2024-12-09 2025-07-11 Atlantic Grand Hotel Travemünde +49 4502 308-0 Atlantic Grand Hotel Travemünde Kaiserallee 2, 23570 Lübeck - Travemünde Lübeck - Travemünde, 23570 1.890,- € zzgl. MwSt. Dr. Kemal Bengi-Akyürek https://forum-institut.de/seminar/25071002-sommerspecial-boa-proceedings-decisions/referenten/25/25_07/25071002-sommerspecial-boa-proceedings-decisions_bengi-akyuerek-kemal.jpg SommerSpecial BoA Proceedings & Decisions

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs.

Themen
  • Einlegung | Begründung | Erwiderung
  • Verfahren: Von der Einreichung der Beschwerde bis zum Verfahren vor der Großen Beschwerdekammer
  • Aktuelle Themen und Rechtsprechung
  • Inklusive: Neuerungen der VOBK, Dos & Don’ts, Q&A-Dialogue


Wer sollte teilnehmen?
  • Geschäftsführer*innen, Abteilungsleiter*innen und leitende Mitarbeiter*innen, insbesondere aus den Abteilungen Patent, F&E und Recht
  • European Patent Attorneys / Patentanwält*innen und Rechtsanwält*innen mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwält*innen: 14 Stunden nach § 15 FAO
Ziel der Veranstaltung
Dieser Lehrgang macht Sie fit für Verfahren vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts und bringt Sie auf den neuesten Stand der EPA-Rechtsprechung.
Im Gegensatz zu vielen Seminaren, bei denen einfach eine Entscheidung nach der anderen präsentiert wird, konzentriert sich dieser Lehrgang auf aktuelle Themen und die Wirkung Ihres Vortrags und Vorbringens in Verfahren vor den Beschwerdekammern auf Basis der aktuellen Verfahrensordnung und der neuesten Rechtsprechung im materiellen Patentrecht. Erfahren Sie, wann und wie Sie vortragen sollten, damit Ihr Vorbringen entscheidungserheblich wird und Beachtung bei der Urteilsfindung erlangt.
Zu Beginn des zweiten und dritten Lehrgangstags haben Sie - wenn Sie dies möchten - zusätzlich die Möglichkeit, kurz eine eigene Fallkonstellation vorzustellen und diese unter Moderation der Referenten im Kollegenkreis zu besprechen.
Selbstverständlich wird bei dem Lehrgang die aktuelle Rechtslage zum Zeitpunkt des Lehrgangs dargestellt und die Programminhalte werden - auch kurzfristig - aktualisiert. Während des gesamten Lehrgangs - und dies garantiert die begrenzte Teilnehmerzahl - haben Sie ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Behandlung individueller Fragen sowie zum Austausch abseits des Seminarraums beim gemeinsamen Frühstück, einem Spaziergang oder beim Abendessen.
Ihr Nutzen

  • Konkrete Tipps für Ihr Verfahren
  • Intensiver Erfahrungsaustausch
  • Behandlung individueller Fallgestaltungen
  • Attraktives Vollpensionspaket (optional)

SommerSpecial BoA Proceedings & Decisions

SommerSpecial
BoA Proceedings & Decisions

Erfolgreich im Beschwerdeverfahren beim EPA

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Raus aus dem Alltag und intensive praxisorientierte Fortbildung nutzen!
  • Viel Zeit für Fragen
  • Besondere zeitliche Gestaltung für An-/Abreise
  • Fortbildungsnachweis über 14 Stunden gemäß § 15 FAO

Webcode 25071002

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Referenten


Alles auf einen Blick

Termin

09. - 11.07.2025

09. - 11.07.2025

Zeitraum

1. Tag: 16:00 - 19:30 Uhr
2. Tag: 09:00 - 17:15 Uhr
3. Tag: 09:00 - 12:30 Uhr

1. Tag: 16:00 - 19:30 Uhr
2. Tag: 09:00 - 17:15 Uhr
3. Tag: 09:00 - 12:30 Uhr
Veranstaltungsort

Lübeck - Travemünde

Lübeck - Travemünde

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs.

