2024-12-12 2025-02-14 Hotel Traube Tonbach +49 7442 492-0 +49 7442 492 - 692 Hotel Traube Tonbach Tonbachstr. 237, 72270 Baiersbronn Baiersbronn, 72270 1.880,- € zzgl. MwSt. Dr. Kemal Bengi-Akyürek https://forum-institut.de/seminar/25021002-winterspecial-epa-proceeding-decision/referenten/25/25_02/25021002-winterspecial-epa-proceeding-decision_bengi-akyuerek-kemal.jpg WinterSpecial EPA Proceeding & Decision

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs.

Themen
  • Einlegung | Begründung | Erwiderung
  • Verfahren: Von der Einreichung bis zur Großen Beschwerdekammer
  • Aktuelle Entscheidungsgrundsätze der Beschwerdekammern
  • Inklusive: Neuerungen der VOBK, Dos & Dont's, Board-Review, Q&A-Dialouge


Wer sollte teilnehmen?
  • Geschäftsführer*innen, Abteilungsleiter*innen und leitende Mitarbeiter*innen, insbesondere aus den Abteilungen Patent, F&E und Recht
  • European Patent Attorneys / Patentanwält*innen und Rechtsanwält*innen mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwält*innen: 14 Stunden nach § 15 FAO
Ziel der Veranstaltung
Dieser Lehrgang macht Sie fit für Verfahren vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts und bringt Sie auf den neusten Stand der EPA-Rechtsprechung.
Im Gegensatz zu vielen Seminaren, bei denen einfach eine Entscheidung nach der anderen präsentiert wird, konzentriert sich dieser Lehrgang auf die Wirkung Ihres Vortrags und Vorbringens bei den Beschwerdekammern auf Basis der aktuellen Verfahrensordnung und der neuesten Rechtsprechung im materiellen Patentrecht. Erfahren Sie, wann und wie Sie vortragen sollten, damit Ihr Vorbringen entscheidungserheblich wird und Beachtung bei der Urteilsfindung erlangt.
Zu Beginn des zweiten und dritten Lehrgangstags haben Sie - wenn Sie dies möchten - zusätzlich die Möglichkeit, kurz eine eigene Fallkonstellation vorzustellen und diesen unter Moderation der Referenten im Kollegenkreis zu besprechen und Tipps und Hinweise zu erhalten.
Selbstverständlich wird bei dem Lehrgang die aktuelle Rechtslage zum Zeitpunkt des Lehrgang dargestellt und die Programminhalte werden - auch kurzfristig - aktualisiert. Während des gesamten Lehrgangs - und dies garantiert die begrenzte Teilnehmerzahl - haben Sie ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Behandlung individueller Fragen sowie zum Austausch abseits des Seminarraums beim gemeinsamen Frühstück, einem Spaziergang oder beim Abendessen.
Ihr Nutzen

  • Konkrete Tipps für Ihr Verfahren
  • Intensiver Erfahrungsaustausch
  • Behandlung individueller Fallgestaltungen
  • Attraktives Vollpensionspaket (optional)

25021002 Seminar WinterSpecial EPA Proceeding & Decision

WinterSpecial
BoA Proceedings & Decision

Erfolgreich im Beschwerdeverfahren beim EPA

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Raus aus dem Alltag und intensive praxisorientierte Fortbildung nutzen!
  • Viel Zeit für Fragen
  • Besondere zeitliche Gestaltung für An-/Abreise

Webcode 25021002

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Alles auf einen Blick

Termin

12. - 14.02.2025

12. - 14.02.2025

Zeitraum

1. Tag: 16:00 - 19:30 Uhr
2. Tag: 09:00 - 17:15 Uhr
3. Tag: 09:00 - 12:30 Uhr

1. Tag: 16:00 - 19:30 Uhr
2. Tag: 09:00 - 17:15 Uhr
3. Tag: 09:00 - 12:30 Uhr
Veranstaltungsort

Baiersbronn

Baiersbronn

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Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs.

Themen

  • Einlegung | Begründung | Erwiderung
  • Verfahren: Von der Einreichung bis zur Großen Beschwerdekammer
  • Aktuelle Entscheidungsgrundsätze der Beschwerdekammern
  • Inklusive: Neuerungen der VOBK, Dos & Dont's, Board-Review, Q&A-Dialouge


Wer sollte teilnehmen?
  • Geschäftsführer*innen, Abteilungsleiter*innen und leitende Mitarbeiter*innen, insbesondere aus den Abteilungen Patent, F&E und Recht
  • European Patent Attorneys / Patentanwält*innen und Rechtsanwält*innen mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt
  • Für Fachanwält*innen: 14 Stunden nach § 15 FAO

