2023-12-06 2024-06-07 Hotel Traube Tonbach +49 7442 492-0 +49 7442 492 - 692 Hotel Traube Tonbach Tonbachstr. 237, 72270 Baiersbronn Baiersbronn, 72270 1.580,- € zzgl. MwSt. Dr. Klaus Bacher https://forum-institut.de/seminar/24061000-die-rechtsprechung-des-bundesgerichtshofs-in-patentsachen-2021-2023/referenten/24/24_06/24061000-seminar-bgh-rechtsprechung-in-patentsachen_bacher-klaus.jpg Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen 2021 - 2023

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen ein. Der Vorsitzende Richter des Patentsenats am Bundesgerichtshof, Dr. Klaus Bacher, wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen seines Senats besprechen. Die Moderation wird Herr Dr. Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells International LLP, übernehmen.

Themen
    Entscheidungen aus der aktuellen Rechtsprechung des Patentsenats des Bundesgerichtshofs:
  • "Schnellwechseldorn und Brenngutkühlung"
  • "Skalierfaktor"
  • "Datensendeleistung"
  • "Anzeigemonitor"
  • "Schlossgehäuse"
  • "Leistungsüberwachungsgerät und Dentalkamera"
  • "Staubsauger"
  • "Sorafenib-Tosylat"
  • "Container-Signatur und EGVP-Störung"
  • "Anschlussklemme und Tischgrill"
  • "Ästhetische Behandlung"
  • "Kunststoffsack"
  • "CQI-Bericht II"
  • "Faserstoffbahn"
  • "Polsterumarbeitungsmaschine"


Wer sollte teilnehmen?
Die Expertenrunde wendet sich an Patent- / Rechtsanwälte und -anwältinnen mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.
Die Zahl der Teilnehmenden ist streng auf maximal 25 Teilnehmer/-innen begrenzt!
Ziel der Veranstaltung
Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie herzlich zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen ein. Der Vorsitzende Richter des Patentsenats am Bundesgerichtshof Dr. Klaus Bacher wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen seines Senats besprechen. Die Moderation wird Herr Rechtsanwalt Dr. Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells International LLP in Düsseldorf, übernehmen.
Ihr Nutzen

Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit der Traube Tonbach ein ideales Refugium gefunden.
Damit Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.

Seminar - BGH-Rechtsprechung  in Patentsachen

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen 2022 - 2024

Neueste Entscheidungen des BGH und die praktischen Auswirkungen

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Hochkarätiger Referent
  • Besondere zeitliche Gestaltung für An-/Abreise
  • Optional: Attraktives Übernachtungspaket in der Traube Tonbach sowie Abendessen in der Schwarzwaldstube

Webcode 24061000

Jetzt buchen

JETZT Buchen

Referenten


Alles auf einen Blick

Termin

06. - 07.06.2024

06. - 07.06.2024

Zeitraum

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr
Veranstaltungsort

Baiersbronn

Baiersbronn

Gebühr
Ihre Kontaktperson

Janina Bätge

+49 6221 500-715
j.baetge@forum-institut.de

Details

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen ein. Der Vorsitzende Richter des Patentsenats am Bundesgerichtshof, Dr. Klaus Bacher, wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen seines Senats besprechen. Die Moderation wird Herr Dr. Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells International LLP, übernehmen.

Themen

    Entscheidungen aus der aktuellen Rechtsprechung des Patentsenats des Bundesgerichtshofs:
  • "Schnellwechseldorn und Brenngutkühlung"
  • "Skalierfaktor"
  • "Datensendeleistung"
  • "Anzeigemonitor"
  • "Schlossgehäuse"
  • "Leistungsüberwachungsgerät und Dentalkamera"
  • "Staubsauger"
  • "Sorafenib-Tosylat"
  • "Container-Signatur und EGVP-Störung"
  • "Anschlussklemme und Tischgrill"
  • "Ästhetische Behandlung"
  • "Kunststoffsack"
  • "CQI-Bericht II"
  • "Faserstoffbahn"
  • "Polsterumarbeitungsmaschine"


Wer sollte teilnehmen?
Die Expertenrunde wendet sich an Patent- / Rechtsanwälte und -anwältinnen mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Patentrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind.
Die Zahl der Teilnehmenden ist streng auf maximal 25 Teilnehmer/-innen begrenzt!

Ziel der Veranstaltung

Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie herzlich zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen ein. Der Vorsitzende Richter des Patentsenats am Bundesgerichtshof Dr. Klaus Bacher wird gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen seines Senats besprechen. Die Moderation wird Herr Rechtsanwalt Dr. Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells International LLP in Düsseldorf, übernehmen.

