2025-05-16 2025-05-16 Novotel München City Arnulfpark +49 89 242078-0 +49 89 242078-150 Novotel München City Arnulfpark Arnulfstr. 57, 80636 München München, 80636 1.320,- € zzgl. MwSt. Dr. Kemal Bengi-Akyürek https://forum-institut.de/seminar/25051000-epa-beschwerdekammer-rechtsprechungsbericht-2024-2025/referenten/25/25_05/25051000-epa-beschwerdekammer-rechtsprechungsbericht-20242025_bengi-akyuerek-kemal.jpg EPA-Beschwerdekammer Rechtsprechungsbericht 2024/2025

In diesem Seminar haben die Referenten die Entscheidungen aller Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammern ausgewertet und nach ihrer praktischen Bedeutung bewertet.

Themen
  • SCHWERPUNKT: Die aktuelle Rechtsprechung zur Anwendung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern bei Fragen der Zulassung - Seien Sie bereit für alle Eventualitäten bei verspätetem Vorbringen!
  • Aktuelle Vorlagefälle und Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
  • Entscheidungen zur Erfinderischen Tätigkeit - inkl. Vergleich mit der EPG-Rechtsprechung
  • wichtige Entscheidungen zum Verfahrensrecht und materiellen Patentrecht für die Praxis


Wer sollte teilnehmen?
Das Seminar wendet sich an alle, die die Entscheidungspraxis des EPA kennen müssen und Verfahren vor den Beschwerdekammern betreiben oder Beteiligte sind.
Ziel der Veranstaltung
Jedes Jahr entscheiden die Beschwerdekammern über mehr als 1.000 Fälle nach materiellrechtlicher Prüfung. Für den Praktiker und Anwender besteht das Problem, aus der "Flut" von Entscheidungen diejenigen herauszufiltern, die für die Praxis Bedeutung haben, sei es, weil sie die bisherige Amtspraxis ändern (werden) oder neue Rechtsfragen/ Sachverhalte entschieden werden. Für das Seminar haben die Referenten die Entscheidungen aller Beschwerde-kammern und natürlich der Großen Beschwerdekammern ausgewertet und nach ihrer praktischen Bedeutung bewertet. Für Sie als Teilnehmer ergibt sich damit eine aktuelle und systematische Zusammenfassung der Rechtsprechung des EPA. Sie ersparen sich damit zeitaufwendige Recherchen und Analysen der Rechtsprechung.
Ihr Nutzen

Nutzen Sie den Vorteil, zu erfahren, wie Beschwerde-kammer-Mitglieder denken und gewichten, um die Schwerpunkte Ihres Vortrags künftig optimal zu setzen. Ganz aktuell werden auch Entscheidungen bis zum Seminartermin behandelt, die bisher (noch) nicht veröffentlicht sind.

Seminar - EPA-Beschwerdekammer Rechtsprechungsbericht 2024/2025

EPA-Beschwerdekammer Rechtsprechungsbericht 2024/2025

Aktuelle Entscheidungen präsentiert aus erster Hand

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Praxisnah und teilnehmerorientiert
  • Aktuelle Entwicklungen kompakt
  • Lernen von Experten

Webcode 25051000

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Termin

16.05.2025

16.05.2025

Zeitraum

9:00 bis 17:00 Uhr

9:00 bis 17:00 Uhr
Veranstaltungsort

München

München

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

In diesem Seminar haben die Referenten die Entscheidungen aller Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammern ausgewertet und nach ihrer praktischen Bedeutung bewertet.

Themen

  • SCHWERPUNKT: Die aktuelle Rechtsprechung zur Anwendung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern bei Fragen der Zulassung - Seien Sie bereit für alle Eventualitäten bei verspätetem Vorbringen!
  • Aktuelle Vorlagefälle und Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
  • Entscheidungen zur Erfinderischen Tätigkeit - inkl. Vergleich mit der EPG-Rechtsprechung
  • wichtige Entscheidungen zum Verfahrensrecht und materiellen Patentrecht für die Praxis


Wer sollte teilnehmen?
Das Seminar wendet sich an alle, die die Entscheidungspraxis des EPA kennen müssen und Verfahren vor den Beschwerdekammern betreiben oder Beteiligte sind.