Ziel der Veranstaltung

Dieser Lehrgang macht Sie fit für Verfahren vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts und bringt Sie auf den neusten Stand der EPA-Rechtsprechung.
Im Gegensatz zu vielen Seminaren, bei denen einfach eine Entscheidung nach der anderen präsentiert wird, konzentriert sich dieser Lehrgang auf die Wirkung Ihres Vortrags und Vorbringens bei den Beschwerdekammern auf Basis der aktuellen Verfahrensordnung und der neuesten Rechtsprechung im materiellen Patentrecht. Erfahren Sie, wann und wie Sie vortragen sollten, damit Ihr Vorbringen entscheidungserheblich wird und Beachtung bei der Urteilsfindung erlangt.
Zu Beginn des zweiten und dritten Lehrgangstags haben Sie - wenn Sie dies möchten - zusätzlich die Möglichkeit, kurz eine eigene Fallkonstellation vorzustellen und diesen unter Moderation der Referenten im Kollegenkreis zu besprechen und Tipps und Hinweise zu erhalten.
Selbstverständlich wird bei dem Lehrgang die aktuelle Rechtslage zum Zeitpunkt des Lehrgang dargestellt und die Programminhalte werden - auch kurzfristig - aktualisiert. Während des gesamten Lehrgangs - und dies garantiert die begrenzte Teilnehmerzahl - haben Sie ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Behandlung individueller Fragen sowie zum Austausch abseits des Seminarraums beim gemeinsamen Frühstück, einem Spaziergang oder beim Abendessen.

Ihr Nutzen

  • Konkrete Tipps für Ihr Verfahren
  • Intensiver Erfahrungsaustausch
  • Behandlung individueller Fallgestaltungen
  • Attraktives Vollpensionspaket (optional)

Programm

1. Tag: 16:00 - 19:30 Uhr
2. Tag: 09:00 - 17:15 Uhr
3. Tag: 09:00 - 12:30 Uhr

Beschwerdeverfahren
  • Rolle der Mitteilungen der Beschwerdekammern nach Art. 15 (1) VOBK
  • Verlegung bzw. Aufhebung des Termins für eine mündliche Verhandlung
  • Durchführung einer effizienten mündlichen Verhandlung
  • Geändertes Vorbringen im Beschwerdeverfahren (Art. 13 (1) und (2) VOBK)
    • spät eingereichte Anträge (z.B. mit Anspruchsänderungen)
    • spät eingereichte Dokumente und Beweismittel
    • spätes Vorbringen von Tatsachen, Einwänden, Angriffslinien und neuen Argumenten
  • Beitritt im Beschwerdeverfahren
  • Rüge gemäß R. 106 EPÜ

Entscheidung der Beschwerdekammer
  • Anspruchsauslegung (s. G 1/24)
  • Klarheit der Ansprüche bzw. Stützung der Ansprüche durch die Beschreibung
  • Neuheit
  • Erfinderische Tätigkeit (inkl. CII bzw. KI-Erfindungen) - erster Vergleich mit der UPC-Rechtsprechung
  • Beweismaßstab bei Vorbenutzung und Publikationsdatum
  • Ausführbarkeit (inkl. ausführbarer Stand der Technik; s. G 1/23)
  • Unzulässige Erweiterung - Zwischenverallgemeinerungen
  • Schutzbereichserweiterungen - Verbreiterung oder aliud?
  • Anpassung der Beschreibung
  • Wirksame Inanspruchnahme einer Priorität durch den Rechtsnachfolger - G 1/22 und G 2/22
  • Rückzahlung der Beschwerdegebühr (R. 103 EPÜ)

Nach der Entscheidung
  • Zurückverweisung an die erste Instanz (Art. 11 VOBK)
  • Antrag auf Überprüfung durch die Große Beschwerdekammer nach Art. 112a EPÜ

Sonderfälle und übergreifende Fragen
  • Rücknahme von Einspruch/Beschwerde
  • Rücknahme der bereits erfolgten Rücknahme der Beschwerde
  • Antrag auf Widerruf des Patents durch den Patentinhaber
  • Bedeutung/Einfluss von Entscheidungen nationaler Gerichte/UPC
  • Anträge auf Aussetzung des Beschwerdeverfahrens
  • Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens
  • Anträge auf Ausschluss von Beschwerdekammermitgliedern wegen etwaiger Befangenheit
  • Anträge auf Ausschluss von Dokumenten von der Akteneinsicht
  • Anderweitige Kostenverteilung Art. 104 (1) EPÜ und Art. 16 VOBK

Wichtiges

Your special course feature

Der Lehrgang orientiert sich systematisch am Ablauf eines Beschwerdeverfahrens. Dabei werden die
- Neuerungen der Verfahrensordnung ebenso wie
- aktuelle Entscheidungen im materiellen Recht
bei den einzelnen Themen als Proceedings & Decision Update behandelt.

Zusätzlich wird es zu jedem Programmpunkt
- praktische Tipps und Hinweise und
- eine Darstellung der Dos und der Dont’s
aus Sicht der Beschwerdekammer in Form eines Board Review geben.