Ihr Nutzen

Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit der Traube Tonbach ein ideales Refugium gefunden.
Damit Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, beginnt die Runde am ersten Tag um 13:00 Uhr und endet am zweiten Tag ebenfalls um 13:00 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.

Programm

1. Tag: 13:00 - 18:00 Uhr
2. Tag: 9:00 - 13:00 Uhr

Schnellwechseldorn und Brenngutkühlung
Welche Folgen hat eine Abgrenzung vom spezifischen Stand der Technik?

Skalierfaktor
Zusammenhang ursprünglich offenbarter Merkmale

Datensendeleistung
Offenbart, weil beansprucht?

Anzeigemonitor
Auslegung von Entgegenhaltungen

Schlossgehäuse
Erfinderische Tätigkeit und technischer Zweck

Leistungsüberwachungsgerät und Dentalkamera
Kriterien für die erfinderische Tätigkeit

Staubsauger
Wann ist etwas durch allgemeines Fachwissen nahegelegt?

Sorafenib-Tosylat
Wer trägt die Beweislast für die wirksame Inanspruchnahme einer Priorität?

Container-Signatur und EGVP-Störung
Welche Fallstricke birgt der elektronische Rechtsverkehr?

Anschlussklemme und Tischgrill
Welche Verteidigung ist zulässig gegen eine Teilnichtigkeitsklage?

Ästhetische Behandlung
Abwägungskriterien im Besichtigungsverfahren

Kunststoffsack
Nach welchem Recht richten sich die Ansprüche eines Arbeitnehmers wegen unwirksamer Inanspruchnahme einer Diensterfindung?

CQI-Bericht II
Erschöpfung und Lizenz

Faserstoffbahn
Welche Änderungen sind von einem Vorbenutzungsrecht gedeckt?

Polsterumarbeitungsmaschine
Welche Gewinne hat der Verletzer herauszugeben?

Derzeit vorgesehen ist die Diskussion der genannten Entscheidungen, die unter Berücksichtigung der bis zum Seminartag noch ergehenden Rechtsprechung des X. Zivilsenats gegebenenfalls ergänzt oder auch ausgetauscht werden.

Wichtiges

Ablauf und Abendprogramm

Eine Besonderheit der Expertenrunde ist das gemeinsame Abendessen in der - mit 3-Sternen ausgezeichneten - "Schwarzwaldstube", das Sie direkt mit dem Seminar buchen können.

Zum 28. Mal erhielt die Schwarzwaldstube im Herbst 2023 drei Sterne im Guide Michelin. Sie ist damit das einzige Restaurant in Deutschland, das seit mehr als 20 Jahren kontinuierlich mit drei Sternen ausgezeichnet wurde. Im November 2023 wurde die Schwarzwaldstube darüber hinaus im internationalen Restaurant-Ranking "La Liste" mit Platz 1 weltweit ausgezeichnet.

Freuen Sie sich auf einen kulinarischen Abend unter Leitung von Küchenchef Torsten Michel und Chefsommelier Stéphane Gass.
Das Degustationsmenü wird von Torsten Michel saisonal kreiert. Wir informieren Sie, sobald es festgelegt ist; es besteht dann auch die Möglichkeit, alternativ ein vegetarisches Menü zu wählen.

Zeitplan

Donnerstag, 6. Juni 2024
13:00 Uhr Beginn
15:00 Uhr Kaffeepause
18:00 Uhr Seminarende
19:30 Uhr Aperitif
20:00 Uhr Degustations Menü in der Schwarzwaldstube
23:00 Uhr Ausklang an der "Traube-Bar"

Freitag, 7. Juni 2024
08:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
09:00 Uhr Seminarbeginn
10:30 Uhr Kaffeepause
13:00 Uhr Seminarende & Abreise Individuelle Verlängerung des Aufenthalts möglich


Übernachtung

Optional bieten wir Ihnen ein attraktives Vollpensionspaket (Paket 1) in der Traube Tonbach an. Darin enthalten ist die Übernachtung mit Frühstück und Abendessen in der Schwarzwaldstube. Wenn Sie nicht in der Traube Tonbach übernachten möchten, aber dennoch an dem gemeinsamen Abendessen in der Schwarzwaldstube teilnehmen wollen, können Sie dies auch einzeln hinzubuchen (Paket 2).

Es besteht die Möglichkeit, den Aufenthalt zu verlängern bzw. schon vorher anzureisen. Melden Sie sich hierzu bitte direkt im Hotel zwecks Zimmerverfügbarkeit und der Preise.

