2024-12-26 2025-03-28 Hotel Traube Tonbach +49 7442 492-0 +49 7442 492 - 692 Hotel Traube Tonbach Tonbachstr. 237, 72270 Baiersbronn Baiersbronn, 72270 1.880,- € zzgl. MwSt. Dr. Klaus Bacher https://forum-institut.de/seminar/25031004-8-winterspecial-patentrecht/referenten/25/25_03/25031004-seminar-winterspecial-patentrecht_bacher-klaus.jpg 8. WinterSpecial Patentrecht

Aktuelles Patentrecht - Die Entscheidungspraxis von UPC, BGH und BPatG im Vergleich! Mit Dr. Patricia Rombach (UPC), Dr. Klaus Bacher (BGH) und Dr. Roman Söchtig (BPatG).

Themen
  • Aktuelle Rechtsprechung von UPC, BGH & BPatG
  • Entscheidungspraxis im Vergleich
  • Patentnichtigkeit nach UPC, BGH & BPatG
  • Patentverletzungen nach UPC & BGH
  • Verfahrensrecht beim UPC
  • Rechtsprechung zum Verfahrensrecht bei BGH & BPatG


Wer sollte teilnehmen?
Der Lehrgang wendet sich an

  • Geschäftsführer/-innen, Abteilungsleiter/-innen und Mitarbeiter/-innen, insbesondere aus den Abteilungen Patent und Recht
  • Führungskräfte, die in ihrer täglichen Praxis, Entscheidungen auf Grundlage des Patentrechts treffen müssen
  • Patentanwält/-innen und Rechtsanwält/-innen mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwält/-innen: 15 Stunden nach § 15 FAO
Ziel der Veranstaltung
Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher, Dr. Patricia Rombach und Dr. Roman Söchtig stehen Ihnen hervorragende Referenten des BGH, des UPC und des BPatG zur Verfügung. Der Lehrgang greift die wichtigsten Themen bei Patentnichtigkeit, Patentverletzung und beim Verfahrensrecht auf. Sie erhalten einen vertieften Einblick in die jüngsten Entscheidungen von BGH, UPC und BPatG. Dabei lernen Sie nicht nur die Entscheidungen im Detail kennen - Sie erfahren auch, welche "Leitgedanken" hinter den Entscheidungen standen. Dies hilft Ihnen dabei, zukünftig besser abschätzen zu können, wo die Entscheidungskriterien liegen können. Zusätzlich werden im Hinblick auf das UPC die dort geltenden Verfahrensregelungen behandelt.

Selbstverständlich wird bei dem Lehrgang die aktuelle Rechtslage zum Zeitpunkt der Veranstaltung dargestellt. Dies bedeutet, dass Sie auch über die Rechtsprechung des BGH/UPC/BPatG bis zum Seminartermin im März 2025 eingehend informiert werden. Während des gesamten Lehrgangs - und dies garantiert die begrenzte Teilnehmerzahl - haben Sie ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Behandlung individueller Fragen.
Ihr Nutzen

  • Patent-Rechtsprechung für die Praxis
  • Intensiver Erfahrungsaustausch
  • Behandlung individueller Fallgestaltungen
  • Attraktives Vollpensionspaket (optional)

Seminar - WinterSpecial Patentrecht

8. WinterSpecial Patentrecht

Mit optionalem Vollpensionspaket im 5*S Resort Traube Tonbach

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Raus aus dem Alltag und intensive praxisorientierte Fortbildung nutzen!
  • Viel Zeit für Fragen
  • Besondere zeitliche Gestaltung für An-/Abreise
  • 16 Zeitstunden reine Lehrgangszeit (§ 15 FAO)

Webcode 25031004

Jetzt buchen

JETZT Buchen

Referenten


Alles auf einen Blick

Termin

26. - 28.03.2025

26. - 28.03.2025

Zeitraum

1. Tag: 16:00 - 20:00 Uhr
2. Tag: 08:15 - 17:00 Uhr
3. Tag: 08:15 - 12:30 Uhr

1. Tag: 16:00 - 20:00 Uhr
2. Tag: 08:15 - 17:00 Uhr
3. Tag: 08:15 - 12:30 Uhr
Veranstaltungsort

Baiersbronn

Baiersbronn

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

Aktuelles Patentrecht - Die Entscheidungspraxis von UPC, BGH und BPatG im Vergleich! Mit Dr. Patricia Rombach (UPC), Dr. Klaus Bacher (BGH) und Dr. Roman Söchtig (BPatG).

