2023-12-29 2024-08-30 Hotel Traube Tonbach +49 7442 492-0 +49 7442 492 - 692 Hotel Traube Tonbach Tonbachstr. 237, 72270 Baiersbronn Baiersbronn, 72270 1.680,- € zzgl. MwSt. Dr. Peter Tochtermann https://forum-institut.de/seminar/24081100-die-rechtsprechung-des-einheitlichen-patentgerichts/referenten/24/24_08/24081100-seminar-bgh-rechtsprechung-in-patentsachen_tochtermann-peter.jpg Die Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen ein. Der Vorsitzende Richter des Patentsenats am Bundesgerichtshof, Dr. Klaus Bacher, wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen seines Senats besprechen. Die Moderation wird Herr Dr. Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells International LLP, übernehmen.

Themen
  • Fristverlängerung
  • Änderung der Verfahrenssprache (insbesondere in Eilverfahren)
  • Vertraulichkeit und Geheimnisschutzregime
  • Vorlageanordnungen in SEP-Verfahren; Registerzugang
  • Einstweilige Maßnahmen; Berufungsgegenstand und Spruchkörperüberprüfung
  • sowie weitere Themen


Wer sollte teilnehmen?
Sie arbeiten in der IP-/Patent-/Rechtsabteilung eines Unternehmens bzw.als Rechtsanwalt/-anwältin oder Patent- anwalt/-anwältin in einer Kanzlei und möchten die aktuelle Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts diskutieren?

Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Kenntnisse im Patentrecht werden vorausgesetzt.
Ziel der Veranstaltung
Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie herzlich zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts ein. Der Vorsitzende Richter der Mannheimer Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts, Dr. Peter Tochtermann, wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts besprechen.

Die Moderation wird Herr Rechtsanwalt Klaus Haft, Managing Partner von Hoyng ROKH Monegier in München, übernehmen.

Die Expertenrunde wendet sich an Patent- und Rechtsanwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.
Ihr Nutzen

Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit der Traube Tonbach ein ideales Refugium gefunden.
Damit Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.

Seminar - BGH-Rechtsprechung  in Patentsachen

Die Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts

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  • Hochkarätiger Referent
  • Besondere zeitliche Gestaltung für An-/Abreise

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Alles auf einen Blick

Termin

29. - 30.08.2024

29. - 30.08.2024

Zeitraum

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr
Veranstaltungsort

Baiersbronn

Baiersbronn

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Jean-Claude Alexandre Ho, LL.M.
Konferenzmanager Gewerblicher Rechtsschutz

+49 6221 500-675
jc.alexandreho@forum-institut.de

Details

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen ein. Der Vorsitzende Richter des Patentsenats am Bundesgerichtshof, Dr. Klaus Bacher, wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen seines Senats besprechen. Die Moderation wird Herr Dr. Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells International LLP, übernehmen.

Themen

  • Fristverlängerung
  • Änderung der Verfahrenssprache (insbesondere in Eilverfahren)
  • Vertraulichkeit und Geheimnisschutzregime
  • Vorlageanordnungen in SEP-Verfahren; Registerzugang
  • Einstweilige Maßnahmen; Berufungsgegenstand und Spruchkörperüberprüfung
  • sowie weitere Themen


Wer sollte teilnehmen?
Sie arbeiten in der IP-/Patent-/Rechtsabteilung eines Unternehmens bzw.als Rechtsanwalt/-anwältin oder Patent- anwalt/-anwältin in einer Kanzlei und möchten die aktuelle Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts diskutieren?

Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Kenntnisse im Patentrecht werden vorausgesetzt.

Ziel der Veranstaltung

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie herzlich zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts ein. Der Vorsitzende Richter der Mannheimer Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts, Dr. Peter Tochtermann, wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts besprechen.

Die Moderation wird Herr Rechtsanwalt Klaus Haft, Managing Partner von Hoyng ROKH Monegier in München, übernehmen.

Die Expertenrunde wendet sich an Patent- und Rechtsanwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.

Ihr Nutzen

Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit der Traube Tonbach ein ideales Refugium gefunden.
Damit Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.

Programm

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr

Fristverlängerung
  • Lokalkammer Mannheim, Panasonic v. Xiaomi, "Funkkkommunikationsvorrichtung" (UPC_CFI_219/2023), Anordnung vom 29. November 2023

Änderung der Verfahrenssprache - insbesondere im Eilverfahren:
  • Berufungsgericht, Curio Bioscience v. 10x Genomics, "Erkennung von Nukleinsäuren in einer Gewebeprobe" (EPG_CoA_101/2024), Anordnung vom 17. April 2024 (ApL_12116/2024)