Ferner ist der Erfahrungsaustausch unter den Teilnehmern und die Erörterung von Fragen und praktischen Fällen oder Fallkonstellationen aus dem Teilnehmerkreis ausdrücklich gewünscht, weshalb es zu jedem Punkt einen Q&A Dialogue geben wird.

Übernachtung mit Vollpension

Optional bieten wir Ihnen ein attraktives Vollpensionspaket (Paket 1) in der Traube Tonbach an. Darin enthalten sind 2 Übernachtungen mit Frühstück und 2 Abendessen. Wenn Sie nicht in der Traube Tonbach übernachten und dennoch an den gemeinsamen Abendessen teilnehmen wollen, können Sie auch nur diese hinzubuchen (Paket 2).

Zeitplan

Mittwoch, 12.02.2025
bis 15:30 Uhr Anreise und Check-In im Tagungshotel
15:30 Uhr Begrüßungskaffee und Registrierung
16:00 Uhr Lehrgangsbeginn und Einführung
19:30 Uhr Ende des ersten Lehrgangstages
20:15 Uhr Gemeinsames Abendessen

Donnerstag, 13.02.2025
ab 08:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
09:00 Uhr Fallpräsentationen
09:30 Uhr Lehrgang
13:00 Uhr Gemeinsames Mittagessen
17:15 Uhr Ende des zweiten Lehrgangstages
20:00 Uhr Gemeinsames Abendessen

Freitag, 14.02.2025
ab 08:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
09:00 Uhr Fallpräsentationen
09:30 Uhr Lehrgang
12:30 Uhr Ende des Lehrgangs

Anreise

Das Tagungshotel liegt jeweils ca. 40 km von der BAB 5 bzw. A81 entfernt. Der nächste Bahnhof befi ndet sich in Baiersbronn, von hier aus holt Sie der Hotelbus ab. Die nächsten Flughäfen sind Karlsruhe/Baden-Baden (Baden-Airpark) und Stuttgart.
Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: Stuttgart 1:50 Std. (90 km), Stuttgart-Flughafen 2:00 (90 km), Mannheim 1:45 Std. (140 km), Frankfurt 2:30 Std. (210 km), München 4:20 Std. (300 km), Köln 3:20 Std. (370 km), Hannover 5:20 Std. (550 km), Hamburg 7:00 Std. (700 km) und Berlin 6:45 Std. (720 km).

Damit Sie zur Kostenreduzierung am ersten Lehrgangstag anreisen können, beginnt der Kurs erst um 16:00 Uhr!

Ihr Tagungsort

Umrahmt von hohen Tannen und sanften Hügeln liegt die Traube Tonbach idyllisch eingebettet im romantischen Tonbachtal. Das traditionsreiche Hotel im Schwarzwald ist seit über 200 Jahren im Familienbesitz und setzt heute modernste, erstklassige Maßstäbe, wenn es um Gastlichkeit und Genuss, Wohnen und Wellness, Aktivität und Entspannung geht. Bekannt ist die Traube Tonbach auch durch ihre Restaurants. Allen voran die "Schwarzwaldstube", welche seit vielen Jahren eines der besten Restaurants Deutschlands ist. Weitere Informationen zum Hotel finden Sie auf www.traube-tonbach.de

Besondere Stornierungsgebühren

Bei dieser Veranstaltung gelten die folgenden besonderen Bedingungen abweichend/ergänzend zu den oben genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Für die reine Lehrgangsteilnahme fallen bei Stornierungen
bis 20.12.2024: 150 €,
bis 03.01.2025: 350 €,
bis 17.01.2025: 750 €,
bis 31.01.2025: 950 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Veranstaltungsgebühr fällig.

Für das Vollpensionspaket fallen bei Stornierungen
bis 03.01.2025: 150 €,
bis 31.01.2025: 350 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.

Umbuchungen auf andere Termine oder Veranstaltungen sind bei dieser Veranstaltung grundsätzlich nicht bzw. nur mit ausdrücklicher Zustimmung nach Rücksprache möglich.

Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle Ihre Veranstaltungen und gelangen über den Button "Teilnehmen" in den Learning Space. Dort stehen für Sie vorab alle Veranstaltungsunterlagen zum Herunterladen zur Verfügung.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

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Top-Referenten, exzellente Organisation und tolles Format - besser geht es nicht!

Herrn Dr. Christoph Cordes, LL.M., Rechtsanwalt/Partner

Esche Schümann Commichau RAe WP StB PartG mbB

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Hervorragende Präsentation und fundierter Überblick über die aktuelle Rechtsprechung aus erster Hand mit großem Praxisbezug und spannenden Diskussionen unter den Teilnehmern und Referenten. Sehr empfehlenswert!

Dr. Arwed Burrichter, Patentanwalt

Cohausz & Florack Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB

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hohe Aktualität, wichtige Hintergrundinfos

Stefan Göttling, Senior IP Counsel

Huawei Technologies Düsseldorf GmbH

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