Ziel der Veranstaltung

Jedes Jahr entscheiden die Beschwerdekammern über mehr als 1.000 Fälle nach materiellrechtlicher Prüfung. Für den Praktiker und Anwender besteht das Problem, aus der "Flut" von Entscheidungen diejenigen herauszufiltern, die für die Praxis Bedeutung haben, sei es, weil sie die bisherige Amtspraxis ändern (werden) oder neue Rechtsfragen/ Sachverhalte entschieden werden. Für das Seminar haben die Referenten die Entscheidungen aller Beschwerde-kammern und natürlich der Großen Beschwerdekammern ausgewertet und nach ihrer praktischen Bedeutung bewertet. Für Sie als Teilnehmer ergibt sich damit eine aktuelle und systematische Zusammenfassung der Rechtsprechung des EPA. Sie ersparen sich damit zeitaufwendige Recherchen und Analysen der Rechtsprechung.

Ihr Nutzen

Nutzen Sie den Vorteil, zu erfahren, wie Beschwerde-kammer-Mitglieder denken und gewichten, um die Schwerpunkte Ihres Vortrags künftig optimal zu setzen. Ganz aktuell werden auch Entscheidungen bis zum Seminartermin behandelt, die bisher (noch) nicht veröffentlicht sind.

Programm

9:00 bis 17:00 Uhr

Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK)
  • Wann sind Eingaben "in zulässiger Weise" vorgebracht
  • "carry-over-requests": Anträge erfolgreich im Beschwerdeverfahren weiterführen
  • die "schwierige" Phase nach der Mitteilung der Kammer - "außergewöhnliche Umstände"
  • später Antrag auf Nichtzulassung eines Einwands/Antrags

Vorlagefälle und Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
  • G 1/23 - ausführbarer Stand der Technik
  • Priorität - Nachwirkungen von G 1/22 und 2/22
  • Ableitbarer technischer Effekt - Implementierung von G 2/21
  • sowie weitere, die bis April 2025 ergehen

Wichtige Entscheidungen der Bewerdekammern
  • Anspruchsauslegung
  • Erfinderischen Tätigkeit - inkl. Vergleich mit der EPG-Rechtsprechung
  • Priorität
  • Ausführbarkeit
  • Patentierbarkeit von KI-Erfindungen sowie weitere, die bis April 2025 ergehen

Tipps & Hinweise

Q&A nach den Bedürfnissen der Teilnehmenden

Das Seminar behandelt die für die Praxis wichtigsten Entscheidungen aus der Vielzahl von Fällen, die den Beschwerdekammern vorgelegt werden. Die Wünsche der Teilnehmenden werden bei der Auswahl der Entscheidungen besonders berücksichtigt: Die Teilnehmenden werden gebeten, parallel zu Ihrer Anmeldung per E-Mail an patent@forum-institut.de mit dem Betreff "Themen EPA-Beschwerdekammer Rechtsprechungsbericht" mitzuteilen, an welchen Entscheidungen, Themen oder Rechtsfragen besonderes Interesse besteht.

Ganz Aktuell zum April 2025

Die endgültige Auswahl der Entscheidungen und Themen richtet sich danach, welche Entscheidungen bis April 2025 ergehen bzw. welche materiellen und praktischen Rechtsfragen besondere Bedeutung erlangen. Deshalb kann das engültige Programm - auch unter Berücksichtigung der Wünsche der Teilnehmenden - variieren.

Nicht nur Entscheidungen

Darüber hinaus erhalten Sie bei der Diskussion zu den behandelten Entscheidungen einen vertieften Einblick in die Entscheidungsgründe und die Urteilserwägungen.

Optimieren Sie Ihr Verfahren

Neben der Rechtsprechung beinhaltet der Bericht auch weitere aktuelle Entwicklungen bei den Beschwerdekammern, die für Verfahrensbeteilgte von besonderer praktischer Bedeutung sein können.

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