Themen

  • Aktuelle Rechtsprechung von UPC, BGH & BPatG
  • Entscheidungspraxis im Vergleich
  • Patentnichtigkeit nach UPC, BGH & BPatG
  • Patentverletzungen nach UPC & BGH
  • Verfahrensrecht beim UPC
  • Rechtsprechung zum Verfahrensrecht bei BGH & BPatG


Wer sollte teilnehmen?
Der Lehrgang wendet sich an

  • Geschäftsführer/-innen, Abteilungsleiter/-innen und Mitarbeiter/-innen, insbesondere aus den Abteilungen Patent und Recht
  • Führungskräfte, die in ihrer täglichen Praxis, Entscheidungen auf Grundlage des Patentrechts treffen müssen
  • Patentanwält/-innen und Rechtsanwält/-innen mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwält/-innen: 15 Stunden nach § 15 FAO

Ziel der Veranstaltung

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher, Dr. Patricia Rombach und Dr. Roman Söchtig stehen Ihnen hervorragende Referenten des BGH, des UPC und des BPatG zur Verfügung. Der Lehrgang greift die wichtigsten Themen bei Patentnichtigkeit, Patentverletzung und beim Verfahrensrecht auf. Sie erhalten einen vertieften Einblick in die jüngsten Entscheidungen von BGH, UPC und BPatG. Dabei lernen Sie nicht nur die Entscheidungen im Detail kennen - Sie erfahren auch, welche "Leitgedanken" hinter den Entscheidungen standen. Dies hilft Ihnen dabei, zukünftig besser abschätzen zu können, wo die Entscheidungskriterien liegen können. Zusätzlich werden im Hinblick auf das UPC die dort geltenden Verfahrensregelungen behandelt.

Selbstverständlich wird bei dem Lehrgang die aktuelle Rechtslage zum Zeitpunkt der Veranstaltung dargestellt. Dies bedeutet, dass Sie auch über die Rechtsprechung des BGH/UPC/BPatG bis zum Seminartermin im März 2025 eingehend informiert werden. Während des gesamten Lehrgangs - und dies garantiert die begrenzte Teilnehmerzahl - haben Sie ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Behandlung individueller Fragen.

Ihr Nutzen

  • Patent-Rechtsprechung für die Praxis
  • Intensiver Erfahrungsaustausch
  • Behandlung individueller Fallgestaltungen
  • Attraktives Vollpensionspaket (optional)

Programm

1. Tag: 16:00 - 20:00 Uhr
2. Tag: 08:15 - 17:00 Uhr
3. Tag: 08:15 - 12:30 Uhr

Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundesgerichtshof
  • Auslegung des Patentanspruchs (Waage, Stereofotogrammetrie, Variationsnut)
  • Product by process (Pulsationsdämpfer)
  • Neuheit, Identität der Erfi ndung (Organogelmaterial, Mirabegron)
  • Technische Wirkung (Authentifi zierte Abstandsmessung)
  • Erfolgserwartung (Mirabegron, Testosteronester)
  • Abstrahierende Überlegungen (Flüssigkeitszufuhrgerät, Kraftfahrzeugschloss)
  • Fachwissen (Scheibenbremse III, LP-Filterparameter-Umwandlung)

Nichtigkeitsverfahren vor dem EPG-Berufungsgericht
  • Auslegung des Patentanspruchs (Nanostring/Genomics)
  • Neuheit (Nanostring/Genomics; Mammut)
  • Erfolgserwartung (Nanostring/Genomics)
  • Unzulässige Erweiterung

Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht
  • offenkundige Vorbenutzung (u.a. wheel chair, temporärer Embolieschutz)
  • erfinderische Tätigkeit (u.a. Pulverbehälter)
  • Neuheit (u.a. Vorrichtung zur Nierenneuromodulation)
  • widerrechtliche Entnahme als Stand der Technik (Bilddatenspeicherung)
  • Auslegung (u.a. Vorrichtung zum Schlankmachen durch Verbesserung der Hautdurchblutung)

Verletzungsprozess vor dem Bundesgerichtshof
  • Schadensberechnung (Polsterumarbeitungsmaschine, Verdampfungstrockneranlage)
  • Verjährung (Automatisierte Wärmebehandlung, Aufschlussgerät)

Verletzungsprozess vor dem EPG-Berufungsgericht
  • Beurteilungsmaßstab im Verfahren auf Erlass einstweiliger Maßnahmen

Verfahrensrecht vor dem Bundesgerichtshof
  • Präklusion (Planungseinrichtung)
  • Kostenerstattung im Nichtigkeitsverfahren

