Entscheidungspraxis des BGH und des EPA im Patentrecht 2023 - 2025
Webcode 25101005
Dr. Klaus Bacher
Vorsitzender Richter des X. Senats (Patentsenat) am BGH, Karlsruhe
Klaus Bacher ist Richter am Bundesgerichtshof. Mit gewerblichem Rechtsschutz und Kartellrecht war er seit 1995 in der Patentstreitkammer des Landgerichts Mannheim und seit 2006 im dafür zuständigen Berufungssenat das Oberlandesgerichts Karlsruhe befasst. Von 2000 bis 2003 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter beim X. Zivilsenat. 2009 wurde er zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Er ist Mitglied des vor allem für Patentsachen zuständigen X. Zivilsenats sowie des Kartellsenats. 2016 wurde er zum stellvertretenden und 2020 zum Vorsitzenden des X. Zivilsenats berufen. Klaus Bacher ist u.a. Mitautor des Benkard und des BeckOK ZPO sowie Herausgeber des von Otto Teplitzky begründeten Standardwerks "Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren".
Dr. Ingo Beckedorf, Dr. jur., M.L.E.
Europäisches Patentamt, Beschwerdekammern, München
Dr. Beckedorf ist Vorsitzender der Juristischen Beschwerdekammer, Stellvertreter des Präsidenten der Beschwerdekammern, Stellvertretender Vorsitzender Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten, Leiter des Juristischen Dienstes der Beschwerdekammern. Vor seiner Tätigkeit beim EPA war er Richter am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Hamburgischen Verfassungsgericht sowie Pressesprecher und stellvertretender Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments für Deutschland. Er ist Autor zahlreicher Bücher und Aufsätze zum EU-Recht, Wettbewerbs- und Patentrecht, zuletzt als Mitherausgeber des Kommentars Benkard, Europäisches Patentübereinkommen, 4. Auflage 2023.
23. - 24.10.2025
23. - 24.10.2025
1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr
Veranstaltung - 1.680,- € zzgl. MwSt.
Die Gebühr beinhaltet eine Dokumentation und ein Zertifikat zum Download sowie Arbeitsessen, Erfrischungen und Kaffeepausen.
Bitte beachten Sie die besonderen Stornierungsgebühren unten auf dieser Seite.
Details zu den Options-Paketen finden Sie ebenfalls unten auf dieser Seite (unter "Wichtiges").
OPTIONEN
Paket 1 - Übernachtung und Abendessen
+549,00 €
Paket 2 - Abendessen (ohne Übernachtung)
+295,00 €
Veranstaltung - 1.680,- € zzgl. MwSt.
Die Gebühr beinhaltet eine Dokumentation und ein Zertifikat zum Download sowie Arbeitsessen, Erfrischungen und Kaffeepausen.
Bitte beachten Sie die besonderen Stornierungsgebühren unten auf dieser Seite.
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Paket 1 - Übernachtung und Abendessen
+549,00 €
Paket 2 - Abendessen (ohne Übernachtung)
+295,00 €
Janina Bätge
+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de
Intensiver Austausch über die Rechtsprechung des BGH und der Beschwerdekammern des EPA im direkten Vergleich und Dialog.
Die Expertenrunde Patentrecht erweitert den Austausch über die jüngste Rechtsprechung des BGH um die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EPA. Dabei liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der vergleichenden Betrachtung von Entscheidungen zu ähnlich gelagerten Fragen und einer daran anknüpfenden Analyse von Unterschieden und Gemeinsamkeiten. Dies soll in Art eines Dialogs geschehen, in den die Seminarteilnehmer*innen möglichst eng eingebunden sind und eigene Erfahrungen einbringen können.
Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit der Traube Tonbach ein ideales Refugium gefunden.
Damit Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.
Eine Besonderheit der Expertenrunde ist das gemeinsame Abendessen in der - mit 3 Sternen ausgezeichneten - "Schwarzwaldstube", das Sie direkt mit dem Seminar
buchen können.
Zum 29. Mal erhielt die Schwarzwaldstube im Herbst 2024 drei Sterne im Guide Michelin. Sie ist damit das einzige Restaurant in Deutschland, das seit mehr als 20 Jahren kontinuierlich mit drei Sternen ausgezeichnet wurde. Im November 2024 wurde die Schwarzwaldstube darüber hinaus im internationalen Restaurant-Ranking "La Liste" mit Platz 1 weltweit ausgezeichnet.
Freuen Sie sich auf einen kulinarischen Abend unter Leitung von Küchenchef Torsten Michel und Chefsommelier Stéphane Gass.
Das Degustationsmenü wird von Torsten Michel saisonal kreiert. Wir informieren Sie, sobald es festgelegt ist; es besteht dann auch die Möglichkeit, alternativ ein vegetarisches Menü zu wählen.
Donnerstag, 23. Oktober 2025
13:00 Uhr Beginn
15:00 Uhr Kaffeepause
18:00 Uhr Seminarende
19:30 Uhr Aperitif
20:00 Uhr Degustations-Menü in der Schwarzwaldstube
23:00 Uhr Ausklang an der "Traube-Bar"
Freitag, 24. Oktober 2025
08:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
09:00 Uhr Seminarbeginn
10:30 Uhr Kaffeepause
13:00 Uhr Seminarende & Abreise
Individuelle Verlängerung des Aufenthalts möglich
Optional bieten wir Ihnen ein attraktives Vollpensionspaket (Paket 1) in der Traube Tonbach an. Darin enthalten ist die Übernachtung mit Frühstück und Abendessen in der Schwarzwaldstube. Wenn Sie nicht in der Traube Tonbach übernachten möchten, aber an dem gemeinsamen Abendessen in der Schwarzwaldstube teilnehmen wollen, können Sie dies auch einzeln hinzubuchen (Paket 2).
Die Traube-Tonbach liegt jeweils ca. 40 km von der BAB 5 bzw. A 81 entfernt. Der nächste Bahnhof befindet sich in Baiersbronn; von hier aus holt Sie der Hotelbus ab. Die nächsten Flughäfen sind Karlsruhe/Baden-Baden (Baden-Airpark) und Stuttgart. Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: Stuttgart 1:50 Std. (90 km), Stuttgart-Flughafen 2:00 (90 km), Frankfurt 2:30 Std. (210 km), München 4:20 Std. (300 km), Köln 3:20 Std. (370 km), Hamburg 7:00 Std. (700 km) und Berlin 6:45 Std. (720 km).
Bei dieser Veranstaltung gelten die folgenden besonderen Bedingungen abweichend/ergänzend zu den oben genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
Für die reine Lehrgangsteilnahme fallen bei Stornierungen
bis zum 05.09.2025: 120 €,
bis zum 19.09.2025: 400 €,
bis zum 03.10.2025: 800 €,
bis zum 10.10.2025: 1.200 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Veranstaltungsgebühr fällig.
Für das Vollpensionspaket (Paket 1) fallen bei Stornierungen
bis zum 19.09.2025: 80 €,
bis zum 10.10.2025: 250 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.
Für die Teilnahme an den Abendessen (Paket 2) fallen bei Stornierungen
bis zum 10.10.2025: 80 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.
Umbuchungen auf andere Termine oder Veranstaltungen sind bei dieser Veranstaltung leider nicht möglich.
Gesamteindruck
Seminarinhalt
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