Zulässigkeit von Hilfsanträgen

Vertraulichkeit und Geheimnisschutzregime
  • Lokalkammer Mannheim, Panasonic v. OPPO, "Funkkommunikations-vorrichtung" (UPC_CFI_210/2023), Anordnung vom 14. Februar 2024
  • Lokalkammer Mannheim, Fives v. REEL, "Kondensationsaerosol" (UPC_CFI_359/2023), Anordnung vom 21. März 2024 und Lokalkammer Düsseldorf, Fujifilm v. Kodak, "Lithographische Druckplatte" (UPC_CFI_355/2023), Anordnung vom 27. März 2024

Vorlageanordnungen in SEP-Verfahren
  • Lokalkammer Mannheim, Panasonic v. Xiaomi u.a., "Funkkommunikationsvorrichtung" (UPC_CFI_223/2023), Anordnung vom 30. April 2024 (ORD_14603/2024)

Registerzugang
  • Berufungsgericht, Ocado v. Autostore (UPC_CoA_404/2023), Anordnung vom 11. Dezember 2023 (APL_584498/2023)

Nichtigkeitswiderklage - Verweis an Zentralkammer
  • Lokalkammer München, Amgen v. Sanofi u.a., "PCSK9" (UPC_CFI_14/2023), Anordnung vom 2. Februar 2024 (ORD_392/2024)

Einstweilige Maßnahmen
Dringlichkeit, Rechtsbestand, ausreichende Sicherheit
  • Berufungsgericht, NanoString v. 10x Genomice u.a., "Analytdetektion" (UPC_CoA_335/2023), Anordnung vom 26. Februar 2024 (App_576355/2023)
  • Lokalkammer Düsseldorf, Ortovox v. Mammut, "Lawinen-Verschütteten-Suchgerät" (UPC_CFI_452/2023), Anordnung vom 11. Dezember 2023 (ORD_592936/2023)

Berufungsgegenstand und Spruchkörperüberprüfung
  • Berufungsgericht, Netgear v. Huawei, "Übertragen eines Hocheffizienz-Signalfeld" (UPC_CoA_486/2023), Anordnung vom 21. März 2024 (APL_595643/2023)

Derzeit vorgesehen ist die Diskussion der genannten Entscheidungen, die unter Berücksichtigung der bis zum Seminartag noch ergehenden Rechtsprechung des X. Zivilsenats gegebenenfalls ergänzt oder auch ausgetauscht werden.

Wichtiges

Zeitplan

Donnerstag, 29. August 2024
13:00 Uhr Beginn
15:00 Uhr Kaffeepause
18:00 Uhr Seminarende
19:30 Uhr Aperitif
20:00 Uhr Gemeinsames Abendessen
23:00 Uhr Ausklang an der "Traube-Bar"

Freitag, 30. August 2024
08:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
09:00 Uhr Seminarbeginn
10:30 Uhr Kaffeepause
13:00 Uhr Seminarende & Abreise

Gemeinsame Abendveranstaltung

Im Anschluss an den ersten Veranstaltungstag lädt das FORUM Institut Sie zu einem Abendessen mit den Referenten und den anderen Teilnehmer*innen ein.

Anreise

Die Traube-Tonbach liegt jeweils ca. 40 km von der BAB 5 bzw. A 81 entfernt. Der nächste Bahnhof befi ndet sich in Baiersbronn; von hier aus holt Sie der Hotelbus ab. Die nächsten Flughäfen sind Karlsruhe/Baden-Baden (Baden-Airpark) und Stuttgart. Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: Stuttgart 1:50 Std. (90 km), Stuttgart-Flughafen 2:00 (90 km), Frankfurt 2:30 Std. (210 km), München 4:20 Std. (300 km), Köln 3:20 Std. (370 km), Hamburg 7:00 Std. (700 km) und Berlin 6:45 Std. (720 km).

Konzept

Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren.

Hierfür haben wir mit der Traube Tonbach ein ideales Refugium gefunden. Damit Sie keinen weiteren Anreiseund Abreisetag einplanen müssen, beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.

§ 15 FAO-Zertifikat

8,5 Zeitstunden nach § 15 FAO (Gewerblicher Rechtsschutz) können zertifiziert werden.

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

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Teilnehmerstimmen

Erwartungen mehr als erfüllt.
Der Blick hinter den Vorhang führt zu einem besseren Verständnis der Entscheidungen.

Dr. Franz Uppena, Leiter Abteilung Patente, Marken & Lizenzen

Chemetall GmbH

Spitzenveranstaltung im Patentrecht!
Besonders gut gefallen hat mir auch die relativ kleine Gruppe. Hieraus entstanden immer wieder kleine Diskussionen.

Dr. Michael Schneider, Partner

Gowling WLG (UK) LLP

Das Format ist sehr gut!
Der Inhalt sowie der Veranstaltungsort sind exzellent.

Thomas Mayer, Rechtsanwalt

Maiwald Patentanwalts GmbH

Außergewöhnliches Seminarerlebnis
Das Seminar war wirklich ein außergewöhnliches Erlebnis, sowohl in juristischer als auch in kulinarischer Hinsicht.

Dr. Matthias Brittinger, Patentanwalt/European Patent Attorney

Müller Hoffmann & Partner Patentanwälte