Verfahrensrecht vor dem EPG-Berufungsgericht
  • Internationale Zuständigkeit
  • Klageerwiderungsfrist
  • Verfahrenssprache
  • Klageerweiterung
  • Öffentlicher Zugang zum Register
  • Schutz vertraulicher Informationen
  • Statthaftigkeit der Berufung
  • Beschleunigung des Berufungsverfahrens
  • Gegenstand der Berufung
  • Gerichtsgebühren
  • Kostenerstattung

Verfahrensrecht vor dem Bundespatentgericht
  • Parteiwechsel/Rechtskrafterstreckung (u.a. Laserablationsvorrichtung)
  • Präklusion (u.a. Bremskraftverstärker)
  • Antragsfassung (u.a. Codieren und Decodieren von bewegten Bildern)
  • Urteils/Tatbestandsberichtigung (u.a. Schiedsverfahren)
  • Insolvenzverfahren (u.a. wheel chair)
  • Parallelität von dasselbe Streitpatent betreffende Nichtigkeitsverfahren BPatG/UPC
  • Hinweispflicht vs. Objektivität im Patentnichtigkeitsverfahren (in Bezug auf die Antragsstellung)

Verfahrensrecht - Beschwerdeverfahren
  • Bindungswirkung (Ansteuern einer Glühkerze in Abhängigkeit vom Alterungszustand)
  • Technizität (Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung von Programmcode, Analyse einer Fahrstrecke mittels eines neuronalen Netzes)

Wichtiges

WinterSpecial Patentrecht 2025

Raus aus dem Alltag und intensive praxisorientierte Fortbildung nutzen. Profitieren Sie neben dem Lehrgang von einem besonderen Luxus-Resort im Schwarzwald. Die Traube Tonbach ist ein 5*-Superior-Hotel mit Schwarzwälder Charme. Bekannt ist das Hotel auch durch die Schwarzwaldstube - Deutschlands TOP Gourmet-Restaurant. Die Veranstaltung erfüllt selbstverständlich auch die Voraussetzungen nach § 15 der Fachanwaltsordnung. Zudem entspricht die Veranstaltung fast einem 3-Tages-Lehrgang aufgrund der besonderen zeitlichen Gestaltung. Ferner haben Sie den Vorteil, dass Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, sondern die Möglichkeit haben, davor oder danach noch eines der besten Hotels Deutschlands und den Schwarzwald zu genießen.

Übernachtung mit Vollpension

Optional bieten wir Ihnen ein attraktives Vollpensionspaket (Paket 1) in der Traube Tonbach an. Darin enthalten sind 2 Übernachtungen mit Frühstück und 2 Abendessen. Wenn Sie nicht in der Traube Tonbach übernachten und dennoch an den gemeinsamen Abendessen teilnehmen wollen, können Sie auch nur diese hinzubuchen (Paket 2).

Zeitplan

Mittwoch, 26.03.2025
bis 15:30 Uhr Anreise und Check-In im Tagungshotel
15:30 Uhr Begrüßungskaffee und Registrierung
16:00 Uhr Lehrgangsbeginn und Einführung
20:00 Uhr Ende des ersten Lehrgangstages
20:15 Uhr Gemeinsames Abendessen

Donnerstag, 27.03.2025
08:15 Uhr Lehrgangsbeginn
12:30 Uhr Gemeinsames Mittagessen
17:00 Uhr Ende des zweiten Lehrgangstages
20:00 Uhr Gemeinsames Abendessen

Freitag, 28.03.2025
08:15 Uhr Lehrgangsbeginn
12:30 Uhr Ende des Lehrgangs

Anreise

Das Tagungshotel liegt jeweils ca. 40 km von der A5 bzw. A81 entfernt. Der nächste Bahnhof befindet sich in Baiersbronn, von hier aus holt Sie der Hotelbus ab. Die nächsten Flughäfen sind Karlsruhe/Baden-Baden (Baden-Airpark) und Stuttgart.

Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: Stuttgart 1:50 Std. (90 km), Stuttgart-Flughafen 2:00 Std. (90 km), Mannheim 1:45 Std. (140 km), Frankfurt 2:30 Std. (210 km), München 4:20 Std. (300 km), Köln 3:20 Std. (370 km), Hannover 5:20 Std. (550 km), Hamburg 7:00 Std. (700 km) und Berlin 6:45 Std. (720 km).

Damit Sie zur Kostenreduzierung am ersten Lehrgangstag anreisen können, beginnt der Kurs erst um 16:00 Uhr!

