mittelbaren Patentverletzungen erläutern Ihnen unsere Referenten anhand von zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis und aus der aktuellen Rechtsprechung.

Themen

  • Vergleichende Merkmalsanalyse; Patentauslegung
  • Wortsinngemäße Patentverletzung
  • Äquivalente Patentverletzung: "Formstein"-Einwand; "Schneidmesser"-Fragen; Äquivalenz in UK und USA
  • "Patentgefährdung": unmittelbare von mittelbarer Patentverletzung abgrenzen
  • Mittelbare Patentverletzung: Ersatzteile; crossborder
  • Übungen zu den Verletzungskategorien


Wer sollte teilnehmen?
Sie arbeiten in der IP-/Patent-/Rechtsabteilung eines Unternehmens bzw. als Rechtsanwalt/-anwältin oder als Patentanwalt/-anwältin in einer Kanzlei und möchten lernen, wie Sie Patentverletzungen in der Praxis besser erkennen?

Dann ist dies das richtige Webcast-Serie für Sie. Auch Entwicklungsleiter* innen und Ingenieure nehmen mit Gewinn an dem Seminar teil. Kenntnisse im Patentrecht sind wünschenswert.

Ziel der Veranstaltung

Die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten gehört zu einer herausfordernsten Aufgaben im Bereich des Patentwesens.
Dabei ist es unerlässlich, den Schutzbereich eines eigenen Patents zu bestimmen, um feststellen zu können, ob Mitbewerber eigene Patente verletzen. Umgekehrt gilt, dass der Schutzbereich fremder Patente bestimmt werden muss, um herauszufinden, ob es beim eigenen Produkt/Stoff/Verfahren Möglichkeiten zur Umgehung gibt.
Unsere Referenten, ein Industriepatentanwalt und ein Rechtsanwalt, vermitteln Ihnen das, was Sie wissen müssen, um wortsinngemäße und äquivalente, unmittelbare und mittelbare Patentverletzungen besser erkennen zu können. Die Besonderheiten dieser Verletzungsarten des Patents erläutern Ihnen unsere Referenten anhand von zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis und aus der aktuellen Rechtsprechung. Mittels von Fallübungen trainieren Sie die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten und das Erkennen von Patentverletzungen.

Ihr Nutzen

  • Sie gewinnen Sicherheit bei der Merkmalsanalyse.
  • Sie können die verschiedenen Patentverletzungsarten unterscheiden.
  • Sie gewinnen an Sicherheit beim Erkennen von Patentverletzungen.
  • Sie minimieren eigene IP-Risiken durch das Erkennen von Patentverletzungen.

Programm

21. Oktober 2025 I 23. Oktober 2025 I 28. Oktober 2025 I 30. Oktober 2025 (jeweils von 09:00 bis 13:00 Uhr)

Modul 1: 21. Oktober 2025 von 09:00 bis 13:00 Uhr
  • Schutzbereichsanalyse
    • Gliederung des Anspruchs in Merkmale
    • Zuordnung von Produktmerkmalen
    • Subsumtion der Produktmerkmale unter die Anspruchsmerkmale
    • Umgehungsmöglichkeiten
    • Übung zur Merkmalsgliederung
  • Grundregeln der Patentauslegung
    • Anspruch und Beschreibung
    • Vorrang des Anspruchswortlauts
    • Einheitlichkeit aller Patentansprüche
    • Bedeutung von Ausführungsbeispielen
  • Anspruchsauslegung an Hand von
    • Patentbeschreibung und Patentzeichnungen
    • Erteilungsakte; Einspruchs- oder Nichtigkeitsentscheidung
  • Weitere Aspekte der Auslegung
    • USA: Prosecution history estoppel
    • Verständnishorizont: Durchschnittsfachmann
    • Maßgeblicher Zeitpunkt; Rechts- und Tatsachenfragen

Modul 2: 23. Oktober 2025 von 09:00 bis 13:00 Uhr
  • Wortsinngemäße Patentverletzung
    • Technischer Wortsinn; Product-byprocess-Anspruch
    • Erzeugnis: Herstellung; Anbieten; Inverkehrbringen; Gebrauchen; Einführen und Besitzen
    • Verfahren: Anwenden; Anbieten
    • Unmittelbares Verfahrenserzeugnis
    • Verwendungspatent
  • Übung zur wortsinngemäßen Patentverletzung

Modul 3: 28. Oktober 2025 von 09:00 bis 13:00 Uhr
  • Äquivalente Patentverletzung
    • "Formstein"-Einwand: nichterfinderische Verbesserungen
    • Fehlende Anspruchsmerkmale
    • Lösung einer anderen Aufgabe
    • Verschlechterte Ausführungsformen
    • "Schneidmesser"-Fragen
    • Äquivalenz in Großbritannien
    • Äquivalenz in den USA: Test for equivalence
  • Übungen zur äquivalenten und zur Patentverletzung