Themen

  • Einlegung | Begründung | Erwiderung
  • Verfahren: Von der Einreichung der Beschwerde bis zum Verfahren vor der Großen Beschwerdekammer
  • Aktuelle Themen und Rechtsprechung
  • Inklusive: Neuerungen der VOBK, Dos & Don’ts, Q&A-Dialogue


Wer sollte teilnehmen?
  • Geschäftsführer*innen, Abteilungsleiter*innen und leitende Mitarbeiter*innen, insbesondere aus den Abteilungen Patent, F&E und Recht
  • European Patent Attorneys / Patentanwält*innen und Rechtsanwält*innen mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwält*innen: 14 Stunden nach § 15 FAO

Ziel der Veranstaltung

Dieser Lehrgang macht Sie fit für Verfahren vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts und bringt Sie auf den neuesten Stand der EPA-Rechtsprechung.
Im Gegensatz zu vielen Seminaren, bei denen einfach eine Entscheidung nach der anderen präsentiert wird, konzentriert sich dieser Lehrgang auf aktuelle Themen und die Wirkung Ihres Vortrags und Vorbringens in Verfahren vor den Beschwerdekammern auf Basis der aktuellen Verfahrensordnung und der neuesten Rechtsprechung im materiellen Patentrecht. Erfahren Sie, wann und wie Sie vortragen sollten, damit Ihr Vorbringen entscheidungserheblich wird und Beachtung bei der Urteilsfindung erlangt.
Zu Beginn des zweiten und dritten Lehrgangstags haben Sie - wenn Sie dies möchten - zusätzlich die Möglichkeit, kurz eine eigene Fallkonstellation vorzustellen und diese unter Moderation der Referenten im Kollegenkreis zu besprechen.
Selbstverständlich wird bei dem Lehrgang die aktuelle Rechtslage zum Zeitpunkt des Lehrgangs dargestellt und die Programminhalte werden - auch kurzfristig - aktualisiert. Während des gesamten Lehrgangs - und dies garantiert die begrenzte Teilnehmerzahl - haben Sie ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Behandlung individueller Fragen sowie zum Austausch abseits des Seminarraums beim gemeinsamen Frühstück, einem Spaziergang oder beim Abendessen.

Ihr Nutzen

  • Konkrete Tipps für Ihr Verfahren
  • Intensiver Erfahrungsaustausch
  • Behandlung individueller Fallgestaltungen
  • Attraktives Vollpensionspaket (optional)

Programm

1. Tag: 16:00 - 19:30 Uhr
2. Tag: 09:00 - 17:15 Uhr
3. Tag: 09:00 - 12:30 Uhr

Einlegung - Begründung - Erwiderung
  • Zulässigkeit der Beschwerde
  • Substantiierung des Beschwerdevorbringens
  • Vermeidung eines Begründungsmangels
  • Verweise auf früheres Vorbringen im erstinstanzlichen Verfahren
  • Berücksichtigung des Beschwerdevorbringens (Art. 12 (4) - (6) VOBK)
  • Was bedeutet "in zulässiger Weise vorgebracht" i.S.v Art. 12 (4) VOBK?

Beschwerdeverfahren
  • Rolle der Mitteilungen der Beschwerdekammern nach Art. 15 (1) VOBK
  • Verlegung bzw. Aufhebung des Termins für eine mündliche Verhandlung
  • Durchführung einer effizienten mündlichen Verhandlung
  • Geändertes Vorbringen im Beschwerdeverfahren (Art. 13 (1) und (2) VOBK)
    • spät eingereichte Anträge (z.B. mit Anspruchsänderungen)
    • spät eingereichte Dokumente und Beweismittel
    • spätes Vorbringen von Tatsachen, Einwänden, Angriffslinien und neuen Argumenten
  • Beitritt im Beschwerdeverfahren
  • Rüge gemäß R. 106 EPÜ

Entscheidung der Beschwerdekammer
  • Anspruchsauslegung (s. G 1/24)
  • Klarheit der Ansprüche bzw. Stützung der Ansprüche durch die Beschreibung
  • Neuheit
  • Erfinderische Tätigkeit (inkl. CII bzw. KI-Erfindungen) - erster Vergleich mit der UPC-Rechtsprechung
  • Beweismaßstab bei Vorbenutzung und Publikationsdatum
  • Ausführbarkeit (inkl. ausführbarer Stand der Technik; s. G 1/23)
  • Unzulässige Erweiterung - Zwischenverallgemeinerungen
  • Schutzbereichserweiterungen - Verbreiterung oder aliud?
  • Anpassung der Beschreibung
  • Wirksame Inanspruchnahme einer Priorität durch den Rechtsnachfolger - G 1/22 und G 2/22
  • Rückzahlung der Beschwerdegebühr (R. 103 EPÜ)

Sonderfälle und übergreifende Fragen
  • Rücknahme von Einspruch/Beschwerde
  • Rücknahme der bereits erfolgten Rücknahme der Beschwerde
  • Antrag auf Widerruf des Patents durch den Patentinhaber
  • Bedeutung/Einfluss von Entscheidungen nationaler Gerichte/UPC
  • Anträge auf Aussetzung des Beschwerdeverfahrens
  • Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens
  • Anträge auf Ausschluss von Beschwerdekammermitgliedern wegen etwaiger Befangenheit
  • Anträge auf Ausschluss von Dokumenten von der Akteneinsicht
  • Anderweitige Kostenverteilung Art. 104 (1) EPÜ und Art. 16 VOBK

Nach der Entscheidung
  • Zurückverweisung an die erste Instanz (Art. 11 VOBK)
  • Antrag auf Überprüfung durch die Große Beschwerdekammer nach Art. 112a EPÜ

Wichtiges

Your special course feature

Der Lehrgang orientiert sich systematisch am Ablauf eines Beschwerdeverfahrens. Dabei werden die
- Neuerungen der Verfahrensordnung ebenso wie
- aktuelle Entscheidungen im materiellen Recht
bei den einzelnen Themen als Proceedings & Decision Update behandelt.

Zusätzlich wird es zu jedem Programmpunkt
- praktische Tipps und Hinweise
als Darstellung der Dos und der Dont’s aus Sicht der Beschwerdekammer geben.

Ferner ist der Erfahrungsaustausch unter den Teilnehmenden und die Erörterung von Fragen und praktischen Fällen oder Fallkonstellationen aus dem Teilnehmerkreis ausdrücklich gewünscht, weshalb es zu jedem Punkt einen Q&A Dialogue geben wird.

Das SommerSpecial 2025

Raus aus dem Alltag und intensive praxisorientierte Fortbildung nutzen! Profitieren Sie darüber hinaus bei diesem Lehrgang auch von der angenehmen Atmosphäre eines der bestbewertesten Hotels an Deutschlands Ostseeküste. Direkt am Ostseestrand gelegen und doch nur wenige Gehminuten vom traditionsreichen, denkmalgeschützten Travemünder Ortskern entfernt, bietet Ihnen dieses Hotel einen außergewöhnlichen Rahmen für diesen Sommerlehrgang.

Übernachtung mit Vollpension

Optional bieten wir Ihnen attraktive Vollpensionspakete an: Im Paket 1 sind zwei Übernachtungen mit Frühstück im Maritim Hotel (5 Gehminuten entfernt) und die Teilnahme an den zwei gemeinsamen Abendessen enthalten. Mit dem Paket 2 übernachten Sie im Atlantic Grand Hotel. Wenn Sie nur an den gemeinsamen Abendessen teilnehmen wollen, können Sie diese auch gesondert buchen (Paket 3).
Bitte beachten Sie, dass im Atlantic Grand Hotel nur wenige Zimmer zur Verfügung stehen, weshalb auch die Übernachtungen im Maritim Hotel angeboten werden.