Ihr Tagungsort

Umrahmt von hohen Tannen und sanften Hügeln liegt die Traube Tonbach idyllisch eingebettet im romantischen Tonbachtal. Das traditionsreiche Hotel im Schwarzwald ist seit über 200 Jahren im Familienbesitz und setzt heute modernste, erstklassige Maßstäbe, wenn es um Gastlichkeit und Genuss, Wohnen und Wellness, Aktivität und Entspannung geht. Bekannt ist die Traube Tonbach auch durch ihre Restaurants. Allen voran die "Schwarzwaldstube", welche seit vielen Jahren eines der besten Restaurants Deutschlands ist. Weitere Informationen zum Hotel finden Sie auf www.traube-tonbach.de

Verlängerungsmöglichkeiten

Es besteht die Möglichkeit, den Aufenthalt zu verlängern bzw. schon vorher anzureisen. Melden Sie sich hierzu bitte direkt im Hotel zwecks Zimmerverfügbarkeit und der Preise.

Besondere Stornierungsgebühren

Bei dieser Veranstaltung gelten die folgenden besonderen Bedingungen abweichend/ergänzend zu den oben genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Für die reine Lehrgangsteilnahme fallen bei Stornierungen
bis 31.01.2025: 150 €,
bis 14.02.2025: 350 €,
bis 28.02.2025: 750 €,
bis 14.03.2025: 950 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Veranstaltungsgebühr fällig.

Für das Vollpensionspaket fallen bei Stornierungen
bis 14.02.2025: 150 €,
bis 14.03.2025: 350 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.

Umbuchungen auf andere Termine oder Veranstaltungen sind bei dieser Veranstaltung leider nicht möglich.

Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle Ihre Veranstaltungen und gelangen über den Button „Teilnehmen“ in den Learning Space. Dort stehen für Sie vorab alle Veranstaltungsunterlagen zum Herunterladen zur Verfügung.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

Unsere Empfehlungen

Deutsche und chinesische Gebrauchsmuster

Dieses Online-Seminar vermittelt Ihnen, wie Sie das deutsche und chinesische Gebrauchsmustersystem als strategische Waff...

27.03.2025, Online
Details

Generative KI: Der Workshop für Patentpraktiker*innen

Nehmen Sie an unserem eintägigen Online-Seminar teil und entdecken Sie, wie Sie Ihre Patentarbeit mit Hilfe von generati...

11.03.2025, Online
Details

Webcast: UPC Fireside Chat

This live webcast provides you regularly with the discussion of the latest UPC cases and their impact on legal practice.

20.11.2025, Online
Details

Webcast: UPC Fireside Chat

This live webcast provides you regularly with the discussion of the latest UPC cases and their impact on legal practice.

03.07.2025, Online
Details

Webcast: UPC Fireside Chat

This live webcast provides you regularly with the discussion of the latest UPC cases and their impact on legal practice.

20.03.2025, Online
Details

Weiterführend

Wir garantieren höchste Qualität

Wir sind offiziell zertifiziert nach ISO 9001 und ISO 21001.

Details
Wir garantieren höchste Qualität
Feedback unserer Online-Teilnehmer*innen

Wir freuen uns über tolles Feedback unserer Online-Teilnehmer*innen.

Details
Feedback unserer Online Teilnehmer*innen
Weitere Veranstaltungen

Weitere Veranstaltungen aus diesem Themengebiet finden Sie hier.

Details
3. Alternative

Teilnehmerstimmen

Hervorragende Präsentation und fundierter Überblick über die aktuelle Rechtsprechung aus erster Hand mit großem Praxisbezug und spannenden Diskussionen unter den Teilnehmern und Referenten. Sehr empfehlenswert!

Dr. Arwed Burrichter, Patentanwalt

Cohausz & Florack Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB

hohe Aktualität, wichtige Hintergrundinfos

Stefan Göttling, Senior IP Counsel

Huawei Technologies Düsseldorf GmbH

sehr informativ und auch persönlich

Dr. Ernst-Ulrich Wittmann, Inhaber

Withers & Rogers LLP

Sehr gut
Die beste Art, die Spruchpraxis des BPatGerichts und des X. Senats des BGH zu lernen und zu verstehen!

Georg Maria Kreuz, Chief IP Counsel/European Patent Attorney,

Huawei Technologies Düsseldorf GmbH

Erwartungen voll erfüllt
Fundierter Überblick über aktuelle Entwicklungen in der vollen Breite des Patentrechts.

Empfehlenswert
Sicht, Vorgehen & Meinungen der beiden Richter hat eigenen Horizont erweitert