2024-12-21 2025-05-22 , online online, 1.520,- € zzgl. MwSt. Florian Bewer https://forum-institut.de/seminar/25051105-die-bestimmung-des-schutzbereiches-von-patenten/referenten/25/25_05/25051105-seminar-die-bestimmung-des-schutzbereiches-von-patenten_bewer-florian.jpg Die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten

Die Besonderheiten von wortsinngemäßen und äquivalenten, unmittelbaren und mittelbaren Patentverletzungen erläutern Ihnen unsere Referenten anhand von zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis und aus der aktuellen Rechtsprechung.

Themen
  • Vergleichende Merkmalsanalyse; Patentauslegung
  • Wortsinngemäße Patentverletzung
  • Äquivalente Patentverletzung: "Formstein"-Einwand; "Schneidmesser"-Fragen; Äquivalenz in UK und USA
  • "Patentgefährdung": unmittelbare von mittelbarer Patentverletzung abgrenzen
  • Mittelbare Patentverletzung: Ersatzteile; crossborder
  • Übungen zu den Verletzungskategorien


Wer sollte teilnehmen?
Sie arbeiten in der IP-/Patent-/Rechtsabteilung eines Unternehmens bzw. als Rechtsanwalt/-anwältin oder als Patentanwalt/-anwältin in einer Kanzlei und möchten lernen, wie Sie Patentverletzungen in der Praxis besser erkennen?

Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Auch Entwicklungsleiter* innen und Ingenieure nehmen mit Gewinn an dem Seminar teil. Kenntnisse im Patentrecht sind wünschenswert.
Ziel der Veranstaltung
Die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten gehört zu einer herausfordernsten Aufgaben im Bereich des Patentwesens.
Dabei ist es unerlässlich, den Schutzbereich eines eigenen Patents zu bestimmen, um feststellen zu können, ob Mitbewerber eigene Patente verletzen. Umgekehrt gilt, dass der Schutzbereich fremder Patente bestimmt werden muss, um herauszufinden, ob es beim eigenen Produkt/Stoff/Verfahren Möglichkeiten zur Umgehung gibt.
Unsere Referenten, ein Industriepatentanwalt und ein Rechtsanwalt, vermitteln Ihnen das, was Sie wissen müssen, um wortsinngemäße und äquivalente, unmittelbare und mittelbare Patentverletzungen besser erkennen zu können. Die Besonderheiten dieser Verletzungsarten des Patents erläutern Ihnen unsere Referenten anhand von zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis und aus der aktuellen Rechtsprechung. Mittels von Fallübungen trainieren Sie die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten und das Erkennen von Patentverletzungen.
Ihr Nutzen

  • Sie gewinnen Sicherheit bei der Merkmalsanalyse.
  • Sie können die verschiedenen Patentverletzungsarten unterscheiden.
  • Sie gewinnen an Sicherheit beim Erkennen von Patentverletzungen.
  • Sie minimieren eigene IP-Risiken durch das Erkennen von Patentverletzungen.

Seminar - Patentverletzungen in der Praxis erkennen

Die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten

Ihre Vorteile/Nutzen
  • Exzellente Referenten
  • Aus Sicht von Patentanwalt und Rechtsanwalt
  • Mit vielen Praxisübungen

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Termin

21. - 22.05.2025

21. - 22.05.2025

Zeitraum

1. Tag: Beginn: 13:00 Uhr, Ende: 18:00 Uhr I 2. Tag: Beginn: 09:00 Uhr, Ende: 17:00 Uhr

1. Tag: Beginn: 13:00 Uhr, Ende: 18:00 Uhr I 2. Tag: Beginn: 09:00 Uhr, Ende: 17:00 Uhr
Veranstaltungsort

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Ihre Kontaktperson

Jean-Claude Alexandre Ho, LL.M.
Konferenzmanager Gewerblicher Rechtsschutz

+49 6221 500-675
jc.alexandreho@forum-institut.de

Details

Die Besonderheiten von wortsinngemäßen und äquivalenten, unmittelbaren und mittelbaren Patentverletzungen erläutern Ihnen unsere Referenten anhand von zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis und aus der aktuellen Rechtsprechung.

Themen

  • Vergleichende Merkmalsanalyse; Patentauslegung
  • Wortsinngemäße Patentverletzung
  • Äquivalente Patentverletzung: "Formstein"-Einwand; "Schneidmesser"-Fragen; Äquivalenz in UK und USA
  • "Patentgefährdung": unmittelbare von mittelbarer Patentverletzung abgrenzen
  • Mittelbare Patentverletzung: Ersatzteile; crossborder
  • Übungen zu den Verletzungskategorien


Wer sollte teilnehmen?
Sie arbeiten in der IP-/Patent-/Rechtsabteilung eines Unternehmens bzw. als Rechtsanwalt/-anwältin oder als Patentanwalt/-anwältin in einer Kanzlei und möchten lernen, wie Sie Patentverletzungen in der Praxis besser erkennen?

Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Auch Entwicklungsleiter* innen und Ingenieure nehmen mit Gewinn an dem Seminar teil. Kenntnisse im Patentrecht sind wünschenswert.

Ziel der Veranstaltung

Die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten gehört zu einer herausfordernsten Aufgaben im Bereich des Patentwesens.
Dabei ist es unerlässlich, den Schutzbereich eines eigenen Patents zu bestimmen, um feststellen zu können, ob Mitbewerber eigene Patente verletzen. Umgekehrt gilt, dass der Schutzbereich fremder Patente bestimmt werden muss, um herauszufinden, ob es beim eigenen Produkt/Stoff/Verfahren Möglichkeiten zur Umgehung gibt.
Unsere Referenten, ein Industriepatentanwalt und ein Rechtsanwalt, vermitteln Ihnen das, was Sie wissen müssen, um wortsinngemäße und äquivalente, unmittelbare und mittelbare Patentverletzungen besser erkennen zu können. Die Besonderheiten dieser Verletzungsarten des Patents erläutern Ihnen unsere Referenten anhand von zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis und aus der aktuellen Rechtsprechung. Mittels von Fallübungen trainieren Sie die Bestimmung des Schutzbereiches von Patenten und das Erkennen von Patentverletzungen.

Ihr Nutzen

  • Sie gewinnen Sicherheit bei der Merkmalsanalyse.
  • Sie können die verschiedenen Patentverletzungsarten unterscheiden.
  • Sie gewinnen an Sicherheit beim Erkennen von Patentverletzungen.
  • Sie minimieren eigene IP-Risiken durch das Erkennen von Patentverletzungen.

Programm

1. Tag: Beginn: 13:00 Uhr, Ende: 18:00 Uhr I 2. Tag: Beginn: 09:00 Uhr, Ende: 17:00 Uhr

Schutzbereichsanalyse
  • Gliederung des Anspruchs in Merkmale
  • Zuordnung von Produktmerkmalen
  • Subsumtion der Produktmerkmale unter die Anspruchsmerkmale
  • Umgehungsmöglichkeiten

Grundregeln der Patentauslegung
  • Anspruch und Beschreibung
  • Vorrang des Anspruchswortlauts
  • Einheitlichkeit aller Patentansprüche
  • Bedeutung von Ausführungsbeispielen

Anspruchsauslegung an Hand von
  • Patentbeschreibung und Patentzeichnungen
  • Erteilungsakte; Einspruchs- oder Nichtigkeitsentscheidung

Weitere Aspekte der Auslegung
  • USA: Prosecution history estoppel
  • Verständnishorizont: Durchschnittsfachmann
  • Maßgeblicher Zeitpunkt; Rechts- und Tatsachenfragen

Wortsinngemäße Patentverletzung
  • Technischer Wortsinn; Product-byprocess- Anspruch
  • Erzeugnis: Herstellung; Anbieten; Inverkehrbringen; Gebrauchen; Einführen und Besitzen
  • Verfahren: Anwenden; Anbieten
  • Unmittelbares Verfahrenserzeugnis
  • Verwendungspatent

Übung zur wortsinngemäßen Patentverletzung

Äquivalente Patentverletzung
  • "Formstein"-Einwand: nichterfinderische Verbesserungen
  • Fehlende Anspruchsmerkmale
  • Lösung einer anderen Aufgabe
  • Verschlechterte Ausführungsformen
  • "Schneidmesser"-Fragen
  • Äquivalenz in Großbritannien
  • Äquivalenz in den USA: Test for equivalence

Übungen zur aquivalenten und zur Patentverletzung

Gerichtliche Durchsetzung von Patentverletzungsansprüchen

Unmittelbare vs. mittelbare Patentverletzung
  • Mittelbare von unmittelbarer Patentverletzung abgrenzen
  • Wesentliche Erfindungsmerkmale
  • Funktionelles Zusammenwirken
  • Maßgeblicher Zeitpunkt
  • "Patentgefährdung"
  • Ersatzteile/Verbrauchsartikel
    • Bestimmungsgemäßer Gebrauch vs. Patentbenutzung
    • Abnehmerberechtigung
  • Grenzüberschreitende Verletzung: Rückimport

Tipps & Hinweise

Dieses Seminar hat folgenden Ablauf:

1. Tag:
Beginn: 13:00 Uhr
Ende: 18:00 Uhr
dazwischen Pausen um 14:15, 15:45 und 17:15 Uhr

2. Tag:
Beginn: 09:00 Uhr
Ende: 17:00 Uhr
dazwischen Pausen um 10:15, 12:00, 14:00 und 15:30 Uhr

Das zeichnet diese Veranstaltung aus

Gesamteindruck

Seminarinhalt

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