Patent-Online-FORUM

Daniel X. Thomas, seit 1971 im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig, leitete beim EPA zuletzt Direktionen im Bereich der Elektronik, der medizinischen Physik und der Mechanik. Als Vorsitzender in mehreren hundert Einspruchsverfahren verfügt er über viel Erfahrung mit mündlichen Verhandlungen.

Herr Engels ist Vorsitzender Richter a.D. des 4. Nichtigkeitssenats. Davor war er Mitglied des 1. und 3. Senats mit dem Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich der Chemie und Pharmazie. Außerdem ist er Autor eines Lehrbuchs zum Patent-, Marken- und Urheberrechts und seit Ende 2021 als Rechtswalt zugelassen.

Jens Kunzmann ist seit über 20 Jahren als Rechtsanwalt fast ausschließlich im Gewerblichen Rechtsschutz tätig. Er berät und vertritt Unternehmen unterschiedlichster Größe in Bezug auf Forschungs- und Entwicklungskooperationen, die Lizenzierung und Übertragung von Schutzrechten sowie Arbeitnehmererfindungen. Neben seiner anwaltlichen Tätigkeit hält er regelmäßig Vorträge und Seminare und veröffentlicht zu verschiedenen Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Jens Kunzmann ist Lehrbeauftragter an der Universität Köln und Dozent an der Universität Münster.

Dr. Georg Werner ist Vorsitzender einer Patentstreitkammer am Landgericht München I und seit 2008 Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth. Nach seinem Studium war er zunächst wissenschaftlicher Assistent bei Prof. Dr. Ohly und promovierte im Patentrecht. Im Anschluss daran war er als Rechtsanwalt im gewerblichen Rechtsschutz tätig und nach seinem Wechsel zur Justiz ist er seit 2012, unterbrochen durch eine dreijährige Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter zum Patentsenat des Bundesgerichthofs, am Landgericht München I im Patentrecht tätig.

Dr. Hermann Deichfuß begann seine richterliche Laufbahn beim Landgericht Mannheim in einer Spezialkammer für gewerblichen Rechtsschutz. Nach einer Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof war er viele Jahre Mitglied des für Gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Senats des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Dem Patentsenat des Bundesgerichtshofs gehört er ab Anfang 2013 an. Dr. Hermann Deichfuß ist sowohl mit dem Patentverletzungsprozess wie mit dem Nichtigkeitsberufungsverfahren vertraut. Durch die lange Tätigkeit in den Tatsacheninstanzen kennt er auch die typischen Probleme der täglichen Praxis besonders gut. Daneben ist er durch zahlreiche Fachveröffentlichungen und -vorträge ausgewiesen.

Niklas Kinting ist seit 2008 als Rechtsanwalt bei CBH in der Fachgruppe für Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und IT-Recht tätig. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Tätigkeit liegen in den Bereichen der technischen Schutzrechte und des Informationstechnologierechts. Er berät unsere Mandanten u.a. in patent- und erfinderrechtlichen Streitigkeiten, bei der Einführung von Incentive- und Erfindervergütungssystemen sowie bei der Ausgestaltung von Lizenzverträgen und Entwicklungskooperationen. Im Informationstechnologierecht begleitet er Hard- und Softwareeinführungsprojekte (z.B. ERP, CRM, LVS, MFR, PCS) und berät im Lizenzvertragsrecht (z.B. Open Source, Lizenzaudit) sowie bei datenschutzrechtlichen Fragestellungen. Ein besonderes Spezialgebiet bilden Logistik- und Prozessautomatisierungsprojekte. Sein Studium absolvierte Niklas Kinting mit Schwerpunkten im Wirtschaftsrecht und im Gewerblichen Rechtsschutz an der Universität Köln. Niklas Kinting ist Lehrbeauftragter der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und hält regelmäßig Vorträge und Seminare zu verschiedenen Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes.