2024-12-15 2025-05-16 Hotel Traube Tonbach +49 7442 492-0 +49 7442 492 - 692 Hotel Traube Tonbach Tonbachstr. 237, 72270 Baiersbronn Baiersbronn, 72270 1.680,- € zzgl. MwSt. Dr. Klaus Grabinski https://forum-institut.de/seminar/25051001-rechtsprechung-des-epg-und-des-bgh/referenten/25/25_05/25051001-seminar-rechtsprechung-des-epg-und-des-bgh_grabinski-klaus.jpg Rechtsprechung des EPG und des BGH

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Berufungsgerichts des EPG und es Patentsenats des BGH. Der Vorsitzenden Dr. Klaus Grabinski und Dr. Klaus Bacher werden gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen besprechen. Die Moderation wird Herr Dr. Andreas von Falck übernehmen.

Themen
  • Woran entscheidet sich der Patentstreit?
  • Aktuelle Entscheidungen des Berufungsgerichts des Einheitlichen Patentgerichts und des Patentsenats des Bundesgerichtshofs aus den Jahren 2024/2025


Wer sollte teilnehmen?
Die Expertenrunde wendet sich an Patent-/Rechtsanwältinnen und -anwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.
Die Zahl der Teilnehmenden ist streng auf maximal 25 Teilnehmer/-innen begrenzt!
Ziel der Veranstaltung
Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie herzlich zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des EPG-Berufungsgerichts und des Bundesgerichtshofs in Patentsachen ein. Der Präsident des EPG, Dr. Klaus Grabinski, und der Vorsitzende des Patentsenats BGH, Dr. Klaus Bacher, werden gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen besprechen. Die Moderation wird Herr Rechtsanwalt Dr. Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells International LLP in Düsseldorf, übernehmen.
Ihr Nutzen

Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit der Traube Tonbach ein ideales Refugium gefunden.
Damit Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.

Seminar - Rechtsprechung des EPG und des BGH

Rechtsprechung des EPG und des BGH

17. Tonbacher Expertenrunde Patentrecht

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Hochkarätige Referenten
  • Besondere zeitliche Gestaltung für An-/Abreise
  • Optional: Attraktives Übernachtungspaket in der Traube Tonbach sowie Abendessen in der Schwarzwaldstube

Webcode 25051001

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Referenten


Alles auf einen Blick

Termin

15. - 16.05.2025

15. - 16.05.2025

Zeitraum

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr
Veranstaltungsort

Baiersbronn

Baiersbronn

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Berufungsgerichts des EPG und es Patentsenats des BGH. Der Vorsitzenden Dr. Klaus Grabinski und Dr. Klaus Bacher werden gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen besprechen. Die Moderation wird Herr Dr. Andreas von Falck übernehmen.

Themen

  • Woran entscheidet sich der Patentstreit?
  • Aktuelle Entscheidungen des Berufungsgerichts des Einheitlichen Patentgerichts und des Patentsenats des Bundesgerichtshofs aus den Jahren 2024/2025


Wer sollte teilnehmen?
Die Expertenrunde wendet sich an Patent-/Rechtsanwältinnen und -anwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.
Die Zahl der Teilnehmenden ist streng auf maximal 25 Teilnehmer/-innen begrenzt!

Ziel der Veranstaltung

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie herzlich zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des EPG-Berufungsgerichts und des Bundesgerichtshofs in Patentsachen ein. Der Präsident des EPG, Dr. Klaus Grabinski, und der Vorsitzende des Patentsenats BGH, Dr. Klaus Bacher, werden gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen besprechen. Die Moderation wird Herr Rechtsanwalt Dr. Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells International LLP in Düsseldorf, übernehmen.

Ihr Nutzen

Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit der Traube Tonbach ein ideales Refugium gefunden.
Damit Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.

Programm

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr

Aktuelle Entscheidungen des Berufungsgerichts des Einheitlichen Patentgerichts
  • Nanostring/10x Genomics, VusionGroup/Hanshow und Mammut Sports/Orthovox
    • Einstweilige Maßnahmen und Sicherungsmaßnahmen
  • Nanostring/10x Genomics, VusionGroup/Hanshow und Mammut Sports/Orthovox
    • Auslegung von Patentansprüchen
  • Nanostring/10x Genomics und Mammut Sport/Orthovox
    • Technisches Problem und erfinderische Tätigkeit
  • Progress/AVM und Schnell
    • Beweissicherung und Inspektion
  • Carrier/Bitzer
    • Auswirkungen eines Einspruchsverfahrens auf ein Verletzungs- oder Nichtigkeitsverfahren vor dem EPG

Aktuelle Entscheidungen des Patentsenats des Bundesgerichtshofs
  • Waage und Stereofotogrammetrie
    • Funktionelle Auslegung
  • Pulsationsdämpfer
    • Auslegung von productby-process-Ansprüchen
  • Flüssigkeitszufuhrgerät, Kraftfahrzeugschloss und LP-Filterparameter-Umwandlung
    • Wann besteht Anlass zu abstrahierenden Betrachtungen?
  • Scheibenbremse III
    • Wie kann allgemeines Fachwissen belegt werden?
  • Mirabegron
    • Technisches Problem und erfinderische Tätigkeit
  • Anschlussklemme und Tischgrill
    • Welche Verteidigung ist zulässig gegen eine Teilnichtigkeitsklage?
  • Ästhetische Behandlung
    • Abwägungskriterien im Besichtigungsverfahren
  • Polsterumarbeitungsmaschine und Verdampfungstrockneranlage
    • Welche Gewinne hat der Verletzer herauszugeben?
  • Aufschlussgerät und Automatisierte Wärmebehandlung
    • Verjährung von Auskunfts- und Vindikationsansprüchen

Derzeit vorgesehen ist die Diskussion der genannten Entscheidungen, die unter Berücksichtigung der bis zum Seminartag noch ergehenden Rechtsprechung gegebenenfalls ergänzt oder ausgetauscht werden.

