Thema Mitte Juni beginnt die Fußball-Europameisterschaft der Herren unter dem Motto der Bundesregierung „Heimspiel für Europa“. Eine bekannte Weisheit von Sepp Herberger, dem Trainer der deutschen Weltmeistermannschaft von 1954, lautet: Der Ball ist rund und ein Spiel dauert 90 Minuten. Auch wenn diese Weisheit angesichts der inzwischen doch oftmals sehr langen Nachspielzeiten etwas in die Jahre gekommen zu sein scheint, betont sie doch sehr anschaulich gewisse Gemeinsamkeiten, die auf alle Fußballspiele zutreffen und an denen sich die Beteiligten orientieren können. „Übertragen auf Insolvenzen und Sanierungen strebt die Europäische Union für ihre Mitgliedsstaaten Ähnliches an“, sagt Patrick Ehret, der bei Schultze & Braun im Internationalen Bereich tätig und beim Europäischen Insolvenzrechtstag einer der beiden Moderatoren der Podiumsdiskussion zu Insolvency III ist. Von großer Bedeutung Ende 2022 hat die EU-Kommission einen Richtlinienentwurf vorgelegt, mit dem sie die Angleichung der nationalen Insolvenzrechte vorantreiben will. Solche Standards sind grundsätzlich auch für die deutsche Sanierungspraxis von großer Bedeutung – gerade auch, da die deutsche Wirtschaft traditionell stark exportorientiert ist und daher die rechtlichen Möglichkeiten für grenzüberschreitende Sanierungen eine wichtige Rolle spielen. „Nach der Europawahl wird der Gesetzgebungsprozess auf EU-Ebene sicherlich vorangetrieben werden, und es ist durchaus möglich, dass die Insolvency IIIRichtlinie im kommenden Jahr verabschiedet wird“, sagt Ehret. „Ob und was vom Richtlinienentwurf dann davon in Deutschland in nationales Recht umzusetzen ist, wird sich im weiteren Gesetzgebungsverfahren herausstellen.“ (K)ein Änderungsbedarf Ein Punkt, der im Zuge der Insolvency III-Richtlinie angegangen werden soll, sind einheitliche Standards bei der Anfechtung. „Bei diesem aus Banken- und Gläubigersicht wichtigen Punkt sind die Regelungen in Deutschland im EU-Vergleich bereits sehr detailliert ausgestaltet. Ich rechne daher nicht damit, dass es in diesem Bereich hierzulande größere Änderungen geben wird“, sagt Ehret, der in Deutschland und Frankreich als Rechtsanwalt zugelassen ist. Am 20. und 21. Juni findet in Brüssel der 13. Europäische Insolvenzrechtstag statt. Bei der Podiumsdiskussion zur Harmonisierung der nationalen Insolvenzrechte steht die Frage im Mittelpunkt, an welchen Stellen Harmonisierung wirklich notwendig ist. Patrick Ehret von Schultze & Braun geht davon aus, dass die Insolvency III-Richtlinie nach der Europawahl wieder Fahrt aufnehmen dürfte. Jedoch blieben grundlegende Punkte dabei außen vor.
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