Anreise

Die Traube-Tonbach liegt jeweils ca. 40 km von der BAB 5 bzw. A 81 entfernt. Der nächste Bahnhof befi ndet sich in Baiersbronn; von hier aus holt Sie der Hotelbus ab. Die nächsten Flughäfen sind Karlsruhe/Baden-Baden (Baden-Airpark) und Stuttgart. Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: Stuttgart 1:50 Std. (90 km), Stuttgart-Flughafen 2:00 (90 km), Frankfurt 2:30 Std. (210 km), München 4:20 Std. (300 km), Köln 3:20 Std. (370 km), Hamburg 7:00 Std. (700 km) und Berlin 6:45 Std. (720 km).

Besondere Stornierungsgebühren

Bei dieser Veranstaltung gelten die folgenden besonderen Bedingungen abweichend/ergänzend zu den oben genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Für die reine Lehrgangsteilnahme fallen bei Stornierungen
bis zum 19.04.2024: 120 €,
bis zum 03.05.2024: 550 €,
bis zum 17.05.2024: 950 €,
bis zum 24.05.2024: 1250 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Veranstaltungsgebühr fällig.

Für das Vollpensionspaket (Paket 1) fallen bei Stornierungen
bis zum 19.04.2024: 120 €,
bis zum 17.05.2024: 250 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.


Für die Teilnahme an den Abendessen (Paket 2) fallen bei Stornierungen
bis zum 17.05.2024: 150 €
an. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen wird die volle Gebühr fällig.


Umbuchungen auf andere Termine oder Veranstaltungen sind bei dieser Veranstaltung leider nicht möglich.

Zugang und Ablauf der Präsenz-Veranstaltungen

Nach der Anmeldung zu einer Veranstaltung erhalten Sie von uns die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenportal. Sie können sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in das Kundenportal einloggen. Bitte stellen Sie vor dem Veranstaltungstag sicher, dass Sie Zugang zum Kundenportal haben.

In Ihrem Kundenportal finden Sie alle Ihre Veranstaltungen und gelangen über den Button "Teilnehmen" in den Learning Space. Dort stehen für Sie vorab alle Veranstaltungsunterlagen zum Herunterladen zur Verfügung.


Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

Unsere Empfehlungen

IP-Verträge in der Praxis: Speziell für Patentingenieure und IP-Manager

In diesem Lehrgang lernen Sie Verträge zu prüfen. Sie erhalten Muster und Checklisten und lernen diese nach dem Ampelsys...

10. - 13.06.2024 in Mannheim
Details

Amsterdam Masterclass: EPO Oppositions & Appeals

This masterclass will provide you with an intensive and practical overview of all relevant legal and practical issues co...

13. - 14.06.2024 in Amsterdam
Details

Markenrecht intensiv

Dieser Online-Lehrgang erklärt die Entstehung von Markenschutz. Der Umfang des Markenschutzes ist abhängig von einer ric...

12. - 13.06.2024, Online
Details

China-Patente 2024

Neueste Entwicklungen in China: Der erfolgreiche Schutz von Patenten und Know-how in China hängt im Wesentlichen von der...

12.06.2024, Online
Details

Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der...

18. - 19.06.2024 in Berlin
Details

Weiterführend

Inhouse

Wir bieten Ihnen individuelle Inhouse-Weiterbildungen zu verschiedenen Fachthemen an. Profitieren Sie von unserer Expert...

Details
1. Alternative
Fachnewsletter

Bleiben Sie fachlich immer auf dem Laufenden mit unserem Newsletter. Wählen Sie einfach Ihren Themenschwerpunkt aus.

Details
Newsletter
Feedback unserer Online-Teilnehmer*innen

Wir freuen uns über tolles Feedback unserer Online-Teilnehmer*innen.

Details
Feedback unserer Online Teilnehmer*innen

Teilnehmerstimmen

Erwartungen mehr als erfüllt.
Der Blick hinter den Vorhang führt zu einem besseren Verständnis der Entscheidungen.

Dr. Franz Uppena, Leiter Abteilung Patente, Marken & Lizenzen

Chemetall GmbH

Spitzenveranstaltung im Patentrecht!
Besonders gut gefallen hat mir auch die relativ kleine Gruppe. Hieraus entstanden immer wieder kleine Diskussionen.

Dr. Michael Schneider, Partner

Gowling WLG (UK) LLP

Das Format ist sehr gut!
Der Inhalt sowie der Veranstaltungsort sind exzellent.

Thomas Mayer, Rechtsanwalt

Maiwald Patentanwalts GmbH

Außergewöhnliches Seminarerlebnis
Das Seminar war wirklich ein außergewöhnliches Erlebnis, sowohl in juristischer als auch in kulinarischer Hinsicht.

Dr. Matthias Brittinger, Patentanwalt/European Patent Attorney

Müller Hoffmann & Partner Patentanwälte