Wichtiges

Ablauf und Abendprogramm

Eine Besonderheit der Expertenrunde ist das gemeinsame Abendessen in der - mit 3-Sternen ausgezeichneten - "Schwarzwaldstube", das Sie direkt mit dem Seminar buchen können.

Zum 29. Mal erhielt die Schwarzwaldstube im Herbst 2024 drei Sterne im Guide Michelin. Sie ist damit das einzige Restaurant in Deutschland, das seit mehr als 20 Jahren kontinuierlich mit drei Sternen ausgezeichnet wurde. Im November 2024 wurde die Schwarzwaldstube darüber hinaus im internationalen Restaurant-Ranking "La Liste" mit Platz 1 weltweit ausgezeichnet.

Freuen Sie sich auf einen kulinarischen Abend unter Leitung von Küchenchef Torsten Michel und Chefsommelier Stéphane Gass.
Das Degustationsmenü wird von Torsten Michel saisonal kreiert. Wir informieren Sie, sobald es festgelegt ist; es besteht dann auch die Möglichkeit, alternativ ein vegetarisches Menü zu wählen.

Zeitplan

Donnerstag, 15. Mai 2025
13:00 Uhr Beginn
15:00 Uhr Kaffeepause
18:00 Uhr Seminarende
19:30 Uhr Aperitif
20:00 Uhr Degustations Menü in der Schwarzwaldstube
23:00 Uhr Ausklang an der "Traube-Bar"

Freitag, 16. Mai 2025
08:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
09:00 Uhr Seminarbeginn
10:30 Uhr Kaffeepause
13:00 Uhr Seminarende & Abreise


Übernachtung

Optional bieten wir Ihnen ein attraktives Vollpensionspaket (Paket 1) in der Traube Tonbach an. Darin enthalten ist die Übernachtung mit Frühstück und Abendessen in der Schwarzwaldstube. Wenn Sie nicht in der Traube Tonbach übernachten möchten, aber dennoch an dem gemeinsamen Abendessen in der Schwarzwaldstube teilnehmen wollen, können Sie dies auch einzeln hinzubuchen (Paket 2).

Es besteht die Möglichkeit, den Aufenthalt zu verlängern bzw. schon vorher anzureisen. Melden Sie sich hierzu bitte direkt im Hotel zwecks Zimmerverfügbarkeit und der Preise.

Anreise

Die Traube-Tonbach liegt jeweils ca. 40 km von der BAB 5 bzw. A 81 entfernt. Der nächste Bahnhof befi ndet sich in Baiersbronn; von hier aus holt Sie der Hotelbus ab. Die nächsten Flughäfen sind Karlsruhe/Baden-Baden (Baden-Airpark) und Stuttgart. Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: Stuttgart 1:50 Std. (90 km), Stuttgart-Flughafen 2:00 (90 km), Frankfurt 2:30 Std. (210 km), München 4:20 Std. (300 km), Köln 3:20 Std. (370 km), Hamburg 7:00 Std. (700 km) und Berlin 6:45 Std. (720 km).

Besondere Stornierungsgebühren

Bei dieser Veranstaltung gelten die folgenden besonderen Bedingungen abweichend/ergänzend zu den oben genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Für die reine Lehrgangsteilnahme fallen bei Stornierungen
bis zum 28.03.2025: 120 €,
bis zum 11.04.2025: 400 €,
bis zum 25.04.2025: 800 €,
bis zum 02.05.2025: 1.200 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Veranstaltungsgebühr fällig.

Für das Vollpensionspaket (Paket 1) fallen bei Stornierungen
bis zum 28.03.2025: 80 €,
bis zum 11.04.2025: 250 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.

Für die Teilnahme an den Abendessen (Paket 2) fallen bei Stornierungen
bis zum 11.04.2025: 80 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.

Umbuchungen auf andere Termine oder Veranstaltungen sind bei dieser Veranstaltung leider nicht möglich.

Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle Ihre Veranstaltungen und gelangen über den Button "Teilnehmen" in den Learning Space. Dort stehen für Sie vorab alle Veranstaltungsunterlagen zum Herunterladen zur Verfügung.


Das zeichnet diese Veranstaltung aus

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Teilnehmerstimmen

Wissensvermittlung und Networking in schönem Ambiente, gutes Zeit-Nutzen-Verhältnis.

Dr. Inge Hiebl

Kraus & Lederer PartGmbB, München

Erwartungen mehr als erfüllt.
Der Blick hinter den Vorhang führt zu einem besseren Verständnis der Entscheidungen.

Dr. Franz Uppena, Leiter Abteilung Patente, Marken & Lizenzen

Chemetall GmbH

Außergewöhnliches Seminarerlebnis
Das Seminar war wirklich ein außergewöhnliches Erlebnis, sowohl in juristischer als auch in kulinarischer Hinsicht.

Dr. Matthias Brittinger, Patentanwalt/European Patent Attorney

Müller Hoffmann & Partner Patentanwälte

Das Format ist sehr gut!
Der Inhalt sowie der Veranstaltungsort sind exzellent.

Thomas Mayer, Rechtsanwalt

Maiwald Patentanwalts GmbH

Genial!

Dr. Frank Reimund Leonhard

Leonhard & Partner Patentanwälte, München

Spitzenveranstaltung im Patentrecht!
Besonders gut gefallen hat mir auch die relativ kleine Gruppe. Hieraus entstanden immer wieder kleine Diskussionen.

Dr. Michael Schneider, Partner

Gowling WLG (UK) LLP