Modul 4: 30. Oktober 2025 von 09:00 bis 13:00 Uhr
  • Gerichtliche Durchsetzung von Patentverletzungsansprüchen
  • Unmittelbare vs. mittelbare Patentverletzung
    • Mittelbare von unmittelbarer Patentverletzung abgrenzen
    • Wesentliche Erfindungsmerkmale
    • Funktionelles Zusammenwirken
    • Maßgeblicher Zeitpunkt
    • "Patentgefährdung"
    • Ersatzteile/Verbrauchsartikel
    • Bestimmungsgemäßer Gebrauch vs. Patentbenutzung
    • Abnehmerberechtigung
    • Grenzüberschreitende Verletzung: Rückimport

Tipps & Hinweise

Ihre Vorteile bei einer FORUM Institut Weiterbildung

Modernes Lernen mit der All-in-one-Weiterbildungsplattform beim FORUM Institut:
Bei unseren Online-Weiterbildungen lernen Sie im Learning Space, unserer holistischen Lernumgebung mit vielen Funktionalitäten. So wird Ihre Selbstwirksamkeit und nachhaltiges Lernen unterstützt.

  • Live und interaktiv lernen über unsere Weiterbildungsplattform "Learning Space"
  • Eine Plattform mit vielen Funktionen: Veranstaltungsraum, Chat, Agenda mit Unterlagen, Umfragen, Workshopräume u.v.m.
  • Komfortable Umfragen mit dem Umfragetool Slido
  • Chat "deluxe": Gruppenchat, 1:1 Chat
  • Zentraler Ablageort für Dokumente und Medien
  • Weitere Services und Apps stehen auf der Plattform zur Verfügung (Padlet, Mentimeter u.v.m.)
  • Didaktisch und technisch optimal aufeinander abgestimmtes Konzept
  • Hohe Interaktivität mit viel Raum für Ihre Fragen
  • Durchgehende Betreuung während der Veranstaltung für einen optimalen Lernerfolg
  • Gratis PreMeeting, um technisch perfekt in Ihre Weiterbildung zu starten

Technische Voraussetzungen

Für die Teilnahme an unseren Online-Veranstaltungen benötigen Sie eine stabile Internetverbindung. Für ein optimales Lernerlebnis empfehlen wir die Verwendung der Browser Microsoft Edge oder Google Chrome in der aktuellen Version. Zur Übertragung des Tons benötigen Sie ein Headset, Lautsprecher oder Telefon. Weitere Informationen finden Sie hier. Überprüfen Sie bitte vorab, ob Ihr Mikrofon beziehungsweise Ihr Headset und Ihre Kamera funktionsfähig sind. Bitte verwenden Sie keine VPN-Verbindung, da hier die Audioverbindung nicht gewährleistet werden kann.

Bei unseren Online-Weiterbildungen ist die Videokonferenz-Software Zoom in unseren Learning Space eingebunden. Sie haben keine Berechtigung für die Nutzung von ZOOM? Bitte kontaktieren Sie uns, wir bieten Ihnen gerne Alternativen für die Teilnahme an unseren Online-Weiterbildungen an.

Zugang und Ablauf der Online-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle wichtigen/weiteren Informationen und persönlichen Dokumente. Von dort starten Sie auch Ihre Online-Seminare. Sollten Sie noch keinen Zugang zum Kundenportal haben, können Sie sich bequem hier registrieren.

Am Veranstaltungstag starten Sie Ihre Online-Weiterbildung im Kundenportal in der jeweiligen Veranstaltung mit dem Button "Teilnehmen" und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.

Weitere Informationen zu unseren Online-Veranstaltungen finden Sie hier.

Technikcheck mit gratis PreMeeting

Sie können kostenlos an einem unserer PreMeetings teilnehmen und unseren Learning Space kennenlernen. Eine Buchung ist nicht erforderlich. Termine zu unseren PreMeetings finden Sie in Ihrem Kundenportal. Klicken Sie im Kundenportal beim PreMeeting auf den grünen "Teilnehmen"-Button und Sie werden direkt zum Learning Space weitergeleitet.

Ein PreMeeting bietet die Möglichkeit, unseren Learning Space besser kennen zu lernen und technisch perfekt in Ihre Online-Weiterbildung zu starten. Es ist ein unverbindliches Angebot für alle Kund*innen und keine Voraussetzung für Ihre Teilnahme. Sollte kein Termin eines PreMeetings für Sie passen, Sie jedoch einen Technik-Check vorab wünschen, sprechen Sie uns gerne an.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

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IP Manager

Sehr umfassend.

Global Manager IP Management

Viele Tipps für die Praxis.

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