Zeitplan

Mittwoch, 09. Juli 2025
bis 15:30 Uhr Anreise und Check-In im Tagungshotel
15:30 Uhr Begrüßungskaffee und Registrierung
16:00 Uhr Lehrgangsbeginn und Einführung
19:30 Uhr Ende des ersten Lehrgangstages
20:15 Uhr Gemeinsames Abendessen

Donnerstag, 10. Juli 2025
ab 08:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
09:00 Uhr Fallpräsentationen
09:30 Uhr Lehrgang
13:00 Uhr Gemeinsames Mittagessen
17:15 Uhr Ende des zweiten Lehrgangstages
20:00 Uhr Gemeinsames Abendessen

Freitag, 11. Juli 2025
ab 08:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
09:00 Uhr Fallpräsentationen
09:30 Uhr Lehrgang
12:30 Uhr Ende des Lehrgangs

Ihr Tagungsort

Das ATLANTIC GRAND HOTEL TRAVEMÜNDE liegt in erster Reihe an der Ostsee. Bereits 1816 als herrschaftliches Gebäude errichtet, beherbergte es von 1825 bis 2012 das Casino und die spätere Spielbank. Heute wird es ausschließlich als Luxus-Hotel betrieben. Zum Ostseestrand sind es nur wenige Meter und auch die beliebte Hafenpromenade ist nur ein paar Minuten entfernt. Das Resort bietet uns einen Seminarraum mit viel Tageslicht und einer eigenen Terrasse für die Pausen mit direktem Blick auf die Ostsee. Meist lassen wir auch während des Lehrgangs die großen Türen auf und die frische Ostseeluft hinein.

Anreise

Das Tagungshotel liegt direkt an der Ostsee - bis Lübeck sind es ca. 15 km. Der nächste Bahnhof ist "Lübeck-Travemünde-Strand" (ca. 300 m vom Hotel). Vom Flughafen Hamburg müssen Sie mit S-Bahn/Zug ca. 90 Min. einrechnen.
Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: Stuttgart 1:50 Std. (90 km), Stuttgart-Flughafen 2:00 (90 km), Mannheim 1:45 Std. (140 km), Frankfurt 2:30 Std. (210 km), München 4:20 Std. (300 km), Köln 3:20 Std. (370 km), Hannover 5:20 Std. (550 km), Hamburg 7:00 Std. (700 km) und Berlin 6:45 Std. (720 km).

Damit Sie zur Kostenreduzierung am ersten Lehrgangstag anreisen können, beginnt der Kurs erst um 16:00 Uhr!

Besondere Stornierungsgebühren

Bei dieser Veranstaltung gelten die folgenden besonderen Bedingungen abweichend/ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Für die reine Lehrgangsteilnahme:
bis zum 16.05.2025: 150 €
bis zum 30.05.2025: 350 €
bis zum 13.06.2025: 750 €
bis zum 27.06.2025: 950 €
Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Veranstaltungsgebühr fällig.

Für das Vollpensionspaket:
bis zum 30.05.2025: 150 €
bis zum 27.06.2025: 350 €
Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.

Für die Teilnahme an den Abendessen:
bis zum 13.06.2025: kostenfrei
bis zum 27.06.2025: 50 €
Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.

Umbuchungen auf andere Termine oder Veranstaltungen sind bei dieser Veranstaltung leider nicht möglich.

Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle Ihre Veranstaltungen und gelangen über den Button "Teilnehmen" in den Learning Space. Dort stehen für Sie vorab alle Veranstaltungsunterlagen zum Herunterladen zur Verfügung.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

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Weiterführend

Wir garantieren höchste Qualität

Wir sind offiziell zertifiziert nach ISO 9001 und ISO 21001.

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So haben Sie uns in 2024 bewertet

Über 4000 Kund*innen haben unsere Weiterbildungen bewertet: danke für 4,3 von 5 möglichen Sternen.

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3. Alternative

Teilnehmerstimmen

Top-Referenten, exzellente Organisation und tolles Format - besser geht es nicht!

Herrn Dr. Christoph Cordes, LL.M., Rechtsanwalt/Partner

Esche Schümann Commichau RAe WP StB PartG mbB

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Hervorragende Präsentation und fundierter Überblick über die aktuelle Rechtsprechung aus erster Hand mit großem Praxisbezug und spannenden Diskussionen unter den Teilnehmern und Referenten. Sehr empfehlenswert!

Dr. Arwed Burrichter, Patentanwalt

Cohausz & Florack Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB

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Dr. Arwed Burrichter, Patentanwalt

Cohausz & Florack Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB

hohe Aktualität, wichtige Hintergrundinfos

Stefan Göttling, Senior IP Counsel

Huawei Technologies Düsseldorf GmbH

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